Neuwahl zum Nationalrat 2019 (18.5.2019)
Hier finden Sie ein erstes Statement der DA dazu!
Staatskrisen
Systemvergleich (18.5.2019)
Machen wir eine Probe auf’s Exempel: Wie würde so ein Tag bzw. würden solche Begebenheiten (und die Zeit ab jetzt) nach dem von uns gemachten Verfassungsvorschlag ablaufen? Nachfolgend die Kurzfassung, die Bestimmungen sind viel weitreichender: Hier haben wir es… Weiterlesen »Systemvergleich (18.5.2019)
Politische Skandale a la Strache und Co. (18.5.2019)
Wir alle verfolgen die aktuelle Berichterstattung zum Ibiza-Video der FPÖ. Einige Rücktritte gibt es schon! Aber denken wir auch an die Anzeige der Korruptionsstaatsanwaltschaft vor wenigen Tagen: Auch hier zeigen sich strukturelle Mängel im System. Angesichts solcher Entwicklungen in… Weiterlesen »Politische Skandale a la Strache und Co. (18.5.2019)
Das Ibiza-Video (18.5.2019)
https://orf.at/stories/3122824/ Zitat: Knapp vor der EU-Wahl steht Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) schwer unter Druck. Deutsche Medien veröffentlichten am Freitag ein Enthüllungsvideo, auf dem er im Juli 2017 mit einer vermeintlichen russischen Investorin auf Ibiza unter anderem über Staatsaufträge für… Weiterlesen »Das Ibiza-Video (18.5.2019)
Sobotka: Demokratie und Rechtsstaatlichkeit (4.4.2019)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK0320/index.shtml Zitat: Nationalratspräsident Wolfgang Sobtoka betonte sein Anliegen, dass sich die historische Verantwortung Österreichs in dieser Region nicht nur im politischen Diskussionsprozess oder der wirtschaftlichen Expansion zeigen soll, sondern auch in konkreten Initiativen des Parlaments. Ein friedliches Europa gebe es… Weiterlesen »Sobotka: Demokratie und Rechtsstaatlichkeit (4.4.2019)
EU-Wahl: Kleines Unterschriftensammeln „schleppend“ bis „recht gut“ (31.3.2019)
https://kurier.at/politik/inland/eu-wahl-kleines-unterschriftensammeln-schleppend-bis-recht-gut/400452286 Zitat: So gut wie keine Hoffnung auf ein Antreten seiner „Demokratischen Alternative“ macht sich Gerhard Kuchta. Es laufe „schlecht wie immer“ … Hmmm, ist es taktisch klug, das so zu sagen? Wäre es nicht eher angeraten da… Weiterlesen »EU-Wahl: Kleines Unterschriftensammeln „schleppend“ bis „recht gut“ (31.3.2019)
Trump: „Ich bin Präsident und sie nicht“ (30.3.2019)
https://orf.at/stories/3116906/ Zitat: „Ich habe eine bessere Bildung als sie, ich bin klüger als sie, ich ging zu den besten Schulen, sie nicht. Viel schöneres Haus, viel schönere Wohnung, alles viel schöner. Und ich bin Präsident und sie nicht.“ … Weiterlesen »Trump: „Ich bin Präsident und sie nicht“ (30.3.2019)
May stellte Rücktritt in Aussicht (25.3.2019)
https://orf.at/stories/3116383/ Zitat: Die britische Premierministerin Theresa May hat einem Bericht des Senders ITV zufolge parteiinternen Brexit-Hardlinern ihren Rücktritt in Aussicht gestellt, sollten sie doch noch dem Austrittsdeal mit der EU zustimmen. Also nur um sich das auf der… Weiterlesen »May stellte Rücktritt in Aussicht (25.3.2019)
Österreicher sind glücklich und optimistisch (20.3.2019)
https://science.orf.at/stories/2970986/ Zitat: Vier von fünf Österreichern (81 Prozent) bezeichnen sich aktuell als glücklich, nur knapp jeder Fünfte (17 Prozent) als unglücklich. Das hat eine aktuelle Online-Befragung anlässlich des internationalen Tags des Glücks am 20. März ergeben. Allein schon… Weiterlesen »Österreicher sind glücklich und optimistisch (20.3.2019)
Regierung will Anhebung der Parteienförderung vorantreiben (17.3.2019)
https://orf.at/stories/3115422/ Zitat: ÖVP und FPÖ wollen nächste Woche die Anhebung der Parteienförderung durch den Verfassungsausschuss bringen. Damit soll der Bundeszuschuss an die Parteien künftig jährlich steigen – ein Automatismus, der für viele andere Subventionen nicht gilt. So werden weder… Weiterlesen »Regierung will Anhebung der Parteienförderung vorantreiben (17.3.2019)