Auszug aus dem Programm der DA zur EU-Parlamentswahl 2019: Migration: Vermeiden statt managen! Maßgeblicher Beitrag zur Lösung des Problems durch Beseitigung der Gründe, überhaupt flüchten/migrieren zu müssen oder zu wollen. Für Migranten gilt ebenso: Gleiche Rechte… Weiterlesen »Migration: Vermeiden statt managen! (18.3.2019)
https://orf.at/stories/3115422/ Zitat: ÖVP und FPÖ wollen nächste Woche die Anhebung der Parteienförderung durch den Verfassungsausschuss bringen. Damit soll der Bundeszuschuss an die Parteien künftig jährlich steigen – ein Automatismus, der für viele andere Subventionen nicht gilt. So werden weder… Weiterlesen »Regierung will Anhebung der Parteienförderung vorantreiben (17.3.2019)
https://news.orf.at/stories/3115258/ Also noch einmal (Zitat): Der IStGH hatte 2002 seine Arbeit aufgenommen und ist für die globale Ahndung von Kriegsverbrechen, Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Angriffen auf die Souveränität von Staaten zuständig. Und (Zitat): Trumps Nationaler Sicherheitsberater John… Weiterlesen »US-Sanktionen gegen Internationalen Strafgerichtshof (16.3.2019)
https://science.orf.at/stories/2969997/ Zitat: Bis vor Kurzem war die 16-jährige Schwedin Greta Thunberg eine ganz normale Schülerin. Ihr Engagement für den Klimaschutz machte sie binnen weniger Monate zur Symbolfigur – jetzt wurde sie sogar für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen. Nein, sorry, da… Weiterlesen »Greta Thunberg für Friedensnobelpreis nominiert (14.3.2019)
Auszug aus dem Programm der DA zur EU-Parlamentswahl 2019: Sozialsystem: Für eine Gesellschaft möglichst ohne Verlierer! Abbau der Finanz-, Wirtschafts- und Rüstungslastigkeit der EU, die AUCH eine Sozialunion für die Menschen sein muss. Niemand in der EU… Weiterlesen »Für eine Gesellschaft möglichst ohne Verlierer! (14.3.2019)
https://kurier.at/chronik/oesterreich/schulstreik-geldstrafe-oder-verlust-des-schulplatzes/400434619 Zitat: Der Wiener Bildungsdirektor Heinrich Himmer betont im KURIER-Gespräch, sein Büro habe bereits die eindeutige Empfehlung an Schulen weitergeleitet, dass ein Streik nicht als Entschuldigungsgrund gilt. „Eine Demonstration richtet sich gegen den Staat. Und da kann man sich… Weiterlesen »Schulstreik: Geldstrafe oder Verlust des Schulplatzes (14.3.2019)
Auszug aus dem Programm der DA zur EU-Parlamentswahl 2019: Neue (Bürger-)Verfassung für die Europäische Union: Demokratie ist grenzenlos! Ausarbeitung eines Vorschlags durch die DA auf Basis des bereits erstellten Änderungsvorschlags für die Österreichische Bundesverfassung. Demokratisierung, strikte Gewaltentrennung,… Weiterlesen »Demokratie ist grenzenlos! (11.3.2019)
https://orf.at/stories/3114217/ Zitat: ÖVP-Justizminister Josef Moser hat am Mittwoch in der ZIB2 die Pläne für eine Sicherungshaft verteidigt. Diese sei notwendig, weil in manchen Fälle die bisherigen rechtlichen Möglichkeiten nicht greifen, so der Minister. Doch weder zum Anlassfall in Dornbirn… Weiterlesen »Für Moser „Sicherheitslücke geschlossen“ (10.3.2019)
https://orf.at/stories/3113919 Zitat: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich mit einem flammenden Appell an Bürgerinnen und Bürger der EU gewandt und einen „Neubeginn für Europa“ gefordert. „Noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg war Europa so wichtig. Und doch war Europa noch nie… Weiterlesen »Macron fordert „Neubeginn für Europa“ (5.3.2019)
https://www.oe24.at/oesterreich/politik/sicherungshaft-wird-chefsache-treffen-bei-kurz/370297290 Zitat: „Wir wollen zügig einen Gesetzesvorschlag vorlegen, der rechtlich hält und eine Sicherungshaft für gefährliche Asylwerber ermöglicht“, so Kurz. „Fälle wie in Dornbirn dürfen sich nicht wiederholen, daher wollen wir nun rasch diese Lücke im Gesetz schließen.“ Der Kanzler… Weiterlesen »Sicherungshaft wird Chefsache: Treffen bei Kurz (4.3.2019)