Im gestrigen Beitrag in der ZIB 2 über den Antritt des FPÖ-Kandidaten Walter Rosenkranz zur Bundespräsidentenwahl am 9.10.2022 wurde auch der Umstand erörtert, dass dieser Kandidat den Nationalrat auflösen (und damit Neuwahlen durch die Bundesregierung anberaumen lassen) würde. ORF-Kommentar… Weiterlesen »Was darf der Bundespräsident? (14.7.2022)
Bestimmt haben Sie den Beitrag zur Prognose für die Bundespräsidentschafts-Wahl gelesen. Und wie ich inzwischen viele „typische Österreicher“ kennengelernt habe, erheben sich aufgrund solcher Gegebenheiten bei diesen Betroffenen Wut und Frust sowie das Gefühl der Ohnmacht gegen ein System,… Weiterlesen »BP-Kandidatur: Reiskörner, Wahlen, Einstellungen und Methoden (13.7.2022)
https://kurier.at/politik/inland/das-sind-die-hofburg-kandidaten/402073501 Zitat – weil es wichtig ist samt den Überschriften: Van der Bellens Herausforderer: Ein Bierfan, zwei Blaue und ein Impfgegner – Bundespräsident Alexander Van der Bellen dürfte sich bei der Hofburg-Wahl am 9. Oktober vier Mitbewerbern gegenüber sehen. Am… Weiterlesen »Van der Bellens Herausforderer (13.7.2022)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2022/PK0839/index.shtml Zitat: Die Verordnung der Bundesregierung, mit der die Wahl des Bundespräsidenten oder der Bundespräsidentin ausgeschrieben wird, fand einhellige Zustimmung im Hauptausschuss (179/HA). Der Wahltermin wird damit der 9. Oktober 2022 sein. Als Stichtag wird der 9. August 2022 festgelegt.… Weiterlesen »BP-Wahl: Unterstützungserklärungen ab 9.8.2022 (7.7.2022)
Der Abend Nr. 3 nach Bekanntgabe der Kandidatur. Und, ehrlich: So ein Wechselbad an Gefühlen habe ich noch nie erlebt. Und so ein skurriles schon gar nicht! Warum? Was ist los? Da gibt es die Bekanntgabe einer Kandidatur -… Weiterlesen »Ein Präsidentschaftskandidat wird unruhig! (6.7.2022)
https://orf.at/stories/3274589/ Zitat: Die Einkommenssituation vieler Menschen in Österreich ist laut einer Untersuchung im Auftrag des Sozialministeriums angespannt. Über zwei Millionen Menschen seien im vergangenen Jahr von Einkommensverlusten betroffen gewesen. Über 800.000 hatten Schwierigkeiten, die laufenden Ausgaben zu decken. Das… Weiterlesen »Studie zeigt desaströse Finanzlage (5.7.2022)
Von: Gerhard Kuchta Gesendet: Montag, 4. Juli 2022 16:18 An: BMI-III-S-2@bmi.gv.at Cc: Chefredaktion APA; ORF ZiB 2; ORF Online; Der Standard (Chefredaktion); Kurier (Chefredaktion); KRONE (Chefredaktion); Redaktion Österreich ; Heute (UBahn-Zeitung); Die Presse (Chefredaktion); Profil; Wiener Zeitung Chefredaktion; Salzburger… Weiterlesen »Bekanntgabe der Kandidatur zur BP-Wahl 2022 (4.7.2022)
Nachtrag zum Nachtrag zum Nachtrag …. zur Facebook-Sperrproblematik: Zugriffs- und Protestmöglichkeiten: NULL! Antwort von Facebook auf die bisherigen Proteste und die zu den Sperren übermittelte Nachricht: NULL! Haben Sie vielleicht gar etwas anderes erwartet??? Hier handelt es sich… Weiterlesen »Facebook-Probleme, Video 2 (4.7.2022)
https://orf.at/stories/3273621/ Zitat: Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) beurteilt die CoV-Impfpflicht als verfassungskonform – weil sie ohnehin nicht angewendet wird. Angesichts der „derzeit geltenden COVID-19-Nichtanwendungsverordnung (…) bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die zulässigerweise angefochtenen Bestimmungen“, schreiben die Höchstrichter in ihrem Erkenntnis, das… Weiterlesen »Impfpflicht verfassungskonform – weil sie nicht gilt (29.6.2022)
https://tirol.orf.at/stories/3162142/ Zitat: Der Tiroler Landtag hat am Freitag bei einer Sondersitzung seine Auflösung beschlossen und damit den Weg für eine vorgezogene Wahl am 25. September frei gemacht. Die Koalitionsparteien ÖVP und Grüne sowie die Oppositionsparteien SPÖ, FPÖ und NEOS… Weiterlesen »Tiroler Landtag hat sich aufgelöst (24.6.2022)