https://www.news.at/a/wer-ist-das-volk Zitat: Wer nicht Mitglied im Verein ist, kann den Vereinsvorsitz nicht wählen. Ganz einfach. Im Vereinsleben. Im demokratiepolitischen Kontext ist das zunehmend ein Problem. Es ist mir egal, ob der eine auf TikTok tanzt und der andere ankündigt,… Weiterlesen »Wer ist das Volk? (19.8.2022)
https://orf.at/stories/3281058/ Zitat: Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler hat im ORF-„Sommergespräch“ angesichts der vielen Herausforderungen von der Teuerung bis zum Ukraine-Krieg vor zu einfachen Lösungen gewarnt. Auch bei der von ihm selbst zuletzt in Spiel gebrachten Besteuerung der Übergewinne bei… Weiterlesen »Fackeln und Mistgabeln (16.8.2022)
https://www.derstandard.at/story/2000138243553/ein-rechtes-gedraenge-bei-derbundespraesidentschaftswahl Zitat: Die Liste rechter bis sehr rechter Herrschaften (es sind nur HERRschaften), die gegen Alexander Van der Bellen antreten wollen, wird länger. Neuester Zugang ist der Rechtsanwalt und „Krone“-Kolumnist Tassilo Wallentin, der zuerst mit einer Unterstützung durch die… Weiterlesen »Rechtes Gedränge bei der BP-Wahl (15.8.2022)
https://kurier.at/politik/inland/van-der-bellen-tadelt-rosenkranz-riecht-nach-putsch/402106869 Zitat: Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat den freiheitlichen Kandidaten für die Hofburg, Walter Rosenkranz, getadelt, weil dieser damit liebäugelt, die Regierung zu entlassen. „Das riecht ein wenig nach Putsch und Willkür eines Einzelnen“, sagte das amtierende… Weiterlesen »„Riecht nach Putsch und Willkür“ (12.8.2022)
Tag 2 nach Beginn des Sammelns von Unterstützungserklärungen. Wie geht es mir? Ehrlich und unzensuriert: Beschissen ist noch untertrieben! Und – gewöhnt Euch bitte rechtzeitig daran: Ich sage immer ehrlich, was ich denke oder fühle. Ja, für das Amt… Weiterlesen »Weil nicht sein kann, was nicht sein darf! (10.8.2022)
https://orf.at/stories/3279752/ Zitat: Nach dem Tod der Ärztin Lisa-Maria Kellermayr ist eine Diskussion über das erst seit 2021 gültige Maßnahmenpaket gegen Hass im Netz aufgekommen. Dieses sollte Abhilfe gegen Hetze und Herabwürdigung im Internet schaffen. Das Justizministerium sieht derzeit keinen… Weiterlesen »Hass im Netz (6.8.2022)
Man nehme diese beiden aktuellen ORF-Beiträge von heute: https://orf.at/stories/3279538/ Zitat: 4,2 Millionen gemeldete SARS-CoV-2-Fälle waren im von der GÖG untersuchten Zeitraum von Anfang 2020 bis Ende April 2022 registriert worden. Mit 2,9 Millionen Infektionen trat der Großteil davon durch die… Weiterlesen »Hunderte Betten gesperrt (4.8.2022)
https://orf.at/stories/3279275/ Zitat: Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat eine weitere Bestimmung in einer Covid-19-Verordnung als gesetzeswidrig aufgehoben. Diese betraf eine Regelung im zweiten Lockdown für Ungeimpfte. Zwar bestätigte der Gerichtshof erneut die Zulässigkeit der Unterscheidung zwischen Personen mit und ohne 2-G-Nachweis und… Weiterlesen »Verbot von Friseurbesuchen gesetzeswidrig (3.8.2022)
https://wien.orf.at/stories/3167520/ Zitat: Zwischen Bund und Stadt Wien schwelt seit vergangener Woche ein Streit über das neue Covid-19-Register. Wien reagiert jetzt und veröffentlicht ab sofort jeden Tag – statt wie bisher nur die CoV-Hauptdiagnosen – auch die Detailzahlen. Und diese… Weiterlesen »Neue Zählweise bei CoV-Patienten (3.8.2022)
https://www.tt.com/artikel/30827595/van-der-bellen-knackt-millionengrenze-fpoe-plant-drei-millionen-euro-ein Zitat: Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat eine neue Spendenbilanz vorgelegt und dabei die Millionen-Euro-Marke überschritten. Knapp 95.000 Euro hat er bisher von Kleinspendern erhalten, 150.000 Euro von Großspendern. Neu dazugekommen ist die Grazer SLE Schuh GmbH mit… Weiterlesen »Van der Bellen knackt Millionengrenze (3.8.2022)