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Themenkreis Ökonomie

NEOS: Regierung darf jetzt keine Pensionsgeschenke machen (3.8.2023)

  https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20230731_OTS0048/neos-zu-inflation-regierung-darf-jetzt-keine-pensionsgeschenke-machen Zitat: „Dass die Inflation in Österreich immer noch deutlich über EU-Schnitt liegt, ist der vollkommen irrwitzigen Gutschein-Politik der Bundesregierung geschuldet. Dieses Missmanagement darf sich bei den Pensionen nicht fortsetzen, da braucht es jetzt Disziplin“, warnt NEOS-Sozialsprecher Gerald Loacker.… Weiterlesen »NEOS: Regierung darf jetzt keine Pensionsgeschenke machen (3.8.2023)

Photovoltaikanlagen sollen ins Bundesstraßengesetz (17.7.2023)

  https://www.parlament.gv.at/aktuelles/pk/jahr_2023/pk0844 Zitat: Ein weiterer von den Verkehrssprechern von ÖVP und Grünen eingebrachter Gesetzesantrag zielt auf eine Novellierung des Bundesstraßengesetzes ab (3536/A). Demnach sollen Photovoltaikanlagen in unmittelbarer Nähe zur Fahrbahn in die Aufzählung jener Anlagen aufgenommen werden, die als Bestandteile… Weiterlesen »Photovoltaikanlagen sollen ins Bundesstraßengesetz (17.7.2023)

Vitamin D: Studien belegen „Wunderwirkung“ nicht (7.7.2023)

  https://kurier.at/wissen/gesundheit/vitamin-d-studien-belegen-wunderwirkung-nicht/402513943 Zitat: Vitamin D: Studien belegen „Wunderwirkung“ nicht. Eine Überdosierung sollte wegen Nebenwirkungen vermieden werden. Fraglich ist, ob es überhaupt eingenommen werden soll. In den vergangenen Jahren ist Vitamin D aus Nahrungsergänzungsmitteln auch abseits ärztlicher Verschreibung immer populärer geworden.… Weiterlesen »Vitamin D: Studien belegen „Wunderwirkung“ nicht (7.7.2023)

Klimarat kritisiert Regierung: „Eine erbärmliche Bilanz“ (5.7.2023)

  https://kurier.at/politik/inland/klimarat-kritisiert-regierung-eine-erbaermliche-bilanz/402510565 Zitat: Mit Schildern und Bannern stehen Mitglieder des „Klimarats der Bürgerinnen und Bürger“ am Dienstag vor dem Parlament. Sie sind unzufrieden, weil der Großteil ihrer Empfehlungen von der Bundesregierung im vergangenen Jahr nicht umgesetzt wurde.   Entschuldigung, was… Weiterlesen »Klimarat kritisiert Regierung: „Eine erbärmliche Bilanz“ (5.7.2023)

Neue AMS-Zielvorgaben (5.7.2023)

  https://orf.at/stories/3322051/ Zitat: Nach Kritik des grünen Koalitionspartners schon im Vorfeld hat ÖVP-Arbeitsminister Martin Kocher am Mittwoch seine Zielvorgaben für das Arbeitsmarktservice (AMS) bekanntgegeben. So soll ein Fokus auf die Vermittlung in Vollzeitstellen gelegt werden, sofern keine Betreuungspflichten oder andere… Weiterlesen »Neue AMS-Zielvorgaben (5.7.2023)

Hohe Lohnabschlüsse Grund für hohe Inflation (29.6.2023)

  https://orf.at/stories/3321920/ Zitat: Österreichs Inflation ist heuer „leicht über dem europäischen Schnitt“, die Gründe dafür „sind auf jeden Fall die hohen Lohnabschlüsse“. Das sagte Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) gestern im „Report“. Österreich habe mit Belgien die höchsten Lohnabschlüsse in der EU,… Weiterlesen »Hohe Lohnabschlüsse Grund für hohe Inflation (29.6.2023)

Kommission will digitalen Euro per Gesetz (15.6.2023)

  https://orf.at/stories/3320369/ Zitat: Der digitale Euro soll nach Vorstellung der EU-Kommission gesetzliches Zahlungsmittel in Europa werden. Das berichtete das deutsche „Handelsblatt“ heute unter Verweis auf einen Gesetzesentwurf der Brüsseler Behörde. … Laut Gesetzesentwurf soll die Europäische Zentralbank (EZB) die nationalen… Weiterlesen »Kommission will digitalen Euro per Gesetz (15.6.2023)

VfGH zerpflückt Coronahilfen (15.6.2023)

  https://kurier.at/politik/inland/vfgh-zerpflueckt-coronahilfen-milliarden-an-steuergeld-aber-wo-bleibt-die-kontrolle/402486173 Zitat: Man kann über Formulierungen im Gesetz diskutieren, über deren Auslegung streiten, sich den Kopf über die Umsetzung zerbrechen. Oder man drückt es aus wie Höchstrichter Johannes Schnizer: „Wie kommt man auf die Idee, dass es dem Staat freisteht,… Weiterlesen »VfGH zerpflückt Coronahilfen (15.6.2023)

„Fake News“: Gipfel soll Demokratie stärken (13.6.2023)

  https://orf.at/stories/3319951/ Zitat: Das Innenministerium hat heute einen Präventionsgipfel zum Thema „Fake News begegnen – Demokratie stärken“ abgehalten. „Das entschlossene gemeinsame Vorgehen gegen ‚Fake News‘ und ‚Deep Fakes‘ heißt vor allem, unsere Demokratie zu schützen“, sagte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) zum… Weiterlesen »„Fake News“: Gipfel soll Demokratie stärken (13.6.2023)