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Migration

Hoher Besuch – mit der Botschaft: Hier geschlossen! (4.3.2020)

  https://kurier.at/politik/ausland/hoher-besuch-an-der-eu-aussengrenze-mit-der-botschaft-hier-geschlossen/400770834 Zitat: Demonstrative Unterstützung der EU-Spitze für Griechenland. Mehr Frontex-Beamte werden geschickt, aber eine Krisenlösung steht weiter aus.   Natürlich scheint es so zu sein, dass mit diesen Menscen ein böses Spiel getrieben wird. Und ob hier die türkische… Weiterlesen »Hoher Besuch – mit der Botschaft: Hier geschlossen! (4.3.2020)

Regierungsprogramm: Volksgruppen, Grund- und Menschenrechte (8.1.2020)

  https://www.dieneuevolkspartei.at/Download/Regierungsprogramm_2020.pdf   Gut, also weiter im Text! Zu den „Volksgruppen“ – was findet man da? Etwas mehr Geld für die Volksgruppen soll es vielleicht geben, aber auch (Zitat) „… Gesprächen mit den Ländern und Gemeinden mit dem Ziel, die… Weiterlesen »Regierungsprogramm: Volksgruppen, Grund- und Menschenrechte (8.1.2020)

„Private Seenotrettung führt zu mehr Toten“ (7.1.2020)

  https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/sesbastian-kurz-private-seenotretter-fuehren-zu-mehr-toten-67093716.bild.html Zitat: Der kommende österreichische Bundeskanzler, Sebastian Kurz (33), hat im ersten großen Interview nach der Koalitions-Einigung mit den Grünen seine strikte Migrations- und Flüchtlingspolitik bekräftigt und angekündigt, als Kanzler in Brüssel bei der EU für eine harte Haltung zu… Weiterlesen »„Private Seenotrettung führt zu mehr Toten“ (7.1.2020)

Ukraine: Russland hat „großangelegte Invasion“ gestartet (24.2.2022)

  https://orf.at/live/5100-Selenski-ordnet-Generalmobilmachung-an/ Zitat: Russland hat in der Nacht einen Großangriff auf die Ukraine gestartet – inzwischen sollen sich die Kämpfe fast auf das ganze Land erstrecken.   Es fällt einem wirklich schwer, in so einer Situation auch nur irgendeinen Kommentar… Weiterlesen »Ukraine: Russland hat „großangelegte Invasion“ gestartet (24.2.2022)

Schutzmission für die Schifffahrt im Persischen Golf (22.7.2019)

  https://orf.at/stories/3131170/ Zitat: „Großbritannien hat eine europäische Schutzmission für die Schifffahrt im Persischen Golf angekündigt.“ Gleichzeitig: https://orf.at/stories/3131101/ Zitat: „Am Montag hat die EU einen neuen Anlauf unternommen, eine Lösung im Streit über die Verteilung von im Mittelmeer geretteten Flüchtlingen zu… Weiterlesen »Schutzmission für die Schifffahrt im Persischen Golf (22.7.2019)

FPÖ-Rattengedicht – Rendi-Wagner (25.4.2019)

  https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20190422_OTS0032/fpoe-rattengedicht-rendi-wagner-wann-zieht-kurz-endlich-konsequenzen-aus-den-taten-der-fpoe Zitat: Menschenverachtendes Gedicht der FPÖ-Braunau – „Will der Kanzler in dieser Sache Glaubwürdigkeit haben, muss er jetzt handeln“   Zur Causa „Rattengedicht“ fordert die SPÖ Vorsitzende Rendi-Wagner Konsequenzen von Bundeskanzler Kurz.   Im Artikel nennt sie einige gute… Weiterlesen »FPÖ-Rattengedicht – Rendi-Wagner (25.4.2019)

Waldhäusl: Showeffekte wichtig für die Profilierung (18.4.2019)

  Niederösterreichs Landesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) ist mittlerweile auch außerhalb von Niederösterreich bekannt. Dies dürfte aber mehr auf strategischem Kalkül beruhen, als auf guter Sachpolitik:   Allein schon durch den Aufreger um das Asylquartier Drasenhofen, welches er mit Stacheldraht ausgestattet… Weiterlesen »Waldhäusl: Showeffekte wichtig für die Profilierung (18.4.2019)