https://orf.at/stories/3280277/ Zitat: Die für die Verteilung der milliardenschweren CoV-Hilfen zuständige Covid-19-Finanzierungsagentur des Bundes (COFAG) ist von März 2020 bis Juni 2021 vom Rechnungshof (RH) geprüft worden. Im Rohbericht soll ein alarmierendes Bild gezeichnet werden, berichteten die Wiener Wochenzeitung „Falter“… Weiterlesen »Scharfe COFAG-Kritik des Rechnungshofs (9.8.2022)
https://orf.at/stories/3279752/ Zitat: Nach dem Tod der Ärztin Lisa-Maria Kellermayr ist eine Diskussion über das erst seit 2021 gültige Maßnahmenpaket gegen Hass im Netz aufgekommen. Dieses sollte Abhilfe gegen Hetze und Herabwürdigung im Internet schaffen. Das Justizministerium sieht derzeit keinen… Weiterlesen »Hass im Netz (6.8.2022)
Man nehme diese beiden aktuellen ORF-Beiträge von heute: https://orf.at/stories/3279538/ Zitat: 4,2 Millionen gemeldete SARS-CoV-2-Fälle waren im von der GÖG untersuchten Zeitraum von Anfang 2020 bis Ende April 2022 registriert worden. Mit 2,9 Millionen Infektionen trat der Großteil davon durch die… Weiterlesen »Hunderte Betten gesperrt (4.8.2022)
https://orf.at/stories/3279275/ Zitat: Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat eine weitere Bestimmung in einer Covid-19-Verordnung als gesetzeswidrig aufgehoben. Diese betraf eine Regelung im zweiten Lockdown für Ungeimpfte. Zwar bestätigte der Gerichtshof erneut die Zulässigkeit der Unterscheidung zwischen Personen mit und ohne 2-G-Nachweis und… Weiterlesen »Verbot von Friseurbesuchen gesetzeswidrig (3.8.2022)
https://wien.orf.at/stories/3167520/ Zitat: Zwischen Bund und Stadt Wien schwelt seit vergangener Woche ein Streit über das neue Covid-19-Register. Wien reagiert jetzt und veröffentlicht ab sofort jeden Tag – statt wie bisher nur die CoV-Hauptdiagnosen – auch die Detailzahlen. Und diese… Weiterlesen »Neue Zählweise bei CoV-Patienten (3.8.2022)
https://science.orf.at/stories/3214395 Zitat: Angesichts des Wettrennens zwischen Virus und Impfstoffen diskutieren Fachleute, ob das Zulassungsprozedere beschleunigt werden sollte. Biontech-Chef Ugur Sahin ist dafür, wie er kürzlich der „Financial Times“ sagte. Er sprach von vier Monaten Zeitvorteil durch ein Verfahren ohne… Weiterlesen »Impfstoffe (noch) rascher zulassen? (1.8.2022)
https://www.derstandard.at/story/2000137804103/wer-hinter-den-protesten-gegen-van-der-bellen-steckt Zitat: Als Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Dienstagmittag zur Eröffnung der Salzburger Festspiele kam, waren sie zur Stelle. Sie pfiffen das Staatsoberhaupt aus, schrien ihm „Volksverräter“, „amerikanische Marionette“ und „Weg mit den Globalisten“ entgegen. Einer kam mit… Weiterlesen »Proteste gegen Van der Bellen (29.7.2022)
https://orf.at/stories/3278300/ Zitat: Bundeskanzler Karl Nehammer hat das von der Regierung besiegelte Aus der CoV-Quarantäne verteidigt. „Wir sind hier nicht alleine mit diesem Weg“, verwies er heute nach dem Sommerministerrat auf Länder, die die Isolation ebenfalls abgeschafft haben bzw. abschaffen werden.… Weiterlesen »Nehammer verteidigte Ende der Quarantäne (27.7.2022)
https://orf.at/stories/3274589/ Zitat: Die Einkommenssituation vieler Menschen in Österreich ist laut einer Untersuchung im Auftrag des Sozialministeriums angespannt. Über zwei Millionen Menschen seien im vergangenen Jahr von Einkommensverlusten betroffen gewesen. Über 800.000 hatten Schwierigkeiten, die laufenden Ausgaben zu decken. Das… Weiterlesen »Studie zeigt desaströse Finanzlage (5.7.2022)
https://orf.at/stories/3273621/ Zitat: Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) beurteilt die CoV-Impfpflicht als verfassungskonform – weil sie ohnehin nicht angewendet wird. Angesichts der „derzeit geltenden COVID-19-Nichtanwendungsverordnung (…) bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die zulässigerweise angefochtenen Bestimmungen“, schreiben die Höchstrichter in ihrem Erkenntnis, das… Weiterlesen »Impfpflicht verfassungskonform – weil sie nicht gilt (29.6.2022)