https://orf.at/stories/3161820/ Zitat: Mit dem Bekanntwerden des Ausmaßes der Coronavirus-Pandemie in Italien und des Hotspots Ischgl musste es ganz schnell gehen: Die ÖVP-Grünen-Regierung reagierte tatsächlich rasch und brachte mittlerweile drei umfassende Gesetzespakete im Eiltempo durchs Parlament. Doch nun werden immer… Weiterlesen »Kurz plant keine Änderung (20.4.2020)
https://orf.at/stories/3162417/ Zitat: Für zumindest eine – angesichts der Dringlichkeit – verkürzte Begutachtung von Gesetzen und ein Eilverfahren beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) plädiert Rechtsanwälte-Präsident Rupert Wolff in der Debatte über die Coronavirus-Gesetze. Siehe dazu Artikel 38 (Gesetzgebung auf Bundes- und… Weiterlesen »Anwälte fordern Eilverfahren des VfGH (19.4.2020)
https://orf.at/stories/3162386/ Zitat: Konjunkturprogramme nach der Coronavirus-Krise sollten nach Meinung des deutschen Umweltwissenschaftlers Ernst Ulrich von Weizsäcker für einen „grünen Marshallplan“ genutzt werden. „Denn in 30 Jahren oder so wird Deutschland und jedes andere Land daran gemessen, wie viel erneuerbare… Weiterlesen »Umweltexperte fordert grünen Marshallplan (19.4.2020)
https://wien.orf.at/stories/3044297/ Zitat: Seit Mittwoch ist bekannt, dass die Wiener Landtagswahl am 11. Oktober stattfindet. Die Oppositionsparteien hoffen auf einen kurzen Wahlkampf, alle sehen gute Chancen auf Stimmengewinne. Neben einem kurzen Wahlkampf hofft NEOS-Klubobmann Christoph Wiederkehr auf einen sparsamen Wahlkampf.… Weiterlesen »Die nächste Richtungswahl (17.4.2020)
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20200416_OTS0051/neos-wienwiederkehr-wien-verdient-einen-kurzen-und-sparsamen-wahlkampf Zitat: NEOS Wien Klubobmann Christoph Wiederkehr appelliert angesichts des Wahltermins am 11. Oktober für einen kurzen, sachorientierten Wahlkampf, der sparsam geführt wird: „Was wir ganz sicher nicht brauchen, ist eine Materialschlacht. Die Wienerinnen und Wiener haben es sich… Weiterlesen »Kurzer und sparsamer Wahlkampf (17.4.2020)
Der abgesendete Zweite Offene Brief der DA.
https://wien.orf.at/stories/3044123/ Zitat: „Der letztmögliche Termin ist der geeignete – und das ist der 11. Oktober“: So hat Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) am Mittwoch den Termin für die Wiener Landtags- und Gemeinderatswahl begründet. Wie schon seit 3.10.2019 (also wenige… Weiterlesen »Wien-Wahl am 11. Oktober (15.4.2020)
Geringe Lockerungen stehen in dieser aktuellen Krise nun kurz bevor. Aber wir können uns jetzt schon überlegen, ob wir so weitermachen wollen wie zuvor – oder ob wir jetzt WIRKLICH umdenken! Diese Pandemie war ja nicht einmal… Weiterlesen »Wirklich so weitermachen? (10.4.2020)
Der abgesendete Offene Brief der DA. Anm.: Wie sich leider später herausstellen wird der ERSTE Offene Brief in einer ganzen Serie davon.
Eine parlamentarische Reaktion (auf unseren „offenen Brief“?) zur geplanten Vorgehensweise bei der LAK-Wahl 2020: Die FPÖ hat eine Anfrage an den Bundeskanzler gestellt!