In der SPÖ ist ein heftiger Streit um die Listenplätze bei der EU-Wahl im nächsten Jahr ausgebrochen. Wir als DA möchten hingegen – sowohl intern als auch in unserem Verfassungsvorschlag – die tatsächliche Besetzung von Mandaten völlig den Wählern… Weiterlesen »Doskozil teilt gegen Bundes-SPÖ aus (25.10.2023)
https://orf.at/stories/3313836/ Zitat: Österreich muss sehr rasch viel mehr tun, um die Treibhausgasemissionen zu senken. Denn einem nun vorliegenden Bericht des Umweltbundesamts zufolge verfehlt Österreich bei Fortschreibung der bisherigen Klimaschutzmaßnahmen ganz klar die EU-Klimaziele für 2030: Die Treibhausgasemissionen würden dann… Weiterlesen »Österreich verfehlt Klimaziele klar (25.4.2023)
https://orf.at/stories/3173048 Zitat: Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hält im Kampf gegen den Klimawandel nichts von radikalen Eingriffen. „Wir werden nicht weiterkommen, wenn wir plötzlich zu ändern versuchen, was wir heute tun“, schrieb Kurz in einem Beitrag für das US-Nachrichtenmagazin „Time“.… Weiterlesen »Kurz setzt in Klimakrise auf freie Marktwirtschaft (11.7.2020)
https://news.orf.at/stories/3171799/ Was ist hier zu lesen? Zitat: Die Erderwärmung verändert die Welt und könnte auch eine Reihe neuer Konflikte auslösen. Deutschland will deshalb einen entsprechenden Frühwarnmechanismus bei den Vereinten Nationen installieren … Na ja, für einen FRÜHwarnmechanismus scheint es… Weiterlesen »UNO-Frühwarnsystem für Klimakonflikte (1.7.2020)
https://www.derstandard.at/story/2000114039950/wenn-niederoesterreich-bei-gemeindegeldern-ploetzlich-spendabel-wird Zitat: Der häufig vorgebrachte Vorwurf gegen die Volkspartei in Niederösterreich lautet: ÖVP-Gemeinden werden bei diesen Zahlungen bevorzugt behandelt, SPÖ-Gemeinden benachteiligt. So werde mit Steuergeld Parteipolitik betrieben. „Die Gemeinden sind bei der Vergabe von Förderungen und Zuweisungen zunehmend der… Weiterlesen »Niederösterreich bei Gemeindegeldern plötzlich spendabel (9.2.2020)
Zitat aus unserem Beitrag (Analyse Teil 1): „Ein neuer Finanzausgleich“ – schau an! „Kooperationsbereite Gemeinden sollen aufgrund höherer finanzieller Erfordernisse (z.B. Lage, Betreuungsbedarf, Siedlungsstruktur etc.), aber auch zentraler und überörtlicher Funktionen mehr Mittel aus dem FAG bekommen.“ Aber hallo,… Weiterlesen »Mehr Geld für kooperationsbereite Gemeinden? (9.1.2020)
Die Türkis-Grüne-Koalition ist nun da. Wird dies auch positive Auswirkungen auf Niederösterreich haben? Vor allem bei äußerst fragwürdigen Verkehrsprojekten? Es wird äußerst spannend, ob bei Verkehrsprojekten in NÖ (die sich hier vor allem eine ÖVP einbildet umsetzen zu müssen) ein… Weiterlesen »Werden sich auch in NÖ Einstellungen ändern? (5.1.2020)
https://www.noen.at/st-poelten/st-poelten-traisental-uvp-bescheid-fuer-s34-ist-fertig-st-poelten-traisental-s34-asfinag-uvp-uvp-verfahren-169505724 Zitat: Noch diese Woche wird die Umweltverträglichkeitsprüfung abgeschlossen und der positive Bescheid für den Bau der Traisental-Schnellstraße vom Verkehrsministerium erlassen. Das bestätigt Ministeriums-Sprecherin Elisabeth Hechenleitner. Bis zum Baustart für die S 34 wird es dann aber noch dauern. Asfinag-Projektleiter Leopold… Weiterlesen »UVP-Bescheid für S34 ist fertig (2.11.2019)
https://noe.orf.at/v2/news/stories/2974326 Zitat: In Bergern bei Pöchlarn (Bezirk Melk) ist der Bau einer millionenschweren Zitronensäurefabrik geplant, knapp hundert Arbeitsplätze sollen entstehen. Eine Bürgerinitiative will den Bau der Anlage an der Donau verhindern. Einige Bürger hegen große Bedenken gegen so… Weiterlesen »Zitronensäurefabrik sorgt für Aufregung (8.4.2019)
Die Planung der S34 (Schnellstraße zwischen St. Pölten und Wilhelmsburg) geht in die Zielgerade: Kommende Woche beginnt in St. Pölten die mündliche Verhandlung zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP). Hier noch einmal die schon von uns geposteten Daten zum Projekt: Geplante Baukosten… Weiterlesen »Die S34 bestätigt: Der politische Wille steht über Sinn und Vernunft! (14.1.2019)