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Vertuschung

Grünes Licht für Stiftung Forum Verfassung (19.4.2023)

  https://www.parlament.gv.at/aktuelles/pk/jahr_2023/pk0429 Zitat: Der Verfassungsausschuss des Nationalrats hat den Weg für die Einrichtung einer „Stiftung Forum Verfassung“ geebnet. Trotz einiger kritischer Stellungnahmen im Begutachtungsverfahren billigten die Abgeordneten heute mit breiter Mehrheit einen entsprechenden Gesetzentwurf. Zuvor hatten ÖVP, SPÖ, NEOS und… Weiterlesen »Grünes Licht für Stiftung Forum Verfassung (19.4.2023)

Keine Spur von Corona-„Versöhnungs-Kommission“ (12.4.2023)

  https://www.heute.at/s/auch-osterhase-brachte-keine-versoehnungs-kommission-100265481 Zitat: Am 15. Februar hatte Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) die Einsetzung einer „Versöhnungskommission“ angekündigt, die Pandemie sollte offiziell aufgearbeitet werden. Starten sollte das Vorhaben „rund um Ostern“, später hieß es „nach Ostern“. Das ist ein dehnbarer Begriff, denn… Weiterlesen »Keine Spur von Corona-„Versöhnungs-Kommission“ (12.4.2023)

Weiteres Flugobjekt wirft neue Fragen auf (14.2.2023)

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  https://orf.at/stories/3304984/ Zitat: Das Mysterium am Himmel über Nordamerika wird immer größer: Seit dem Abschuss eines mutmaßlichen chinesischen Spionageballons Anfang Februar hat das US-Militär drei weitere, nicht identifizierte Flugobjekte zerstört. … Das am Sonntag über dem Huronsee an der amerikanisch-kanadischen… Weiterlesen »Weiteres Flugobjekt wirft neue Fragen auf (14.2.2023)

ARTIKEL EINS zu: Korruptionsbekämpfung und Transparenz (15.7.2020)

  Hier eine Stellungnahme von ARTIKEL EINS zu den geplanten Beratungen bezüglich Transparenzpaket: Von: Gerhard Kuchta (ARTIKEL EINS) Gesendet: Mittwoch, 15. Juli 2020 08:27 An: Sebastian Kurz; Werner Kogler; Pamela Rendi-Wagner; FPÖ Parlamentsklub; Niki Scherak; Philippa Strache; Margit Kraker; Verfassungsgerichtshof Cc: APA; KRONE; Kurier;… Weiterlesen »ARTIKEL EINS zu: Korruptionsbekämpfung und Transparenz (15.7.2020)

Weisungsrecht in Justizressort europäischer Sonderfall (11.7.2020)

  https://orf.at/stories/3173080/ Zitat: Das Weisungsrecht der österreichischen Justizministerinnen und Justizminister ist ein europäischer Sonderfall. Wie aus dem gestern Nachmittag veröffentlichten EU-Justizbarometer 2020 hervorgeht, kennt von den 27 EU-Staaten sonst nur Polen eine exklusive Befugnis des Ressortchefs, der Anklagebehörde Weisungen in… Weiterlesen »Weisungsrecht in Justizressort europäischer Sonderfall (11.7.2020)