Verfassungen und so zu sehende gleichartige Vertragswerke wie die UN-Charta oder der Vertrag von Lissabon für die EU – samt deren Regeln bezüglich Einhaltung und Sanktionen bei Verstößen – sind pro Land oder Gebiet die obersten Regeln für die… Weiterlesen »US-Verfassung „Vorbild für die Welt“ (3.7.2026)
Die doch beachtliche Beitragspause auf dieser Homepage erklärt sich durch eine sich breitmachende verzweifelte Resignation. Nicht dass uns die Fülle an erschütternden Entwicklungen überrascht hätte – vieles davon war absehbar. Bemerkenswert ist nur die Dimension und Offenheit, mit welcher… Weiterlesen »Wo bleibt Batman? (8.1.2026)
Die britische Allparteien-Parlamentsgruppe (APPG) für die Bekämpfung und Überwindung der Pandemie hat gegenüber der Regulierungsbehörde für Arzneimittel und Gesundheitsprodukte (MHRA) ernsthafte Bedenken hinsichtlich der Patientensicherheit geäußert – zusammen mit anderen Aspekten eines Systems, das weit davon entfernt ist, Patienten… Weiterlesen »Kritischer parlamentarischer Bericht zur britischen Arzneimittelbehörde (28.2.2024)
Über die United States National Library of Medicine, der weltgrößten medizinischen Bibliothek ist am 24.1.2024 nach Peer-Review seit 8.11.2023 (also einer Überprüfung durch fachkundige Experten) ein überaus kritischer Bericht zu den Daten und Umständen der Zulassung der Pfizer-Impfstoffe gegen… Weiterlesen »COVID-19 mRNA Vaccines: Lessons Learned (21.2.2024)
Zwar ist die Zahl der Todesfälle in Österreich 2023, gemessen an den drei Jahren davor gesunken – aber sie liegt immer noch weit über den Jahreswerten vor Corona. Diese Auswertung der Statistik Austria lässt nicht nur an der tatsächlichen… Weiterlesen »2023 Rückgang bei Sterbefällen (1.2.2024)
Hätte Rene Benkos Höhenflug und undurchsichtiges Finanzimperium ohne massive Involvierung der Spitzenpolitik und Begünstigung auch durch Medien etc. so stattfinden können? Wir bezweifeln das! Wäre der Schaden heute ohne diese Involvierung so dramatisch? Auch das müssen wir in Frage… Weiterlesen »„Notbremse“ nach langer Zitterpartie (29.11.2023)
https://www.parlament.gv.at/aktuelles/pk/jahr_2023/pk0429 Zitat: Der Verfassungsausschuss des Nationalrats hat den Weg für die Einrichtung einer „Stiftung Forum Verfassung“ geebnet. Trotz einiger kritischer Stellungnahmen im Begutachtungsverfahren billigten die Abgeordneten heute mit breiter Mehrheit einen entsprechenden Gesetzentwurf. Zuvor hatten ÖVP, SPÖ, NEOS und… Weiterlesen »Grünes Licht für Stiftung Forum Verfassung (19.4.2023)
https://www.heute.at/s/auch-osterhase-brachte-keine-versoehnungs-kommission-100265481 Zitat: Am 15. Februar hatte Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) die Einsetzung einer „Versöhnungskommission“ angekündigt, die Pandemie sollte offiziell aufgearbeitet werden. Starten sollte das Vorhaben „rund um Ostern“, später hieß es „nach Ostern“. Das ist ein dehnbarer Begriff, denn… Weiterlesen »Keine Spur von Corona-„Versöhnungs-Kommission“ (12.4.2023)
https://orf.at/stories/3179066/ Zitat: Am Donnerstag ist die nicht öffentliche Generalprobe für die CoV-Ampel erfolgt – mit ihr werden ab 4. September regionale Vorgehensweisen gegen die Ausbreitung des Coronavirus fixiert. Die letzten Tests hätten „gezeigt, dass die Kommission und damit die… Weiterlesen »Generalprobe laut Ministerium „erfolgreich“ (27.8.2020)
https://orf.at/stories/3305327/ Zitat: Die Bundesregierung will nach drei Jahren CoV-Pandemie nun die „Hand ausstrecken“. Geschehen soll das in einem „Dialogprozess“, der rund um Ostern starten soll, sagte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) am Mittwoch vor Journalistinnen und Journalisten. … „Corona war… Weiterlesen »Regierung will die „Hand ausstrecken“ (16.2.2023)