https://orf.at/stories/3131274/ Zitat: Die Onlineprojektbörse Respekt.net hat heute Reformen für die Bestellung von Führungspersonen in wichtigen Kontrollinstitution der Republik gefordert. Als konkretes Beispiel nannte die Gründerin des Liberalen Forums, Heide Schmidt, den Verfassungsgerichtshof (VfGH). Auch für den Verwaltungsgerichtshof, den… Weiterlesen »Bestellungsmodus für VfGH-Richter (24.7.2019)
https://orf.at/stories/3125471/ Zitat: Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat bei der Angelobung von Regierungen bereits Routine entwickelt. Am Montag gelobte er das zwölfköpfige Übergangskabinett von Kanzlerin Brigitte Bierlein an. Die – leider nur – Übergangsregierung ist im Amt. Und… Weiterlesen »Kabinett Bierlein im Amt (4.6.2019)
Sehr geehrter Herr Bundespräsident Alexander Van der Bellen, in Ihrer hier verlinkten Rede vom 21.5.2019 sind ein paar Passagen, auf die wir Bezug nehmen möchten. Zitat: „Jeder Schritt, der jetzt getan wird, ist vorgesehen und in der Verfassung verankert.“… Weiterlesen »Jeder Schritt ist in der Verfassung verankert (30.5.2019)
https://neuwal.com/transkript/201905211945-pressestatement-alexander-van-der-bellen.php Sehr geehrter Herr Bundespräsident Alexander Van der Bellen, bezüglich Ihrer gestrigen Rede – die manche Kommentatoren, uns eher unbegreiflich, bezüglich Schärfe und Klarheit begeistert hat – sind uns einige Passagen aufgefallen und zu kommentieren: Zitat: „So sind… Weiterlesen »Pressestatement Alexander van der Bellen (22.5.2019)
Hier ein heute ergangenes Mail mit einem konkreten Vorgehensvorschlag: Von: Gerhard Kuchta <gerhard_kuchta@hotmail.com> Gesendet: Dienstag, 21. Mai 2019 14:22 An: Bundespräsident Van der Bellen Cc: Parlamentsklubs; freie Abgeordnete im Nationalrat; Verfassungsgerichtshof; diverse Medien in Österreich, Deutschland und der Schweiz; DA-Vorstand Betreff: Vorschlag zur… Weiterlesen »Vorgehensvorschlag zur Staatskrise 2019 (21.5.2019)
https://orf.at/stories/3123212/ Zitat: Die Tage von Herbert Kickl (FPÖ) als Innenminister dürften gezählt sein. Nachdem sich ein freiwilliger Rücktritt weiter nicht abzeichnet, steht der Rauswurf aus der Regierung im Raum. https://orf.at/stories/3123461/ Zitat: Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hat nach der Ankündigung… Weiterlesen »Was bleibt auf der Strecke? (20.5.2019)
https://orf.at/live/5070-Rueckblick-auf-einen-turbulenten-Tag/ Zitat: In der ÖVP-FPÖ-Regierung ist es gestern zum offenen Bruch gekommen. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gab am Abend nach einem turbulenten Tag bekannt, bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Entlassung von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) vorgeschlagen zu… Weiterlesen »„Genug ist genug“ (20.5.2019)
Natürlich ist es mit bloß einem Kommentar zum gestrigen Polit-Tag nicht getan. Aber wo anfangen? Sicher nicht beim Strache/Gudenus-Video selbst, denn das kommentiert sich selbst – und wird wohl ohnehin noch für genügend weiteren Gesprächsstoff sorgen. Vor allem falls… Weiterlesen »Österreich, wir haben ein Problem (19.5.2019)
https://kurier.at/politik/inland/auf-dauer-kein-haltbarer-zustand/400371002 Zitat: Der Tagesbefehl zum Jahreswechsel von Bundespräsident Alexander Van der Bellen klang dramatisch. Bei den Budgetverhandlungen 2019 werde er darauf achten, den „verfassungskonformen Zustand des Bundesheeres wiederherzustellen“. Anders formuliert: Die Ausrüstung entspreche nicht mehr dem Verfassungsauftrag, das Land und seine… Weiterlesen »Bundesheer: „Auf Dauer kein haltbarer Zustand“ (8.1.2019)
https://orf.at/v2/stories/2340492 Zitat: Die jüngste Hochrechnung von ORF/SORA weist einen exakten Gleichstand zwischen Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer auf. Die Schwankungsbreite beträgt inzwischen nur noch 1,2 Prozent. Es ist noch nicht klar, wie es wirklich ausgeht -… Weiterlesen »Gleichstand zwischen Hofer und Van der Bellen (22.5.2016)