Siehe auch diese ORF-Meldung dazu. Na schau, wir bewegen uns in der Wahrnehmung des Herrn Bundespräsidenten doch vorwärts! Von „So sind wir nicht“ über „Was ist denn nun schon wieder passiert“ zu eben „Das darf doch alles nicht… Weiterlesen »„Das darf doch alles nicht wahr sein“ (20.10.2022)
https://orf.at/stories/3170777/ Zitat: Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) muss derzeit dem „Ibiza“-U-Ausschuss Rede und Anwort stehen. Möglicher Postenschacher in der Glücksspielindustrie unter ÖVP und FPÖ und entsprechende mögliche Absprachen mit Novomatic um die Bestellung des FPÖ-Mannes Peter Sidlo zum Casinos-Finanzvorstand… Weiterlesen »„Habe das System nicht erfunden“ (5.7.2020)
Warum wir uns bei Wahlen nicht die richtigen Fragen stellen:
https://orf.at/stories/3140175/ Zitat: „Ob Philippa Strache in den Nationalrat einzieht, ist seit Dienstag wieder unklar. Und das, obwohl die Landespartei bereits entschieden hat, dass Justizsprecher Harald Stefan über die Landesliste in den Nationalrat einzieht, womit Strache kein Mandat hätte. Doch… Weiterlesen »Wahlbehörde ist am Zug (9.10.2019)
https://orf.at/stories/3139981/ Zitat: Acht Tage nach der Nationalratswahl hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Montag ÖVP-Chef Sebastian Kurz den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Jetzt will Kurz Gespräche mit allen Parteien führen, wie seit dem Wahlsieg mehrfach betont wurde.… Weiterlesen »Kurz soll neue Regierung bilden (7.10.2019)
https://www.news.at/a/politik-verfassung-nicht-krisensicher-sundstroem-10876221 Zitat: Für einen westlichen Staat ist es beschämend, dass wir keine gesicherte, rechtstaatliche Lösung auf den Grundsätzen der Demokratie für eine solche Situation haben. Und damit ist unsere Bundesverfassung für Fälle, wie wir sie aus der Geschichte kennen,… Weiterlesen »„Unsere Verfassung ist keinesfalls krisensicher“ (25.7.2019)
https://orf.at/stories/3131274/ Zitat: Die Onlineprojektbörse Respekt.net hat heute Reformen für die Bestellung von Führungspersonen in wichtigen Kontrollinstitution der Republik gefordert. Als konkretes Beispiel nannte die Gründerin des Liberalen Forums, Heide Schmidt, den Verfassungsgerichtshof (VfGH). Auch für den Verwaltungsgerichtshof, den… Weiterlesen »Bestellungsmodus für VfGH-Richter (24.7.2019)
https://orf.at/stories/3125471/ Zitat: Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat bei der Angelobung von Regierungen bereits Routine entwickelt. Am Montag gelobte er das zwölfköpfige Übergangskabinett von Kanzlerin Brigitte Bierlein an. Die – leider nur – Übergangsregierung ist im Amt. Und… Weiterlesen »Kabinett Bierlein im Amt (4.6.2019)
Sehr geehrter Herr Bundespräsident Alexander Van der Bellen, in Ihrer hier verlinkten Rede vom 21.5.2019 sind ein paar Passagen, auf die wir Bezug nehmen möchten. Zitat: „Jeder Schritt, der jetzt getan wird, ist vorgesehen und in der Verfassung verankert.“… Weiterlesen »Jeder Schritt ist in der Verfassung verankert (30.5.2019)
https://neuwal.com/transkript/201905211945-pressestatement-alexander-van-der-bellen.php Sehr geehrter Herr Bundespräsident Alexander Van der Bellen, bezüglich Ihrer gestrigen Rede – die manche Kommentatoren, uns eher unbegreiflich, bezüglich Schärfe und Klarheit begeistert hat – sind uns einige Passagen aufgefallen und zu kommentieren: Zitat: „So sind… Weiterlesen »Pressestatement Alexander van der Bellen (22.5.2019)