https://www.dieneuevolkspartei.at/Download/Regierungsprogramm_2020.pdf Gut, sehen wir uns dieses seit heute in Umsetzung befindliche Regierungsprogramm bis 2024 einmal näher an, Kapitel für Kapitel. Und lesen wir es mit einer Röntgenbrille, die politische Floskeln und verbale Verpackungen entfernt. Picken wir die schwerwiegendsten Kritikpunkte… Weiterlesen »Regierungsprogramm: Aus Verantwortung für Österreich (7.1.2020)
https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/sesbastian-kurz-private-seenotretter-fuehren-zu-mehr-toten-67093716.bild.html Zitat: Der kommende österreichische Bundeskanzler, Sebastian Kurz (33), hat im ersten großen Interview nach der Koalitions-Einigung mit den Grünen seine strikte Migrations- und Flüchtlingspolitik bekräftigt und angekündigt, als Kanzler in Brüssel bei der EU für eine harte Haltung zu… Weiterlesen »„Private Seenotrettung führt zu mehr Toten“ (7.1.2020)
Die Türkis-Grüne-Koalition ist nun da. Wird dies auch positive Auswirkungen auf Niederösterreich haben? Vor allem bei äußerst fragwürdigen Verkehrsprojekten? Es wird äußerst spannend, ob bei Verkehrsprojekten in NÖ (die sich hier vor allem eine ÖVP einbildet umsetzen zu müssen) ein… Weiterlesen »Werden sich auch in NÖ Einstellungen ändern? (5.1.2020)
https://orf.at/stories/3149764/ Zitat: Über 93 Prozent der Delegierten haben beim Bundeskongress der Grünen am Samstag für den Koalitionspakt mit der ÖVP gestimmt. Auch wenn das unerwartet deutliche Ergebnis über Bedenken und Kritik hinwegtäuscht – es bedeutet viel Rückenwind für das… Weiterlesen »Grüner Rückenwind für Pakt mit Türkis (4.1.2020)
Ein Teil unserer Analyse wurde hier bereits vorweggenommen. Sehens- und hörenswert! Quelle: https://www.moment.at/
https://orf.at/stories/3149668/ Zitat: „Es ist psychologisch eine schwierige Frage, in alle (Delegierten, Anm.) hineinzuschauen, aber ich glaube, die ganze Empfehlung über das Team ist einstimmig ausgefallen, und das ist ein gewisser Hinweis“, so Bundessprecher Werner Kogler am Vorabend nach dem… Weiterlesen »„Fünfzig Prozent und eine Stimme reichen“ (4.1.2020)
Die Koalitionsverhandlungen sind zu Ende, und egal ob man jetzt den Inhalt gut findet oder nicht: Auch dieses Mal flunkert man uns mit falschen Worten etwas vor. Ständig hören wir bei solchen Anlässen etwas von Kompromissen, und wie essentiell… Weiterlesen »Das Märchen vom Kompromiss (3.1.2020)
https://wien.orf.at/stories/3028421/ Zitat: „Dass es auch schmerzhafte Kompromisse gegeben hat auf beiden Seiten, ist unbestritten. Das werde ich nicht schönreden, das ist definitiv der Fall“, sagte Hebein am Donnerstag …. Ja, genau – und dort liegt der Hase im… Weiterlesen »„Schmerzhafte Kompromisse“ (2.1.2020)
https://orf.at/stories/3149514/ Zitat: Viele Namen sind bereits in den vergangenen Tagen bestätigt worden, am Donnerstag sind dann die letzten Entscheidungen gefallen: Das Team der neuen ÖVP-Grünen-Regierung ist fix. Neben bereits bekannten Gesichtern gibt es auch ein paar Überraschungen. Mit Kanzler… Weiterlesen »Das ist das Regierungsteam (2.1.2020)
https://orf.at/stories/3149085/ Zitat: „Die Regierung steht, die Ressortaufteilung ist fix“, titelten Sonntagfrüh etwa die Salzburger Nachrichten“ („SN“). „Zentrales“ Ministerium der Grünen solle das Infrastrukturministerium werden, „aufgewertet“ um die Agenden für Umwelt und Energie. Außerdem sollten sie die Ressorts Gesundheit und Soziales, Justiz,… Weiterlesen »Spekulationen über Personalia (30.12.2019)