Spekulationen über Personalia (30.12.2019)

 

https://orf.at/stories/3149085/

Zitat: „Die Regierung steht, die Ressortaufteilung ist fix", titelten Sonntagfrüh etwa die Salzburger Nachrichten“ („SN“). „Zentrales“ Ministerium der Grünen solle das Infrastrukturministerium werden, „aufgewertet“ um die Agenden für Umwelt und Energie. Außerdem sollten sie die Ressorts Gesundheit und Soziales, Justiz, Kultur und Sport samt öffentlichem Dienst übernehmen, schrieben die „SN“. Kogler soll Vizekanzler werden. Die ÖVP werde neben dem Bundeskanzleramt mit Kurz die Ressorts Finanz, Inneres, Wirtschaft, Landwirtschaft und Bildung sowie das Verteidigungs- und Außenministerium übernehmen, berichtete am Montag Ö1 ...

 

Also spekulieren wir auch einmal - zur Regierung insgesamt, die uns da erwartet:

Die Schlüsselressorts, in denen es um die wirklich große Kohle und Gesamtsteuerung geht (Finanz, Inneres, Wirtschaft, Landwirtschaft, Verteidigung und Außenministerium - wohl inkl. EU-Kompetenz) gehen - hach, welch Überraschung - an die ÖVP.

Die Grünen bekommen die heißen Eisen, in denen es wohl weiterhin Einschnitte und keine großen Verbesserungen geben wird (wenn die Türkisen nicht mitmachen - und das werden sie weiterhin nicht - die Sponsoren lassen grüßen) - also Infrastruktur, Umwelt, Energie, Gesundheit und Soziales. Dazu noch der Hackler-Job Justiz und die Nebenministerien Kultur, Sport und öffentlicher Dienst.

Allein schon dass ein neues Ministerium Integration an die ÖVP gehen soll zeigt, welchen Kurs die neue Regierung (nein, alte Regierung mit neuem Mehrheitsbeschaffer) segeln wird.

Das Regierungsprogramm wird vage sein und Raum dafür lassen, dass sich in Wahrheit eh nix ändert.

Die grünen Spitzenleute haben ihren Spitzenjob mit Spitzengehalt, die GRÜNEN als Partei enden vor der nächsten Wahl dort, wo sie schon unter Glawischnig und Vassilakou waren. Wie sollte es anders sein - wo sich doch in Wahrheit dort nix geändert hat!

Und ein Kurz hat in aller Kürze den dritten politischen Geg...., tschuldigung, Verbündeten versenkt.

Schon eine beachtliche Leistung!