Und ewig grüßt das Murmeltier! Wie heißt es hier? „NEOS urgieren mehr Transparenz bei Parteifinanzen“. Und dann ist davon die Rede, dass dem Rechnungshof volle Prüf- und Einsichtsrechte in die Parteifinanzen zu gewähren wären und im Falle von unvollständigen… Weiterlesen »Mehr Transparenz bei Parteifinanzen (5.5.2020)
https://noe.orf.at/stories/3036380/ Zitat: In St. Pölten fand am Mittwoch eine von österreichweit sechs Demonstrationen des Bauernbundes gegen die Handelskette SPAR statt. Vor dem Zentrallager fuhren mehr als 200 Traktoren auf, rund 800 Bäuerinnen und Bauern demonstrierten für höhere Preise für… Weiterlesen »Traktoren blockierten SPAR-Zentrale (27.2.2020)
https://noe.orf.at/stories/3035212/ Zitat: Das Land Niederösterreich will die Bauern im heurigen Jahr zusätzlich mit zwei Millionen Euro unterstützen. Das am Dienstag in St. Pölten präsentierte sogenannte Bauernhofpaket umfasst sieben Maßnahmen – von Weidelandförderungen bis hin zu Imagemaßnahmen wie einer Offensive… Weiterlesen »Land fördert Bauern mit „Bauernhofpaket“ (21.2.2020)
https://www.derstandard.at/story/2000114702078/wiener-spoe-startet-mit-ludwig-rede-ins-wahljahr Zitat: Eigentlich wurde von dem großangekündigten Termin erwartet, dass Ludwig den Wahlkampf ausrufen würde. Doch der Stadtchef stellte gleich zu Beginn klar: „… Was ich auch nicht machen werde: den Wahlkampf ausrufen.“ Braucht er auch nicht, der… Weiterlesen »Ludwig will Gratis-Ganztagsschulen in Wien (18.2.2020)
https://orf.at/stories/3154247/ Zitat: Die Österreichische Gesundheitskasse (ÖGK) erwartet in den nächsten Jahren steigende Verluste. Schon heuer wird mit einem Bilanzverlust von über 175 Mio. Euro gerechnet, bis 2024 soll dieser auf 544 Mio. Euro steigen. Das geht aus aktuellen Zahlen… Weiterlesen »Neue ÖGK muss schon gegensteuern (18.2.2020)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2020/PK0018/index.shtml Zitat: „Formal wird es laut Bundesministeriengesetz künftig 13 Ministerien – und damit eines mehr als bisher – geben. Dazu kommen laut Koalitionsvereinbarung zwei dem Bundeskanzleramt zugeordnete Ministerinnen, die zum einen für Integration und Frauen und zum anderen für… Weiterlesen »Neue Ressortverteilung in der Regierung (11.1.2020)
https://www.zdf.de/nachrichten/heute/erstes-land-busse-und-bahnen-fahren-in-luxemburg-kostenlos-100.html Zitat: Vom 1. März 2020 an ist Luxemburg das erste Land der Welt, in dem man für Busse und Bahnen keine Fahrkarten mehr braucht. Nur die 1. Klasse der Bahn bleibt kostenpflichtig. Fahrkartenschalter werden geschlossen, Kontrolleure bekommen neue… Weiterlesen »Luxemburg macht Bus und Bahn kostenlos (5.1.2020)
https://orf.at/stories/3149514/ Zitat: Viele Namen sind bereits in den vergangenen Tagen bestätigt worden, am Donnerstag sind dann die letzten Entscheidungen gefallen: Das Team der neuen ÖVP-Grünen-Regierung ist fix. Neben bereits bekannten Gesichtern gibt es auch ein paar Überraschungen. Mit Kanzler… Weiterlesen »Das ist das Regierungsteam (2.1.2020)
https://kurier.at/politik/inland/klimaplan-bis-2030-kostet-staat-und-private-170-milliarden-euro/400706196 Zitat: Den Investitionsbedarf zum Erreichen der 2030-Klimaziele beziffert das Nachhaltigkeitsministerium bis 2030 mit 166 bis 173 Milliarden Euro, da sind staatliche Ausgaben und private Investitionen in Gebäudesanierung, PV-Ausbau oder Bahnnetz enthalten. 170 Milliarden! Waaaahnsinn! Und das womöglich über… Weiterlesen »Klimaplan bis 2030 kostet 170 Milliarden (18.12.2019)
Kommen Sie mit, machen wir einmal einen Ausflug zur Gemeinde Wien und schauen wir, wie ernst es den Grünen mit Transparenz ist! Die Grundlage: Ich (Gerhard Hämmerle) wollte wissen, welche Kosten bei den Wiener Linien für die Produktion, den… Weiterlesen »Transparenz verhandeln, aber selber nicht vorleben (9.12.2019)