Die Großparteien sind derzeit mit massiven Problemen konfrontiert: Die ÖVP mit dem Nehammer-Sager zu den McDonald’s-Burgern, die SPÖ mit der Kleingarten-Affäre und dem falsch verschickten SORA-Konzept und die FPÖ mit der Reise zweier „Polit-Pensionisten“ zu den Taliban. Die übrigen… Weiterlesen »„Glaubt an dieses Österreich“ (28.9.2023)
Im österreichischen Parlament gibt es vergleichsweise wenige Parteien: Derzeit 5. Im EU-Schnitt sind es 8, in Dänemark und den Niederlanden sogar 16. Das in Österreich obwohl die Zufriedenheit mit den gerade amtierenden Politikern und Parteien ausgesprochen schlecht ist, und… Weiterlesen »Wenig Parteienvielfalt in Österreich (25.9.2023)
https://www.krone.at/3119046 Zitat: FPÖ-Chef Herbert Kickl hat dem Puls-24-„Bürgerforum“ eine Absage erteilt. Die Partei begründete das damit, dass man lieber an echten Wirtshaus-Gesprächen teilnehme. Der Sender gab daraufhin am Donnerstag bekannt, dass stattdessen ein „spannendes Ersatzprogramm“ gesendet werden soll -… Weiterlesen »Harte Kritik an Kickls „Flucht“ vor TV-Stammtisch (23.9.2023)
https://kurier.at/politik/inland/orf-sommergspraeche-nehammer-kickl-babler-kogler-meinl-reisinger/402582347 Zitat: Die diesjährigen Sommergespräche im „Sprechzimmer 23“ alias „Stasi-Verhörzimmer“ sind vorbei. Nebst viel Kritik gab es viel Zuseher für die Oppositionschefs. … Geht es nach den nun vorliegenden Quoten, so weckte der neue SPÖ-Chef bei seiner ORF-Sommergesprächspremiere das größte… Weiterlesen »ORF-Sommergespräche-Quoten (5.9.2023)
https://orf.at/stories/3329317/ Zitat: Anfang Juli ist der Entwurf des Nationalen Energie- und Klimaplans (NEKP) präsentiert worden, mit dem Österreich die EU-Klimazielsetzungen noch klar verfehlen würde. Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) bat damals um „konkrete Vorschläge“ zum Lückenschluss beim CO2-Ausstoß. Die Frist… Weiterlesen »Klimaplan: Stakeholder zeigen Wege (30.8.2023)
https://orf.at/stories/3329299/ Zitat: Kurz vor Beginn der von SPÖ und FPÖ beantragten Sondersitzung des Nationalrats zur Teuerung hat die ÖVP-Grünen-Regierung Mittwochfrüh neue Maßnahmen im Kampf gegen die Inflation vorgestellt. Kommen sollen nun doch ein Mietpreisdeckel, ein Stopp bei Gebührenerhöhungen auch… Weiterlesen »Entlastungen bei Mieten und Gebühren (30.8.2023)
https://orf.at/stories/3327512/ Zitat: Vizekanzler und Grünen-Parteichef Werner Kogler hat am Montag den Reigen der diesjährigen ORF-„Sommergespräche“ fortgeführt. Das Interview mit Susanne Schnabl führte von hohen Lebensmittelpreisen über das grüne Kernthema Klimaschutz bis zur Justiz. Und dazu ein bezeichnendes weiteres… Weiterlesen »Kogler im ORF-Sommergespräch (15.8.2023)
https://orf.at/stories/3326983/ Zitat: Die ehemalige Grünen-Chefin Eva Glawischnig will in Jugendtagen den nunmehrigen FPÖ-Parteichef Herbert Kickl geküsst haben. Passiert sei es auf ihrer Geburtstagsparty beim Flaschendrehen, als sie 14 Jahre alt war, wie sie im Krone.tv-Format „Das Duell“ sagte. https://www.derstandard.at/story/3000000182438/glawischnig-kuesste-kickl-waere-alles-ganz-anders-gekommen… Weiterlesen »Glawischnig küsste Kickl (10.8.2023)
https://orf.at/stories/3326481/ Zitat: Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) will das Bargeld als Zahlungsmittel in der Verfassung verankern. „Mir ist wichtig: Bargeld soll in die Verfassung kommen“, hielt er gestern fest. Heute kündigte Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) einen runden Tisch dazu an.… Weiterlesen »Nehammers Bargeldvorstoß (5.8.2023)
Dr. Campbell aus England thematisiert hier – bezogen auf ein ganz spezielles Thema – einen ganz wichtigen Aspekt: Die freie Meinungsäußerung – insbesondere die Freiheit, Fragen stellen zu dürfen und dazu berechtigt auch Antworten zu erwarten! Zugegeben, wir… Weiterlesen »Freedom of speech (29.7.2023)