https://orf.at/stories/3149085/ Zitat: „Die Regierung steht, die Ressortaufteilung ist fix“, titelten Sonntagfrüh etwa die Salzburger Nachrichten“ („SN“). „Zentrales“ Ministerium der Grünen solle das Infrastrukturministerium werden, „aufgewertet“ um die Agenden für Umwelt und Energie. Außerdem sollten sie die Ressorts Gesundheit und Soziales, Justiz,… Weiterlesen »Spekulationen über Personalia (30.12.2019)
Kommen Sie mit, machen wir einmal einen Ausflug zur Gemeinde Wien und schauen wir, wie ernst es den Grünen mit Transparenz ist! Die Grundlage: Ich (Gerhard Hämmerle) wollte wissen, welche Kosten bei den Wiener Linien für die Produktion, den… Weiterlesen »Transparenz verhandeln, aber selber nicht vorleben (9.12.2019)
https://kurier.at/chronik/burgenland/neos-burgenland-sehen-schikane-reden-wir-hier-von-russland/400694408 Zitat: Bis zum 27. Dezember hat Neos noch Zeit, die notwendigen 180 Unterschriften für den Antritt bei der Landtagswahl im Jänner zu sammeln. Rund die Hälfte davon habe man bereits, den Unterstützern wurde und wird es aber zum… Weiterlesen »Neos: „Reden wir hier von Russland?“ (6.12.2019)
https://wien.orf.at/stories/3023925/ Zitat: Die Stadt Wien will ihre wertvollen Grünräume langfristig erhalten und für die Zukunft sichern. Passieren soll das mit dem „Leitbild Grünräume neu“. Darin festgelegt sind etwa Gebiete, in denen nicht neu gebaut werden darf. Hey, super!… Weiterlesen »Wien will Grünräume sichern (29.11.2019)
Wie schon im Jahresbericht für 2021 erwähnt überlegt die Demokratische Alternative (DA), wie man die breite politische Mitte – über manche durchaus bestehende unterschiedliche Ansichten in manchen Detailaspekten hinweg, aber auf einem dennoch breiten Konsens in vielem beruhend -… Weiterlesen »Neuaufstellung der politischen Mitte (2.1.2022)
https://orf.at/stories/3139981/ Zitat: Acht Tage nach der Nationalratswahl hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Montag ÖVP-Chef Sebastian Kurz den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Jetzt will Kurz Gespräche mit allen Parteien führen, wie seit dem Wahlsieg mehrfach betont wurde.… Weiterlesen »Kurz soll neue Regierung bilden (7.10.2019)
Das vorläufige Endergebnis der NR-Wahl 2019 ist da! Nach dem hat die SPÖ – verglichen mit der NR-Wahl 2017, also in nicht einmal 2 Jahren – 349.878 Stimmen verloren. Das sind auf Basis von 2017 satte 25,69 Prozent. In… Weiterlesen »Endergebnis der NR-Wahl 2019 (3.10.2019)
https://orf.at/stories/3139145/ Zitat: Die Nationalratswahl ist geschlagen, die Sieger und Verlierer stehen fest. Klare Nummer eins wurde mit deutlichen Zugewinnen die ÖVP mit Spitzenkandidat Sebastian Kurz. Er wird von Bundespräsident Alexander Van der Bellen den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten –… Weiterlesen »Wahlergebnis lässt viel Koalitionsspielraum (30.9.2019)
https://orf.at/stories/3138751/ Zitat: Während der Spitzenkandidat der Grünen, Werner Kogler, gegen die „Neigungsgruppe Korruption und Rechtsextremismus“ Stimmung machte, warnte der ÖVP-Spitzenkandidat Sebastian Kurz erneut vor einer Koalition gegen die ÖVP. Erzielten Rot-Grün-Pink gemeinsam nur ein Prozent mehr als bei der… Weiterlesen »Kurz warnt erneut vor Koalition gegen ÖVP (27.9.2019)
https://kurier.at/politik/inland/schwarz-blau-gruen-neuwahlen-in-der-steiermark-praktisch-fix/400591859 Zitat: Nun ging es doch schneller als erwartet: Die Neuwahlen in der Steiermark sind beschlossene Sache. Die Grünen stimmen dem Antrag der FPÖ ebenfalls zu, wie sie Freitagmittag bekannt gaben. „Die Regierung ist nicht mehr arbeitsfähig“, begründete Abgeordnete… Weiterlesen »Neuwahlen in der Steiermark praktisch fix (30.8.2019)