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FPÖ

Reformminister steht unter Reformdruck (10.5.2019)

  https://kurier.at/politik/inland/moser-fordert-mehr-geld-fuer-justiz-reformminister-steht-unter-reformdruck/400489639 Zitat: Experten vermissen die lange versprochene Staatsreform. … Dazu brauche es aber keine neuen Konvente, denn: „Konzepte gibt es bereits Sonderzahl. Jetzt braucht es den politischen Willen, die Dinge anzugehen“, sagt Holzinger. Muhm, der für den Verein „Respekt.net“… Weiterlesen »Reformminister steht unter Reformdruck (10.5.2019)

Körperschaftssteuer ohne Bedingungen gesenkt? (7.5.2019)

  https://www.derstandard.at/story/2000102256750/senkung-der-koerperschaftssteuer-zwischen-geschenk-und-kampfansage Zitat: Die Körperschaftsteuer soll von 25 auf 21 Prozent sinken. Der internationale Steuerwettbewerb sei gerade dabei, sich zu intensivieren, sagen Ökonomen. Kritiker sehen allerdings ein Geschenk an Unternehmer. … Zieht man als Basis die im vergangenen Jahr von… Weiterlesen »Körperschaftssteuer ohne Bedingungen gesenkt? (7.5.2019)

Bundesheer installiert Verbindungsoffiziere in Ministerien (3.5.2019)

  https://orf.at/stories/3120857/ Zitat: In der Präsidentschaftskanzlei gab es schon immer einen Verbindungsoffizier, nun gibt es auch entsprechende Stellen im Finanzministerium, im Innenministerium, im Bildungsministerium, im Infrastrukturministerium und im Büro von Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ), wie das Bundesheer gegenüber Ö1 bestätigte.… Weiterlesen »Bundesheer installiert Verbindungsoffiziere in Ministerien (3.5.2019)

„Etwas, das nicht ohne Folgen bleiben kann“ (29.4.2019)

  https://www.arminwolf.at/2019/04/28/etwas-das-nicht-ohne-folgen-bleiben-kann   Interessant ist, dass man mehr über die Interviewführung diskukutiert als über die aufgetretenen „Einzelfälle“ die sich die FPÖ immer wieder leistet! Man kann natürlich diskutieren, ob im ORF immer völlig objektiv und im eigenen Sinne berichtet wird,… Weiterlesen »„Etwas, das nicht ohne Folgen bleiben kann“ (29.4.2019)

FPÖ-Rattengedicht – Rendi-Wagner (25.4.2019)

  https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20190422_OTS0032/fpoe-rattengedicht-rendi-wagner-wann-zieht-kurz-endlich-konsequenzen-aus-den-taten-der-fpoe Zitat: Menschenverachtendes Gedicht der FPÖ-Braunau – „Will der Kanzler in dieser Sache Glaubwürdigkeit haben, muss er jetzt handeln“   Zur Causa „Rattengedicht“ fordert die SPÖ Vorsitzende Rendi-Wagner Konsequenzen von Bundeskanzler Kurz.   Im Artikel nennt sie einige gute… Weiterlesen »FPÖ-Rattengedicht – Rendi-Wagner (25.4.2019)

Waldhäusl: Showeffekte wichtig für die Profilierung (18.4.2019)

  Niederösterreichs Landesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) ist mittlerweile auch außerhalb von Niederösterreich bekannt. Dies dürfte aber mehr auf strategischem Kalkül beruhen, als auf guter Sachpolitik:   Allein schon durch den Aufreger um das Asylquartier Drasenhofen, welches er mit Stacheldraht ausgestattet… Weiterlesen »Waldhäusl: Showeffekte wichtig für die Profilierung (18.4.2019)

Asylunterkunft: Hacker kritisiert Waldhäusl-Plan (13.4.2019)

  https://wien.orf.at/v2/news/stories/2975866/ Zitat: Dass der niederösterreichische Landesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) 740 subsidiär Schutzberechtigte aus den Grundversorgungsquartieren des Landes werfen will, sorgt für Kritik von Wiens Sozialstadtrat Peter Hacker (SPÖ).   Hier steckt wohl mehr dahinter! Es geht wohl mehr darum,… Weiterlesen »Asylunterkunft: Hacker kritisiert Waldhäusl-Plan (13.4.2019)