https://tirol.orf.at/stories/3211820/ Zitat: Der Innsbrucker SPÖ-Klubchef Helmut Buchacher hat seinen Austritt aus der Partei erklärt. In einem Facebook-Posting übte er scharfe Kritik am neuen Bundesparteivorsitzenden Andreas Babler und schrieb, dass die Sozialdemokratie „ihre Identität aufgegeben hat“. Helmut Buchacher beschrieb seine… Weiterlesen »Innsbruck: SPÖ-Klubobmann verlässt Partei (15.6.2023)
https://orf.at/stories/3319205/ Zitat: Am SPÖ-Bundesparteitag sind die Stimmen vertauscht worden. Das gab am Montag die Vorsitzende der Wahlkommission, Michaela Grubesa, bekannt. Andreas Babler erhielt die meisten Stimmen und ist somit SPÖ-Parteivorsitzender. Nein, der Faschingdienstag ist schon vorbei, der 1.… Weiterlesen »Babler statt Doskozil SPÖ-Chef (5.6.2023)
https://orf.at/stories/3318999/ Zitat: Der neue SPÖ-Vorsitzende heißt Hans Peter Doskozil. Er konnte sich am Samstag bei einer Abstimmung am Parteitag in Linz gegen seinen Konkurrenten Andreas Babler durchsetzen. Für Doskozil stimmten 316 Delegierte (53,02 Prozent), Babler kam auf 279 Stimmen… Weiterlesen »Doskozil ist neuer SPÖ-Chef (3.6.2023)
https://www.derstandard.at/story/2000109784270/wer-in-der-spoe-gerade-das-sagen-hat Zitat: In der Sozialdemokratie bilden sich derzeit Lager: Alte Machtzentren blühen auf, junge Ambitionierte wittern Chancen. Denn inmitten der roten Sinnkrise stellt sich die Frage: Wer holt die SPÖ da raus? High Noon in der Löwelstraße. Man kann… Weiterlesen »High Noon in der Löwelstraße (31.5.2023)
https://news.orf.at/stories/3317979/ Zitat: Altbundespräsident Heinz Fischer (SPÖ) hat sich skeptisch zur Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz in der SPÖ geäußert. „Ich will den Jungen, die begeistert sind über Basisdemokratie, nicht ihre Ideale von einer besseren Demokratie wegnehmen“, sagte Fischer im Interview mit dem… Weiterlesen »„Basisdemokratie nicht Wundermittel“ (25.5.2023)
https://orf.at/stories/3317624/ Zitat: Hans Peter Doskozil hat die SPÖ-Mitgliederbefragung über Parteivorsitz und kommende Spitzenkandidatur für sich entschieden. Laut dem von der Vorsitzenden der Wahlkommission, Michaela Grubesa, Montagnachmittag verkündeten Ergebnis erhielt der burgenländische Landeshauptmann 33,7 Prozent der Stimmen. Platz zwei ging… Weiterlesen »SPÖ-Mitgliederbefragung: Doskozil siegt (22.5.2023)
https://orf.at/stories/3290513/ Zitat: NEOS-Chefin Beate Meinl Reisinger hat sich angesichts der Aussage des ehemaligen ÖBAG-Chefs und Generalsekretärs im Finanzministerium, Thomas Schmid, heute im Ö1-Morgenjournal für Reformen und eine Neuwahl ausgesprochen. Eine Verlängerung des ÖVP-U-Ausschusses soll es nicht geben. „Wir fühlen uns bestätigt… Weiterlesen »Reformen und Neuwahl (20.10.2022)
https://www.news.at/a/koalition-verspieltes-vertrauen Zitat: Auch die Umbildung der ÖVP-Regierungsmannschaft hat das Vertrauen der Menschen in die Handlungsfähigkeit der Koalition nicht gestärkt. Eine Exklusiv-Umfrage zeigt, dass Volkspartei und Grünen nicht wirklich zugetraut wird, wirksame Lösungen gegen Teuerung und Pflegenotstand sowie für mehr… Weiterlesen »Das verspielte Vertrauen in die Koalition (27.5.2022)
https://www.dieneuevolkspartei.at/Download/Regierungsprogramm_2020.pdf „Kontroll- und Transparenzpaket Informationsfreiheit“ – das ist ja ein besonders spannender Punkt! Weil da nämlich zuerst steht (Zitat): „Abschaffung des Amtsgeheimnisses bzw. der Amtsverschwiegenheit“. Und dann gleich (Zitat): „Aufhebung von Art. 20 Abs. 3 und 4 B-VG“.… Weiterlesen »Regierungsprogramm: Informationsfreiheit (9.1.2020)
https://www.dieneuevolkspartei.at/Download/Regierungsprogramm_2020.pdf „Wahlrechtsreform“ – hey, super, endlich! Aber was liest man hier (nicht)? Zitat: „In der Vergangenheit wurden gerade in der Zeit vor Wahlen Beschlüsse gefasst mit langfristiger Auswirkung auf das Bundesbudget, ohne dass diese Beschlüsse den regulären Prozess… Weiterlesen »Regierungsprogramm: Wahlrechtsreform (9.1.2020)