Nach dem – inhaltlich an sich zu erwartenden – Scheitern der Gespräche zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS über die Bildung einer neuen Regierung fraagen sich wohl viele, wie es nun weitergehen soll: Wählen wir jetzt so lange, bis die… Weiterlesen »Weichenstellung bei Regierungsbildung (5.1.2025)
Musiker und Sänger Schiffkowitz von S.T.S. hat beschlossen, seine Heimatgemeinde Sinabelkirchen nicht mehr im bekannten Hit „Fürstenfeld“ zu nennen, weil die FPÖ dort bei den vergangenen Landtagswahlen in der Steiermark knapp über 50 Prozent der Stimmen holte. Fragt sich:… Weiterlesen »Sinabelkirchen nach FPÖ-Mehrheit aus S.T.S.-Hit gestrichen (26.11.2024)
Dass die FPÖ auch nicht die Partei sein wird, die Österreich und seine Bevölkerung in eine segensreiche Zukunft führt, dazu braucht man keine seherischen Gaben. Dazu reicht schon ein Blick in diverse Chatprotokolle und sonstige Begebenheiten der Vergangenheit. Nur… Weiterlesen »FPÖ – einbinden oder ausgrenzen? (7.10.2024)
Nach der Nationalratswahl 2024 beginnt – wie nach jeder – nun das Wichtigste für die Politiker und Parteien, die den Einzug in den Nationalrat geschafft haben: Das Feilschen um Regierungsjobs und sehr viel Geld, vor allem persönlich für die… Weiterlesen »ÖVP „mit Erpressungspotenzial“ (1.10.2024)
Bei der heutigen Nationalratswahl ist in Wahrheit genau das geschehen, was zu erwarten war: Die Regierungsparteien (ÖVP und GRÜNE) wurden für die vergangenen fünf Jahre abgestraft – und das völlig verdient. Die großen Oppositionsparteien im Parlament haben einerseits relativ… Weiterlesen »FPÖ auf Platz eins, ÖVP deutlich vor SPÖ (29.9.2024)
Bei der kommenden Nationalratswahl am 29. September könnten viele neue Gruppierungen und Mandatare ins Parlament einziehen. Politikberater Thomas Hofer sieht das Problem, dass sich „die Neuen“ erst für ziemlich lange Zeit an den parlamentarischen Betrieb, den man auch lernen… Weiterlesen »Wahl könnte großen Umbruch bringen (28.8.2024)
Die ORF-Sommergespräche werden den Menschen – nicht ganz unberechtigt – als Beginn des Intensivwahlkampfs für die Nationalratswahl am 29.9.2024 angekündigt. Um so bedenklicher, dass dabei – wieder einmal – nur die schon im Parlament vertretenen Parteien zu Wort kommen… Weiterlesen »Einstimmung auf den Wahlkampf (5.8.2024)
Nicht zum ersten Mal hat der ORF – als öffentlich-rechtlicher Rundfunk dieses Staates – willkürlich entschieden, welche Parteien bzw. Kandidaten zur Schlussdebatte für eine Wahl einzuladen sind – und welche nicht. Übrigens: Die Demokratische Alternative kam in der gesamten… Weiterlesen »Finaler Schlagabtausch der Kandidaten (5.6.2024)
https://orf.at/stories/3327481/ Zitat: Die von der ÖVP angestoßene und angetriebene Debatte über eine Absicherung von Bargeld in der Verfassung reißt nicht ab. Nun meldete sich heute Nationalbank-Gouverneur Robert Holzmann in der „Kronen Zeitung“ zu Wort. Er sprach sich für eine nationale… Weiterlesen »Debatte über Bargeld in Verfassung reißt nicht ab (14.8.2023)
https://orf.at/stories/3326481/ Zitat: Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) will das Bargeld als Zahlungsmittel in der Verfassung verankern. „Mir ist wichtig: Bargeld soll in die Verfassung kommen“, hielt er gestern fest. Heute kündigte Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) einen runden Tisch dazu an.… Weiterlesen »Nehammers Bargeldvorstoß (5.8.2023)