Beschwerde

Welche Parteien mit einer Kandidatur rechnen (24.7.2024)

von G. Kuchta
26. Juli 202426. Juli 2024

Auch hier ein großes DANKESCHÖN an die NÖN für die Erwähnung der Demokratischen Alternative! Wieder ist in dem Fall nur eine kleine Ergänzung zum Pressetext erforderlich. (Zusammenfassung in einfacher Sprache) https://www.noen.at/niederoesterreich/politik/noen-rundruf-nationalratswahl-welche-parteien-mit-einer-kandidatur-rechnen-432246264 Zitat: Die KPÖ dürfte bundesweit auf dem… Weiterlesen »Welche Parteien mit einer Kandidatur rechnen (24.7.2024)

Auf den Stimmzettel schaffen (22.7.2024)

von G. Kuchta
22. Juli 202422. Juli 2024

Eine Erwähnung der Demokratischen Alternative in der „Kleine Zeitung“. Vielen Dank! Mit dem Zitat, dass es mit Unterstützungserklärungen bei uns schlecht aussieht (wir lügen nicht – auch nicht aus taktischen Gründen) und der herben Kritik am Modus, wie diese… Weiterlesen »Auf den Stimmzettel schaffen (22.7.2024)

Aufruf zur Nicht-Unterstützung! (10.7.2024)

von G. Kuchta
10. Juli 202422. Juli 2024

Falls Sie der Demokratischen Alternative eine Unterstützungserklärung geben möchten, Sie aber mit der Sommerhitze und dem Weg zum Gemeindeamt / Postkasten schwer zurechtkommen (alte, gebrechliche, beeinträchtigte oder kranke Personen): Tun Sie es bitte nicht! Es gibt sogar eine aktuelle… Weiterlesen »Aufruf zur Nicht-Unterstützung! (10.7.2024)

Antwort des Sozialministeriums zur Diskriminierung bei Wahlen (28.6.2024)

von G. Kuchta
29. Juni 202429. Juni 2024

Zur Beschwerde der DA über die Diskriminierung Behinderter (etc.) bei österreichischen Wahlen hat das Sozialministerium geantwortet. Aber dabei hat es sich nur um zusätzliche Unterstützungen von Behinderten (etc.) direkt am Wahltag bezogen. Dass für diese aber in der Zeit… Weiterlesen »Antwort des Sozialministeriums zur Diskriminierung bei Wahlen (28.6.2024)

Diskriminierung bei österreichischen Wahlen (6.5.2024)

von G. Kuchta
7. Mai 202422. Mai 2024

Der Behindertensprecher und stellvertretende Vorstandsvorsitzende der DA weist in einem breit gestreuten Mail neuerlich auf die – zuletzt sogar noch verschärfte – Benachteiligung von beeinträchtigten Menschen bei der Abgabe von Unterstützungserklärungen hin. Er fordert ein Umdenken und eine Anpassung der… Weiterlesen »Diskriminierung bei österreichischen Wahlen (6.5.2024)

Beschwerde zur Europawahlordnung etc. (15.4.2024)

von G. Kuchta
15. April 20247. Mai 2024

Die Europawahlordnung für die kommende EU-Parlamentswahl am 9.6.2024 enthält zahlreiche höchst problematische Bestimmungen. So wie andere Wahlordnungen in Österreich auch. Und es ist merkwürdig, wenn die EU-Kommission und die OSZE in anderen sogenannten Scheindemokratien ihre Stimme erheben – aber… Weiterlesen »Beschwerde zur Europawahlordnung etc. (15.4.2024)

Verbot von Friseurbesuchen gesetzeswidrig (3.8.2022)

von G. Kuchta
3. August 202216. Januar 2023

https://orf.at/stories/3279275/ Zitat: Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat eine weitere Bestimmung in einer Covid-19-Verordnung als gesetzeswidrig aufgehoben. Diese betraf eine Regelung im zweiten Lockdown für Ungeimpfte. Zwar bestätigte der Gerichtshof erneut die Zulässigkeit der Unterscheidung zwischen Personen mit und ohne 2-G-Nachweis und… Weiterlesen »Verbot von Friseurbesuchen gesetzeswidrig (3.8.2022)

Facebook-Probleme, Teil 3 (1.8.2022)

von G. Kuchta
1. August 202216. Januar 2023

Sie erinnern sich an unsere Beiträge bzw. Videos zur Facebook-Sperrproblematik vom 28.5.2022 und 4.7.2022? Es gibt gute Neuigkeiten! Nein, natürlich nicht, dass die Probleme gelöst wären (seien Sie bitte nicht kindisch)! Aber es gibt seit 27.7.2022 (und natürlich bis… Weiterlesen »Facebook-Probleme, Teil 3 (1.8.2022)

Facebook-Probleme, Video 2 (4.7.2022)

von G. Kuchta
4. Juli 202216. Januar 2023

Nachtrag zum Nachtrag zum Nachtrag …. zur Facebook-Sperrproblematik: Zugriffs- und Protestmöglichkeiten: NULL! Antwort von Facebook auf die bisherigen Proteste und die zu den Sperren übermittelte Nachricht: NULL! Haben Sie vielleicht gar etwas anderes erwartet??? Hier handelt es sich… Weiterlesen »Facebook-Probleme, Video 2 (4.7.2022)

Impfpflicht verfassungskonform – weil sie nicht gilt (29.6.2022)

von G. Kuchta
29. Juni 202216. Januar 2023

https://orf.at/stories/3273621/ Zitat: Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) beurteilt die CoV-Impfpflicht als verfassungskonform – weil sie ohnehin nicht angewendet wird. Angesichts der „derzeit geltenden COVID-19-Nichtanwendungsverordnung (…) bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die zulässigerweise angefochtenen Bestimmungen“, schreiben die Höchstrichter in ihrem Erkenntnis, das… Weiterlesen »Impfpflicht verfassungskonform – weil sie nicht gilt (29.6.2022)