https://orf.at/stories/3328292/ Zitat: Als dritter Parteichef hat FPÖ-Parteiobmann Herbert Kickl die ORF-Interviewserie „Sommergespräche“ am Montag fortgesetzt. Er betonte einmal mehr seine Position zur Zuwanderung und zum Verhältnis seiner Partei zu den rechtsextremen Identitären, die er als „NGO von rechts“ bezeichnete.… Weiterlesen »Kickl will „Lead in Koalitionsverhandlungen“ (22.8.2023)
https://orf.at/stories/3327512/ Zitat: Vizekanzler und Grünen-Parteichef Werner Kogler hat am Montag den Reigen der diesjährigen ORF-„Sommergespräche“ fortgeführt. Das Interview mit Susanne Schnabl führte von hohen Lebensmittelpreisen über das grüne Kernthema Klimaschutz bis zur Justiz. Und dazu ein bezeichnendes weiteres… Weiterlesen »Kogler im ORF-Sommergespräch (15.8.2023)
https://orf.at/stories/3327481/ Zitat: Die von der ÖVP angestoßene und angetriebene Debatte über eine Absicherung von Bargeld in der Verfassung reißt nicht ab. Nun meldete sich heute Nationalbank-Gouverneur Robert Holzmann in der „Kronen Zeitung“ zu Wort. Er sprach sich für eine nationale… Weiterlesen »Debatte über Bargeld in Verfassung reißt nicht ab (14.8.2023)
https://orf.at/stories/3326983/ Zitat: Die ehemalige Grünen-Chefin Eva Glawischnig will in Jugendtagen den nunmehrigen FPÖ-Parteichef Herbert Kickl geküsst haben. Passiert sei es auf ihrer Geburtstagsparty beim Flaschendrehen, als sie 14 Jahre alt war, wie sie im Krone.tv-Format „Das Duell“ sagte. https://www.derstandard.at/story/3000000182438/glawischnig-kuesste-kickl-waere-alles-ganz-anders-gekommen… Weiterlesen »Glawischnig küsste Kickl (10.8.2023)
https://orf.at/stories/3326481/ Zitat: Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) will das Bargeld als Zahlungsmittel in der Verfassung verankern. „Mir ist wichtig: Bargeld soll in die Verfassung kommen“, hielt er gestern fest. Heute kündigte Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) einen runden Tisch dazu an.… Weiterlesen »Nehammers Bargeldvorstoß (5.8.2023)
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20230731_OTS0048/neos-zu-inflation-regierung-darf-jetzt-keine-pensionsgeschenke-machen Zitat: „Dass die Inflation in Österreich immer noch deutlich über EU-Schnitt liegt, ist der vollkommen irrwitzigen Gutschein-Politik der Bundesregierung geschuldet. Dieses Missmanagement darf sich bei den Pensionen nicht fortsetzen, da braucht es jetzt Disziplin“, warnt NEOS-Sozialsprecher Gerald Loacker.… Weiterlesen »NEOS: Regierung darf jetzt keine Pensionsgeschenke machen (3.8.2023)
https://kurier.tv/checkpoint/ist-die-demokratie-in-einer-krise/402539081 Zitat: Politikwissenschafterin Silvia Kitzinger (Anm.: richtig ist Sylvia Kritzinger), Sozialforscher Günther Ogris und ÖGfE-Generalsekretär Paul Schmidt diskutieren darüber, wie sich das Vertrauen der Menschen in die Demokratie verändert hat. Ein absolut sehenswertes Video. Insbesondere die Grafiken zu… Weiterlesen »Ist die Demokratie in einer Krise? (30.7.2023)
https://orf.at/stories/3325412/ Zitat: Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat bei der Eröffnung der 103. Salzburger Festspiele zu Optimismus und Miteinander aufgerufen. Nachdem er vor einer Woche in Bregenz die Politik wegen ausgrenzender Sprache mahnte, richtetet er sich heute an die… Weiterlesen »Aufruf zum begründeten Optimismus (27.7.2023)
https://www.parlament.gv.at/aktuelles/pk/jahr_2023/pk0844 Zitat: Ein weiterer von den Verkehrssprechern von ÖVP und Grünen eingebrachter Gesetzesantrag zielt auf eine Novellierung des Bundesstraßengesetzes ab (3536/A). Demnach sollen Photovoltaikanlagen in unmittelbarer Nähe zur Fahrbahn in die Aufzählung jener Anlagen aufgenommen werden, die als Bestandteile… Weiterlesen »Photovoltaikanlagen sollen ins Bundesstraßengesetz (17.7.2023)
Zur Nationalratswahl 2024 und dem aktuellen Wahlprogramm-Entwurf für Begutachtung und Feedback: Viele werden sich wohl fragen: Warum tun die das? Warum legen sie sich schon so früh fest? Da könnten ja andere ihre Ideen klauen! Die Antwort: Das Klauen… Weiterlesen »2024: Bitte wählt und unterstützt uns NICHT! (15.7.2023)