https://wien.orf.at/stories/3044123/ Zitat: „Der letztmögliche Termin ist der geeignete – und das ist der 11. Oktober“: So hat Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) am Mittwoch den Termin für die Wiener Landtags- und Gemeinderatswahl begründet. Wie schon seit 3.10.2019 (also wenige… Weiterlesen »Wien-Wahl am 11. Oktober (15.4.2020)
Eine parlamentarische Reaktion (auf unseren „offenen Brief“?) zur geplanten Vorgehensweise bei der LAK-Wahl 2020: Die FPÖ hat eine Anfrage an den Bundeskanzler gestellt!
https://kurier.at/chronik/niederoesterreich/landarbeiterkammerwahl-faellt-aus-parteien-haben-sich-geeinigt/400786442 Zitat: Schwierige Zeiten erfordern oft ungewöhnliche Lösungen: Die vertretenen Fraktionen in der NÖ Landarbeiterkammer verständigten sich aufgrund der aktuellen Corona-Krise auf einen gemeinsamen Wahlvorschlag für die Wahl im Mai. … „Die Landeswahlbehörde muss diesen Vorschlag jetzt noch prüfen. Die Entscheidung erfolgt… Weiterlesen »LAK-Wahl fällt aus: Parteien haben sich geeinigt (27.3.2020)
https://www.derstandard.at/story/2000114702078/wiener-spoe-startet-mit-ludwig-rede-ins-wahljahr Zitat: Eigentlich wurde von dem großangekündigten Termin erwartet, dass Ludwig den Wahlkampf ausrufen würde. Doch der Stadtchef stellte gleich zu Beginn klar: „… Was ich auch nicht machen werde: den Wahlkampf ausrufen.“ Braucht er auch nicht, der… Weiterlesen »Ludwig will Gratis-Ganztagsschulen in Wien (18.2.2020)
https://www.derstandard.at/story/2000114039950/wenn-niederoesterreich-bei-gemeindegeldern-ploetzlich-spendabel-wird Zitat: Der häufig vorgebrachte Vorwurf gegen die Volkspartei in Niederösterreich lautet: ÖVP-Gemeinden werden bei diesen Zahlungen bevorzugt behandelt, SPÖ-Gemeinden benachteiligt. So werde mit Steuergeld Parteipolitik betrieben. „Die Gemeinden sind bei der Vergabe von Förderungen und Zuweisungen zunehmend der… Weiterlesen »Niederösterreich bei Gemeindegeldern plötzlich spendabel (9.2.2020)
Falls es Sie genau interessiert, finden Sie HIER die Ergebnisse der Gemeinderatswahlen in NÖ 2020. Es gibt aber auch noch eine andere Facette zu betrachten! Denn es fällt auf, dass bei den Gemeinderatswahlen doch etliche Kandidaten angetreten sind, die… Weiterlesen »Doppelfunktionen im Sinn der Bürger? (1.2.2020)
https://www.puls24.at/video/puls-24/die-rache-von-strache/v-c03v0c4l38r5 Zitat: Die endgültige Entscheidung, ob Strache für DAÖ tatsächlich bei der kommenden Wien-Wahl antritt, die fällt gestern nicht, dazu sagt Strache aber: „Es bringt nichts in den Rückspiegel zu schauen, mein Blick richtet sich entschlossen nach vorne. Mit… Weiterlesen »Die „Rache“ von Strache (25.1.2020)
https://orf.at/stories/3151233/ Zitat: Das historische Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump im Senat hat begonnen. Der führende Anklagevertreter, der Demokrat Adam Schiff, verlas heute im Senat die Anklagepunkte gegen den Präsidenten. Inhaltlich soll das Amtsenthebungsverfahren am kommenden Dienstag beginnen. Ein… Weiterlesen »Amtsenthebungsverfahren gegen Trump (16.1.2020)
https://wien.orf.at/stories/3029233/ Zitat: „Die NEOS starten mit der Erstellung ihrer Liste für die heurige Wien-Wahl. Die Pinken setzen dabei auf möglichst große Beteiligung abseits des Parteiapparats und der Funktionärsriege. Deshalb können alle interessierten Bürger um ein Mandat im Gemeinderat oder… Weiterlesen »NEOS rufen Bürger zu Kandidatur auf (9.1.2020)
Zitat aus unserem Beitrag (Analyse Teil 1): „Ein neuer Finanzausgleich“ – schau an! „Kooperationsbereite Gemeinden sollen aufgrund höherer finanzieller Erfordernisse (z.B. Lage, Betreuungsbedarf, Siedlungsstruktur etc.), aber auch zentraler und überörtlicher Funktionen mehr Mittel aus dem FAG bekommen.“ Aber hallo,… Weiterlesen »Mehr Geld für kooperationsbereite Gemeinden? (9.1.2020)