Zum Inhalt springen

Doppelfunktionen im Sinn der Bürger? (1.2.2020)

 

Falls es Sie genau interessiert, finden Sie HIER die Ergebnisse der Gemeinderatswahlen in NÖ 2020.

Es gibt aber auch noch eine andere Facette zu betrachten!

Denn es fällt auf, dass bei den Gemeinderatswahlen doch etliche Kandidaten angetreten sind, die auch Landtagsabgeordnete sind. Und es stellt sich die Frage: Ist so eine Doppelfunktion (immer oder überhaupt) im Sinn der Bürger?

Man denke nur daran, dass es im Landtag Entscheidungen gibt, die man auf Grund eines "Clubzwangs" (auch wenn es den offiziell ja gar nicht gibt) den politischen Willen seiner Fraktion zu unterstützen hat - aber dies dann vor Ort gar nicht als sinnvoll für die Bürger erachtet wird. Man denke nur an das eine oder andere Straßenbauprojekt.

Bei solchen Vorhaben ist es doch oftmals so, dass auf Landesebene die eigene Partei dafür ist - man dies dann auch mitzutragen hat, allerdings in der Gemeinde vor Ort die Zustimmung und Notwendigkeit bei den Bürgern keinen Sinn ergibt. Ja sogar bei einem selbst dann nicht!

Was vertritt man dann? Die Länder- bzw. Landespartei-Interessen oder die der Bürger vor Ort?

Wenn die Interessen auf diesen Ebenen ja nachweislich derart unterschiedlich gestaltet sind erhebt sich die Frage, warum diese Doppelfunktionen von Amtsträgern angestrebt werden.

Als DA hoffen wir, die Antwort darauf ist nicht nur: Geld!!