Lassen wir einmal die Ideologien aus dem Spiel und reden wir bloß von politischer Strategie! Wo sind denn die Chancen größer? Links? Rechts? Und wie extrem muss man sich dabei auf eine der beiden Seiten begeben? Wir haben erst… Weiterlesen »Links oder rechts? (29.10.2019)
https://orf.at/stories/3142374/ Zitat: Die Parlamentsklubs stehen einer elektronischen Abstimmungsanlage grundsätzlich positiv gegenüber. … Die technische Möglichkeit für die elektronische Abstimmung wird es im sanierten Parlamentsgebäude, das im Sommer 2021 wieder bezogen werden soll, jedenfalls geben. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) hatte sich… Weiterlesen »Abstimmungsfehler: Parlamentsklubs für elektronische Anlage (28.10.2019)
https://kurier.at/politik/inland/barbara-novak-menschen-erwarten-von-sp-politikern-mehr-bescheidenheit-als-von-anderen/400650044 Zitat: Alle Politiker stehen unter Beobachtung, sozialdemokratische noch viel stärker. Die Menschen erwarten sich von SPÖ-Politikern mehr Bescheidenheit als von anderen. Bescheidenheit ist eine Tugend, die heutzutage gerade bei Personen, die in führender Position tätig sind, Vorbildwirkung entfaltet.… Weiterlesen »„Menschen erwarten von SP-Politikern mehr Bescheidenheit als von anderen“ (28.10.2019)
https://noe.orf.at/stories/3018944/ Zitat: Die Zahl der Wohnungsräumungen ist in Niederösterreich wieder angestiegen. 2018 waren es um etwa 100 Räumungen mehr als im Jahr davor. Als Ursache gelten die ständig steigenden Mietpreise. „In Niederösterreich geht es uns gut!“ Solche Worte… Weiterlesen »Zahl der Zwangsräumungen steigt (28.10.2019)
Rudi Fußi-Video auf Facebook: MENSCHLICHKEIT SIEGT? Das Thema des Videos kennen wir: Seit Tagen gibt es Aufruhr in der SPÖ um eine angebliche Gage, und wer dieses Thema öffentlich gemacht hat. Rudi Fußi meint in seinem Video, dass… Weiterlesen »Berechtigte Kritik oder Inszenierung der eigenen Person? (23.10.2019)
Ist die Demokratische Alternative eine politische Gruppierung für „eh alle“? Sicher nicht! Das wollen wir auch gar nicht sein. Weil das entweder eine politische Beliebigkeit voraussetzen würde oder aber dass man allen sowieso das verspricht, was diejenigen gerne hören… Weiterlesen »Die DA – eine Gruppierung für „eh alle“? (22.10.2019)
https://orf.at/stories/3141471/ Zitat: Ein Bericht über ein angebliches Beraterhonorar für den Ex-Bundesgeschäftsführer Max Lercher schlägt weiterhin hohe Wellen. Dieser ortete am Wochenende einen Angriff aus den eigenen Reihen – am Sonntag wies nun SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch den Vorwurf zurück, falsch… Weiterlesen »SPÖ-Bundespartei weist Vorwürfe zurück (20.10.2019)
https://orf.at/stories/3140531/ Zitat: Der Reformprozess soll „rasch, effizient und zügig“ umgesetzt werden, so Rendi-Wagner, … Und andererseits (Zitat): Der Erneuerungsprozess soll nach den Worten der SPÖ-Chefin bis 1. Mai, den „Tag der Arbeit“, 2020 abgeschlossen sein. Herrschaften, das sind… Weiterlesen »Rendi-Wagners Plan zur SPÖ-Erneuerung (12.10.2019)
https://orf.at/stories/3140509/ Zitat: Die EU-Staaten haben grünes Licht für detaillierte Verhandlungen über ein Brexit-Abkommen mit Großbritannien gegeben. EU-Verhandlungsführer Michel Barnier könne nun vor dem EU-Gipfel kommende Woche „intensive“ Gespräche mit der britischen Seite beginnen, sagten zwei EU-Diplomaten der Nachrichtenagentur AFP.… Weiterlesen »Grünes Licht für intensive Brexit-Gespräche (11.10.2019)
https://fm4.orf.at/stories/2992634/ Zitat aus dem übergeordneten ORF-Link: Mit dem UKUSA-II-Abkommen vertiefen die USA und das Vereinigte Königreich ihre geheimdienstliche Zusammenarbeit. Dadurch wird ein gegenseitiger Datenabgriff der Polizeibehörden ermöglicht. Die nationale Gerichtsbarkeit wird ausgeschaltet. Ein EU-Gegenstück unter dem Titel „E-Evidence“ steht… Weiterlesen »Neues Überwachungsabkommen GB – USA (10.10.2019)