https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK0300/index.shtml Zitat: Das Bundesheer braucht mehr Geld und Investitionen. Bei der Präsentation des Tätigkeitsberichts 2018 der Parlamentarischen Bundesheerkommission richteten die drei Vorsitzenden, Reinhard Eugen Bösch (FPÖ), Michael Hammer (ÖVP) und Otto Pendl (SPÖ), einen gemeinsamen Appell an die politisch… Weiterlesen »Abbau des Investitionsrückstaus beim Heer (6.4.2019)
https://orf.at/stories/3117702/ Zitat: Premierministerin Theresa May hat die EU um einen Brexit-Aufschub bis 30. Juni gebeten. Sollte das britische Parlament vor Ablauf dieser Frist dem Austrittsvertrag zustimmen, könne der Brexit entsprechend früher erfolgen, schrieb die Regierungschefin am Freitag in einem… Weiterlesen »May bittet um Brexit-Aufschub bis Ende Juni (5.4.2019)
https://orf.at/stories/3116681/ Zitat: Europäische Marineschiffe werden künftig nicht mehr vor der libyschen Küste die Aktivitäten von Schlepperbanden überwachen und damit auch keine Rettungseinsätze für in Seenot geratene Menschen mehr fahren. Wie die Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini heute mitteilte, wurde eine entsprechende… Weiterlesen »Marineoperation „Sophia“ beendet (5.4.2019)
https://orf.at/stories/3117643/ Zitat: Tofuwürstel, Veggie-Burger und Seitansteak: Auch wo kein Fleisch drin ist, borgen sich die Hersteller häufig die Namen der traditionellen Lebensmittel aus. Nun gibt es im EU-Parlament neue Pläne, solche Bezeichnungen zu verbieten. Ganz überraschend kommt der Vorschlag… Weiterlesen »„Burger“ darf nicht fleischlos sein (5.4.2019)
https://www.derstandard.at/story/2000100296684/mehrheit-fuer-copyright-reform-weil-abgeordnete-falschen-knopf-drueckten Zitat: Zehn EU-Parlamentarier geben an, sich verdrückt zu haben – mit nur fünf Stimmen Mehrheit wurden Änderungsanträge abgelehnt Dazu gibt es mehrere Denk-Varianten: Die Abgeordneten des EU-Parlaments halten uns einfach für blöd. Manche EU-Abgeordneten sind vom Intellekt… Weiterlesen »Mehrheit für Copyright-Reform, weil Abgeordnete „falsch“ abstimmten (4.4.2019)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK0320/index.shtml Zitat: Nationalratspräsident Wolfgang Sobtoka betonte sein Anliegen, dass sich die historische Verantwortung Österreichs in dieser Region nicht nur im politischen Diskussionsprozess oder der wirtschaftlichen Expansion zeigen soll, sondern auch in konkreten Initiativen des Parlaments. Ein friedliches Europa gebe es… Weiterlesen »Sobotka: Demokratie und Rechtsstaatlichkeit (4.4.2019)
https://kurier.at/politik/inland/eu-wahl-kleines-unterschriftensammeln-schleppend-bis-recht-gut/400452286 Zitat: So gut wie keine Hoffnung auf ein Antreten seiner „Demokratischen Alternative“ macht sich Gerhard Kuchta. Es laufe „schlecht wie immer“ … Hmmm, ist es taktisch klug, das so zu sagen? Wäre es nicht eher angeraten da… Weiterlesen »EU-Wahl: Kleines Unterschriftensammeln „schleppend“ bis „recht gut“ (31.3.2019)
https://orf.at/stories/3116906/ Zitat: „Ich habe eine bessere Bildung als sie, ich bin klüger als sie, ich ging zu den besten Schulen, sie nicht. Viel schöneres Haus, viel schönere Wohnung, alles viel schöner. Und ich bin Präsident und sie nicht.“ … Weiterlesen »Trump: „Ich bin Präsident und sie nicht“ (30.3.2019)
https://noe.orf.at/v2/news/stories/2972850/ Zitat: Ein 62-Jähriger ist in Krems von einem Mann angegriffen und lebensgefährlich verletzt worden. Der 27-jährige Angreifer soll rechtsradikale Parolen und Beschimpfungen von sich gegeben haben. Das Opfer forderte ihn auf, damit aufzuhören. Und selbstverständlich wird diese… Weiterlesen »Rechte Parolen kritisiert: Mann in Lebensgefahr (29.3.2019)
Seltsam, Kandidaten der ÖVP hört man immer wieder im EU-Wahlkampf von „christlich-sozialen Werten“ oder „…. gegen den Nationalismus kämpfen …“ sprechen. War es nicht der jetzige Chef der ÖVP, der durch seinen Alleingang in Sachen Balkanroute auf sehr… Weiterlesen »„Denn sie wissen nicht, was sie tun“? (29.3.2019)