Reform vs. Revolution

ÖVP „möchte Wohlhabende beschützen“ (25.3.2023)

von G. Kuchta
25. März 202325. März 2023

https://kurier.at/politik/inland/mietpreisbremse-gruene-oevp-debatte-wohnkostenzuschuss/402373167 Zitat: Statt einer Mietpreisbremse soll der bereits existierende Wohnkostenzuschuss um 200 Millionen Euro aufgestockt werden. Der Zuschuss wird über die Bundesländer abgewickelt. Er hilft insbesondere niedrigeren sowie mittleren Einkommen – in allen Wohnformen. Während die Mietpreisbremse die Vermieter… Weiterlesen »ÖVP „möchte Wohlhabende beschützen“ (25.3.2023)

ÖVP-FPÖ-Pakt „ganz eigene Dimension“ (18.3.2023)

von G. Kuchta
18. März 202318. März 2023

https://orf.at/stories/3309227/ Zitat: In Niederösterreich gehen ÖVP und FPÖ für die kommenden fünf Jahre ein Bündnis ein. Das am Freitag präsentierte Arbeitsübereinkommen kam nicht überraschend, scheiterten doch schon zuvor die Verhandlungen mit der SPÖ. Inhaltlich sei man sich mit der… Weiterlesen »ÖVP-FPÖ-Pakt „ganz eigene Dimension“ (18.3.2023)

ÖVP stürzt ab, FPÖ überholt SPÖ (29.1.2023)

von G. Kuchta
29. Januar 202329. Januar 2023

https://noe.orf.at/live/65-OeVP-stuerzt-ab-FPOe-ueberholt-SPOe/ Zitat: Die ÖVP muss bei der Landtagswahl in Niederösterreich schwere Verluste hinnehmen und verliert die absolute Mehrheit im Landtag und in der Landesregierung. Die FPÖ überholt die SPÖ. Die Grünen erreichen Klubstatus, NEOS laut Hochrechnung nicht. Was… Weiterlesen »ÖVP stürzt ab, FPÖ überholt SPÖ (29.1.2023)

Release 6 unseres Verfassungsvorschlags ist fertig und online (28.1.2023)

von G. Kuchta
28. Januar 202328. Januar 2023

In der Release 6 wurden nun die Vorschläge eingearbeitet, die wir aufgrund der vorangegangenen Version bekommen haben. Wobei es überraschend wenige Kritikpunkte und Hinweise sind, die uns zugegangen sind. Falls jemand die Texte schon aus vorangegangenen Releases kennt, tut… Weiterlesen »Release 6 unseres Verfassungsvorschlags ist fertig und online (28.1.2023)

U-Ausschuss: Wohl letzte inhaltliche Sitzung (20.1.2023)

von G. Kuchta
20. Januar 20232. März 2023

https://orf.at/stories/3302103/ Zitat: Der ÖVP-Untersuchungsausschuss ist heute voraussichtlich zum letzten Mal zusammengekommen, um Inhaltliches zu besprechen – sollte sich nicht überraschend noch eine Mehrheit für einen Antrag von FPÖ und SPÖ auf Verlängerung finden. Einbringen werden die beiden Oppositionsparteien diesen in… Weiterlesen »U-Ausschuss: Wohl letzte inhaltliche Sitzung (20.1.2023)

Prämien für AUA-Spitze (19.8.2020)

von G. Kuchta
16. Januar 202316. Januar 2023

https://www.derstandard.at/story/2000119412371/nach-der-staatshilfe-gibt-es-praemien-fuer-aua-spitze Zitat: Die AUA zahlt Führungscrew und Topmanagement variable Gehaltsbestandteile für 2019. Das irritiert so manche angesichts des Rückstaus bei Ticketerstattungen und der angespannten Lage Die AUA zahlt also dem Vorstand und rund 200 Managern einen Bonus. Zitat:… Weiterlesen »Prämien für AUA-Spitze (19.8.2020)

Welche Wahlwerbung wollen wir? (10.8.2020)

von G. Kuchta
15. Januar 202316. Januar 2023

Irgendwie befinden wir uns doch immer wieder vor Wahlen. Aktuell vor den Wienwahlen, aber auch in St. Pölten wird kommendes Jahr wieder Wahlkampf sein. Plakate, Posteraufsteller, Kugelschreiber, Feuerzeuge oder Zeitungsanzeigen werden wieder deutlich zunehmen, wie seit etlichen Jahren immer… Weiterlesen »Welche Wahlwerbung wollen wir? (10.8.2020)

Golfstrom-Zubringer schwächer als je zuvor (10.8.2020)

von G. Kuchta
15. Januar 202316. Januar 2023

https://www.derstandard.at/story/2000119266762/golfstrom-zubringer-ist-schwaecher-als-je-zuvor-in-der-messgeschichte Zitat: Der Nordatlantikstrom, dessen Verlängerung Richtung Europa als Golfstrom bezeichnet wird, transportiert warmes Wasser vom Golf von Mexiko bis an unsere nordwestlichen Küsten, was einem Großteil Nordwesteuropas ein relativ mildes Klima beschert. Forscher befürchten jedoch schon seit längerem,… Weiterlesen »Golfstrom-Zubringer schwächer als je zuvor (10.8.2020)

Amon plädiert für Bundesstaatsanwalt (7.8.2020)

von G. Kuchta
15. Januar 202316. Januar 2023

https://orf.at/stories/3176503/ Zitat: Volksanwalt Werner Amon (ÖVP) spricht sich in der „Presse“ (Freitag-Ausgabe) dafür aus, das Weisungsrecht gegenüber den Staatsanwälten vom Justizministerium an einen Bundesstaatsanwalt zu übertragen. Klingt ja auf den ersten Blick einmal gut – weil ein Weisungsrecht… Weiterlesen »Amon plädiert für Bundesstaatsanwalt (7.8.2020)

Große Unzufriedenheit mit Regierung und Opposition (19.12.2022)

von G. Kuchta
19. Dezember 202216. Januar 2023

https://kurier.at/politik/inland/grosse-unzufriedenheit-mit-regierung-und-opposition/402263958 Zitat: Die Unzufriedenheit mit der türkis-grünen Regierung ist groß. Das zeigt der aktuelle „Österreich Trend“ von Meinungsforscher Peter Hajek für APA und ATV. Demnach sind nur noch 27 Prozent der Befragten mit der Regierungsarbeit sehr oder eher zufrieden,… Weiterlesen »Große Unzufriedenheit mit Regierung und Opposition (19.12.2022)

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