https://orf.at/stories/3113566/ Zitat: Beim Schutz von Whistleblowern in der EU stellt sich Österreich gegen Forderungen des EU-Parlaments nach mehr Sicherheit für Betroffene. Österreich beharrt neben anderen EU-Staaten auf einem dreistufigen Verfahren, wonach sich Hinweisgeber mit ihren Beschwerden zuerst intern an die… Weiterlesen »Österreich bremst bei Schutz von Whistleblowern (2.3.2019)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK0181/index.shtml Zitat: Die Demokratie lebt vom Wettbewerb der Ideen und von der Konkurrenz der AkteurInnen. Doch über diese institutionalisierte Konfliktaustragung hinaus sind auch Instrumente nötig, die konstruktive Politik möglich machen. So lautete eine Kernaussage der „Arena Analyse 2019 – Konstruktive… Weiterlesen »Arena Analyse 2019 zum Thema Konstruktive Politik (28.2.2019)
https://salzburg.orf.at/news/stories/2966437/ Zitat: Nach Untertauern (Pongau) tritt auch in St. Margarethen (Lungau) die SPÖ bei der kommenden Wahl nicht an. Bürgermeister Gerd Brand hatte vor einiger Zeit unter Protest die SPÖ verlassen. Bei der Neuwahl für Gemeindevertretung und Bürgermeister… Weiterlesen »St. Margarethen: SPÖ tritt nicht an (25.2.2019)
https://news.orf.at/stories/3111807/ Zitat: In mehreren Ländern Europas haben gestern Demonstrationen und teils gewaltsame Proteste stattgefunden. In Frankreich, Spanien, Serbien, Albanien, Montenegro und Deutschland gingen die Menschen auf die Straße, um gegen die Regierungspolitik ein Zeichen zu setzen. Ein deutlicher… Weiterlesen »Proteste und Ausschreitungen in mehreren Ländern Europas (17.2.2019)
https://orf.at/stories/3110829/ Zitat: Im Streit über die Reform des Urheberrechts deutet alles auf grünes Licht für die – nicht unumstrittenen – Uploadfilter. Die EU-Staaten sind mit einem zwischen Deutschland und Frankreich ausgehandelten Kompromiss mehrheitlich einverstanden. Eine endgültige Einigung könnte schon… Weiterlesen »Kompromiss im Streit über Uploadfilter (9.2.2019)
Wissen politische Amtsträger, was sie sagen und tun? Lesen Sie den interessanten Bericht aus der aktuellen Ausgabe des Stadtmagazins „St. Pölten Konkret“ (siehe Bild 2 im Anhang – Ohne Boden kein Leben)! Ein Bericht, der zeigt und… Weiterlesen »Ohne Boden kein Leben (8.2.2019)
Da rinnt es einem eiskalt über den Rücken. Aber Ihr Leute von @Die Anstalt – politische Kabarett-Sendung, @Volker Pispers, @Josef Hader, @Konstantin Wecker, @Christoph Sieber, @Pufpaff und und und und so viele andere: Was ändert das? … Weiterlesen »Feindbild Arbeitslose (6.2.2019)
https://kurier.at/wirtschaft/frust-der-menschen-wird-zum-wirtschafts-risiko/400398719 Zitat: Bürger können Statistiken und Prognosen der Ökonomen immer weniger nachvollziehen. Europas Wirtschaft wächst, die Unternehmen investieren, Löhne und Gehälter steigen – und trotzdem nimmt die Unzufriedenheit vieler Menschen in den EU-Ländern zu. „Die Gelbwesten in Frankreich, die Brexit-Unterstützer… Weiterlesen »Frust der Menschen wird zum Wirtschafts-Risiko (6.2.2019)
Wie oft hören wir, dass die Meinungsfreiheit einer der wichtigsten Eckpfeiler in einer Demokratie ist? Und wie oft werden politische Aussagen dadurch gerechtfertigt, dass sie in einer funktionierenden Demokratie bezüglich ihrer Freiheit wesentlich sind? Wie geht es uns denn… Weiterlesen »Demokratische Meinungsfreiheit: Tatsächlich oder nur eingeschränkt? (5.2.2019)
Stellen Sie sich vor, Sie sitzen im Kino. Da läuft ein Film ungefähr folgenden Inhalts: Im Jahr 2xxx hat sich eine Riege von Berufspolitikern dazu verschworen, eine in Wahrheit absolute Macht über das Volk auszuüben. Gemeinsam, abgesprochen. Und das… Weiterlesen »„Demokratur now“ – Drehbuch zu einem SF-Politthriller (3.2.2019)