Protokoll zur ordentlichen Generalversammlung (2.7.2022)
G. KuchtaHier als Homepage-Administrator aktiv. Daher müssen nicht alle Beiträge auch zwingend von mir stammen. gerhard-kuchta.at/
Wahlversprechen, freies Mandat, Klubzwang etc.
Was nun, Demokratische Alternative? (17.6.2022)
Unter Bezugnahme auf diesen Beitrag hier: Die Frage stellt sich für uns als Gruppierung genauso! Und ganz akut auch zur Generalversammlung am 2.7.2022. Natürlich NICHT aus denselben Gründen, wie das für die ÖVP gerade medial diskutiert wird. Ganz im… Weiterlesen »Was nun, Demokratische Alternative? (17.6.2022)
Was nun, Herr Nehammer? (17.6.2022)
https://www.news.at/a/was-herr-nehammer-12589528 Zitat: Das Zeitfenster war da. Genutzt wurde es nicht. Damals, als im Dezember 2021 Karl Nehammer seinen Job als Bundeskanzler und „Lernender“ für dieses Land antrat, hätte er aufräumen und einen Schlussstrich ziehen können. Einfach so, weil es… Weiterlesen »Was nun, Herr Nehammer? (17.6.2022)
Regierung vertröstet bei Teuerungsausgleich (7.6.2022)
https://orf.at/stories/3269929/ Zitat: Die von der Bundesregierung angekündigte Verschiebung der CO2-Bepreisung im Zuge eines Teuerungsausgleichs ist noch nicht fertig verhandelt. Klimaministerin Leonore Gewessler (Grüne) zeigte sich heute am Rande einer Pressekonferenz noch zurückhaltend. Sie rechne aber damit, dass „in den nächsten Tagen… Weiterlesen »Regierung vertröstet bei Teuerungsausgleich (7.6.2022)
SPÖ will Mieten bis 2025 einfrieren (5.6.2022)
https://orf.at/stories/3269612/ Zitat: Die SPÖ will die Mietpreise stabil halten. Daher soll eine Erhöhung von Kategorie- und Richtwert-Mieten bis 2025 gesetzlich ausgeschlossen werden. Zudem will man einen neuen Index für die Mietpreisentwicklung bzw. eine Deckelung mit zwei Prozent pro Jahr. Schließlich… Weiterlesen »SPÖ will Mieten bis 2025 einfrieren (5.6.2022)
„Heisln“ (29.5.2022)
https://wien.orf.at/stories/3158430/ Zitat: Der Donaustädter Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy (SPÖ) hat am Samstag bei seiner Rede am Wiener SPÖ-Parteitag die Klimaschützerinnen und Klimaschützer, die gegen den Lobautunnel und die Stadtstraße demonstrieren, als „Heisln“ bezeichnet. … Beim Thema Mobilität und der dazugehörigen… Weiterlesen »„Heisln“ (29.5.2022)
Südtiroler stimmen über direkte Demokratie ab (29.5.2022)
https://orf.at/stories/3268397/ Zitat: In Südtirol sind die Wahlberechtigten seit 7.00 Uhr aufgerufen, an einer Volksabstimmung über ein Gesetz zur direkten Demokratie teilzunehmen. Dieses war im Jahr 2018 beschlossen, 2021 aber wieder geändert worden – unter anderem durch die regierende Südtiroler… Weiterlesen »Südtiroler stimmen über direkte Demokratie ab (29.5.2022)
Das verspielte Vertrauen in die Koalition (27.5.2022)
https://www.news.at/a/koalition-verspieltes-vertrauen Zitat: Auch die Umbildung der ÖVP-Regierungsmannschaft hat das Vertrauen der Menschen in die Handlungsfähigkeit der Koalition nicht gestärkt. Eine Exklusiv-Umfrage zeigt, dass Volkspartei und Grünen nicht wirklich zugetraut wird, wirksame Lösungen gegen Teuerung und Pflegenotstand sowie für mehr… Weiterlesen »Das verspielte Vertrauen in die Koalition (27.5.2022)
Ausschreibung der Kandidatur zur BP-Wahl 2022 (25.5.2022)
Von: Gerhard Kuchta Gesendet: Mittwoch, 25. Mai 2022 18:30 An: Diverse Medien im Inland Cc: DA-Vorstand Betreff:Ausschreibung der Kandidatur zur Bundespräsidentenwahl 2022 Sehr geehrte Damen und Herren, wie bereits in unserem Offenen Brief vom 23.5.2022 angekündigt starten wir nun unsere Ausschreibung… Weiterlesen »Ausschreibung der Kandidatur zur BP-Wahl 2022 (25.5.2022)
Offener Brief zum Wiederantritt von BP Van der Bellen (23.5.2022)
Von: Gerhard Kuchta Gesendet: Montag, 23. Mai 2022 12:29 An: BP Van der Bellen; diverse Medien im Inland Cc: DA-Vorstand Betreff: Offener Brief zum neuerlichen Antritt von BP Van der Bellen und Ankündigung einer Gegen-Kandidatur Sehr geehrte Damen… Weiterlesen »Offener Brief zum Wiederantritt von BP Van der Bellen (23.5.2022)