https://wien.orf.at/stories/3025708 Zitat: Knalleffekt in der Wiener FPÖ: Drei Strache-treue Mandatare haben sich abgespaltet und eine eigene Partei gegründet: Die Allianz für Österreich (DAÖ) will bei der nächsten Wien-Wahl antreten. Ihre Chancen stehen laut Politikwissenschaftler Peter Filzmaier gut. Gut,… Weiterlesen »FPÖ-Abtrünnige wollen bei Wien-Wahl antreten (12.12.2019)
Vor nun mehr als zwei Monaten, am 3.10.2019 (ja eigentlich schon am 5.8.2019) hat die Demokratische Alternative als wohl erste Partei bekanntgegeben, bei der Wienwahl 2020 antreten zu wollen und auch einen ersten Programmentwurf präsentiert. Es wurde um Feedback gebeten… Weiterlesen »Feedback zum Wahlprogramm Wien 2020 (8.12.2019)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK1168/index.shtml Zitat: Das Parlament wird sich im ersten Halbjahr 2020 dem EU-Beitritt Österreichs vor 25 Jahren sowie dem 75. Jahrestag der Gründung der Zweiten Republik widmen, wie heute Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka in der Präsidialkonferenz des Nationalrats skizzierte. …. Der… Weiterlesen »Themenschwerpunkte des Parlaments 2020 (8.12.2019)
https://kurier.at/wirtschaft/klimawandel-fuehrt-zu-niedrigen-holzpreisen-stirbt-unser-wald/400689902 Zitat: Wegen der niedrigen Holzpreise rentiert sich das Aufforsten zerstörter Waldflächen nicht mehr. Gleichzeitig: https://orf.at/stories/3146174/ Zitat: Das Infrastrukturministerium (BMVIT) hat heute die nächste Ausschreibung mit Mitteln der Breitbandmilliarde 2020 gestartet. Diesmal geht es um 60,5 Mio. Euro. Im… Weiterlesen »Klimawandel: Stirbt unser Wald? (2.12.2019)
https://www.derstandard.at/story/2000111550738/wie-der-freie-fall-der-sozialdemokratie-aufzuhalten-ist Robert Misik stellt in diesem – eigentlich falsch betitelten – Artikel die Frage, wie man den freien Fall der Sozialdemokratie aufhalten kann – und ob überhaupt noch. Falsch betitelt weil es ja nicht um die Sozialdemokratie geht,… Weiterlesen »Den freien Fall der Sozialdemokratie aufhalten (26.11.2019)
Nimmt man die Wählerströme bei der gerade geschlagenen Landtagswahl in der Steiermark her, dann zeigen sich ebenso typische politische Entwicklungen wie bei der Mandatsverteilung: Da zerlegt es gerade zwei Parteien – die „Volksparteien“ SPÖ und FPÖ. Beide aus demselben… Weiterlesen »Steirische Landtagswahl – eine Analyse (25.11.2019)
Man braucht gar nicht den aktuellen – und derzeit weiter verlängerten – Lockdown für Ungeimpfte oder die am Donnerstag im Nationalrat beschlossene Impfpflicht hernehmen bzw. in Frage stellen (was aber definitiv punkto endgültiger Klärung noch kommen wird)! Schon viele… Weiterlesen »Schönheit und Eleganz einer Verfassung (22.1.2022)
Wie schon im Jahresbericht für 2021 erwähnt überlegt die Demokratische Alternative (DA), wie man die breite politische Mitte – über manche durchaus bestehende unterschiedliche Ansichten in manchen Detailaspekten hinweg, aber auf einem dennoch breiten Konsens in vielem beruhend -… Weiterlesen »Neuaufstellung der politischen Mitte (2.1.2022)
Lassen wir einmal die Ideologien aus dem Spiel und reden wir bloß von politischer Strategie! Wo sind denn die Chancen größer? Links? Rechts? Und wie extrem muss man sich dabei auf eine der beiden Seiten begeben? Wir haben erst… Weiterlesen »Links oder rechts? (29.10.2019)
https://www.welt.de/politik/deutschland/article201978616/Landtagswahl-Thueringen-Das-ehrliche-Ergebnis-inklusive-Nichtwaehler.html Wohl kaum ein Wahlergebnis de jüngsten Vergangenheit stellt derart deutlich dar, was mit unserer Politik los ist, wo die Probleme liegen und was zu tun wäre – wenn man wollte: Zitat: Auf Basis der ARD-Hochrechnung von Infratest… Weiterlesen »Das „ehrliche“ Wahlergebnis der Landtagswahl (28.10.2019)