Dass eine neu antretende Partei von Sahra Wagenknecht ausgerechnet der AfD viele Stimmen kosten würde zeigt deutlich, dass die hier zum Wechsel bereiten Wähler weder politisch rechts noch links sind. Sie sind lediglich nicht mehr bereit, das an politischen… Weiterlesen »Wagenknecht-Partei kommt in Umfrage auf 14 Prozent (31.10.2023)
Die SPÖ fordert wieder einmal viele Dinge – die auf den ersten Blick zumindest teilweise durchaus berechtigt und sinnvoll erscheinen mögen. Nur: Sie fordert das wieder einmal „von den anderen“ – bis hin zu ziemlich chancenlosen Verfassungsänderungen, bei den… Weiterlesen »SPÖ will „leistbares Leben“ in Verfassung verankern (30.10.2023)
Bekommen bestimmte Personen von den Stadtverantwortlichen in Wien die Flächenwidmung, die sie gerne hätten? Werden (auch auf diese Art) deren Gewinne aus der Wertsteigerung dieser Grundstücke begünstigt? Und stellen die Stadtverantwortlichen Wien viel grüner dar, als es ist? Aus… Weiterlesen »RH kritisiert Flächenwidmungsverfahren (28.10.2023)
In der SPÖ ist ein heftiger Streit um die Listenplätze bei der EU-Wahl im nächsten Jahr ausgebrochen. Wir als DA möchten hingegen – sowohl intern als auch in unserem Verfassungsvorschlag – die tatsächliche Besetzung von Mandaten völlig den Wählern… Weiterlesen »Doskozil teilt gegen Bundes-SPÖ aus (25.10.2023)
Auf Empfehlung der wegen massiver Kritik extra eingerichteten städtischen Fairnesskommission sollen nun in Kürze die Preise für Fernwärme der Wien Energie stark gesenkt werden. Eine Maßnahme, zu der wir uns fragen, wozu man da extra eine Fairnesskommission gebraucht hat.… Weiterlesen »Wien senkt nach Prüfung die Preise für die Fernwärme (23.10.2023)
Die bisher regierende Südtiroler Volkspartei (SVP) hat bei der dortigen Landtagswahl stark verloren. Der bisherige Landeshauptmann und Spitzenkandidat der SVP Arno Kompatscher macht dafür eine „internationale Gemengelage“ verantwortlich. Wir seitens der DA vermuten eher, dass die Südtiroler der SVP… Weiterlesen »Südtirol-Wahl: Volkspartei stürzt ab (23.10.2023)
Die Demokratische Alternative wird auch bei der Europawahl (Wahl zum EU-Parlament) am 9.6.2024 einen Antritt versuchen. Dazu haben wir inzwischen ein möglichst gutes Wahlprogramm verfasst (inhaltlich und bezüglich Vorgehen unserer Mandatare), das wir hiermit zur Diskussion stellen und um… Weiterlesen »Programm für die EU-Wahl 2024 (11.10.2023)
Auch die Vorgänge und Ergebnisse bei der Untersuchung zum kritischen Geldbedarf der Wien Energie im vorigen Jahr und die Entscheidungen der Wiener Landesregierung dazu bestätigen die Sinnlosigkeit solcher Untersuchungsausschüsse und die Verschwendung von unserem Steuergeld dadurch. Unser Verfassungsvorschlag verzichtet… Weiterlesen »Wien Energie: Sechs Punkte zur Verbesserung (10.10.2023)
Auch in Österreich ist nun ein Rückgang der Wirtschaftsleistung festzustellen. Was aufgrund der schon lange sinkenden Kaufkraft in der Bevölkerung nicht verwunderlich ist. Der Vorhersage der Fachleute, dass nächstes Jahr diese Krise überwunden sein wird können wir uns nicht… Weiterlesen »Österreich in der Krise, erst 2024 wird besser (6.10.2023)
Anscheinend gibt es einen Antrag auf einen Untersuchungsausschuss gegen die SPÖ, FPÖ und GRÜNEN in Vorbereitung – bezüglich der Vorwürfe zurückreichend bis in den Jänner 2007. Ohne auch nur irgendetwas an Vorwürfen gegen die genannten Parteien unter den Teppich… Weiterlesen »Pläne für U-Ausschuss gegen SPÖ, FPÖ und Grüne? (2.10.2023)