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Meinungsvielfalt

Demonstration gegen Hofer am 19. Mai (26.4.2016)

  https://www.derstandard.at/story/2000035700451/demonstration-gegen-hofer-am-19-mai Zitat: Die Offensive gegen Rechts hat auf das Ergebnis des ersten Wahlgangs zur Präsidentschaft mit einem Demonstrationsaufruf reagiert. Gegen Norbert Hofer (FPÖ) soll am 19. Mai auf dem Wiener Heldenplatz eine Kundgebung stattfinden. „Ein deutschnationaler Burschenschafter darf nicht Bundespräsident werden“,… Weiterlesen »Demonstration gegen Hofer am 19. Mai (26.4.2016)

Nationalrat beschließt „erweiterte Gefahrerforschung“ (28.2.2012)

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  https://orf.at/v2/stories/2107508 Zitat: Der Nationalrat beschließt heute eine Novelle zum Sicherheitspolizeigesetz. Wesentlichste Änderung ist, dass die „erweiterte Gefahrerforschung“ künftig auch bei Einzelpersonen möglich ist. Bisher war der Einsatz dem Staatsschutz nur bei Gruppen ab drei Personen erlaubt. Genehmigt werden muss… Weiterlesen »Nationalrat beschließt „erweiterte Gefahrerforschung“ (28.2.2012)

Häupl vergleicht Voves mit PEGIDA (30.1.2015)

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  https://wien.orf.at/v2/news/stories/2692138/ Zitat: Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) hat strafrechtliche Maßnahmen bei „Integrationsunwilligkeit“ abgelehnt. Entsprechende Äußerungen des steirischen Landeshauptmanns Franz Voves (SPÖ) verglich Häupl mit PEGIDA.   Ich meine, wir machen in der Art, wie wir hier Politik betreiben, einen schweren,… Weiterlesen »Häupl vergleicht Voves mit PEGIDA (30.1.2015)

Spindelegger: „EU fehlt ein PR-Budget“ (13.5.2013)

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http://news.orf.at/stories/2181863/ Zitat: Nicht mangelnde Transparenz, ungenügende Kontrolle oder Ungleichgewichte – für Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) liegt der größte Fehler der EU woanders. „Das größte Versäumnis der EU war es, kein Budget für PR (Public Relations, Öffentlichkeitsarbeit, Anm.) einzuplanen“, so der Vizekanzler… Weiterlesen »Spindelegger: „EU fehlt ein PR-Budget“ (13.5.2013)