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Themenkreis Sicherheit und Internationales

Wenn es legale Migrationsrouten gäbe (15.6..2023)

  https://kurier.at/meinung/wenn-es-legale-migrationsrouten-gaebe/402487760 Zitat: Hunderte Migranten sind vor der griechischen Küste ertrunken. Katastrophen wie diese wären vermeidbar gewesen – Sie hatten liebliche Namen wie „Sophia“ oder „Irini“ – dennoch konnten die EU-Such- und Rettungsmissionen im Mittelmeer es nicht verhindern: An die 20.000… Weiterlesen »Wenn es legale Migrationsrouten gäbe (15.6..2023)

„Fake News“: Gipfel soll Demokratie stärken (13.6.2023)

  https://orf.at/stories/3319951/ Zitat: Das Innenministerium hat heute einen Präventionsgipfel zum Thema „Fake News begegnen – Demokratie stärken“ abgehalten. „Das entschlossene gemeinsame Vorgehen gegen ‚Fake News‘ und ‚Deep Fakes‘ heißt vor allem, unsere Demokratie zu schützen“, sagte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) zum… Weiterlesen »„Fake News“: Gipfel soll Demokratie stärken (13.6.2023)

Die leise Revolution im Geldsystem (13.6.2023)

  https://www.derstandard.at/story/3000000174111/mit-dem-digitalen-euro-naht-die-leise-revolution-im-geldsystem Zitat: Große Veränderungen beginnen häufig klein und unauffällig. So wie eine Umwälzung im Geldsystem, die in den kommenden Jahren anstehen könnte. Im Juli wird die US-Zentralbank Fed ein neues Zahlungssystem namens „Fed Now“ präsentieren. Zugleich hat die EU-Kommission für… Weiterlesen »Die leise Revolution im Geldsystem (13.6.2023)

1,1 Mrd. zu viel an Firmenhilfen gezahlt? (25.5.2023)

  https://news.orf.at/stories/3318028/ Zitat: Die milliardenschweren CoV-Hilfen für Unternehmen sorgen weiterhin für Ungereimtheiten. Von den ausbezahlten Subventionen wackeln 1,062 Mrd. Euro, berichteten die „Oberösterreichische Nachrichten“ („OÖN“) mit Verweis auf eine parlamentarische Anfrage von NEOS an Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP). Auslöser sei das EU-Beihilfenrecht,… Weiterlesen »1,1 Mrd. zu viel an Firmenhilfen gezahlt? (25.5.2023)

SPÖ-Mitgliederbefragung: Doskozil siegt (22.5.2023)

  https://orf.at/stories/3317624/ Zitat: Hans Peter Doskozil hat die SPÖ-Mitgliederbefragung über Parteivorsitz und kommende Spitzenkandidatur für sich entschieden. Laut dem von der Vorsitzenden der Wahlkommission, Michaela Grubesa, Montagnachmittag verkündeten Ergebnis erhielt der burgenländische Landeshauptmann 33,7 Prozent der Stimmen. Platz zwei ging… Weiterlesen »SPÖ-Mitgliederbefragung: Doskozil siegt (22.5.2023)

Österreich verfehlt Klimaziele klar (25.4.2023)

  https://orf.at/stories/3313836/ Zitat: Österreich muss sehr rasch viel mehr tun, um die Treibhausgasemissionen zu senken. Denn einem nun vorliegenden Bericht des Umweltbundesamts zufolge verfehlt Österreich bei Fortschreibung der bisherigen Klimaschutzmaßnahmen ganz klar die EU-Klimaziele für 2030: Die Treibhausgasemissionen würden dann… Weiterlesen »Österreich verfehlt Klimaziele klar (25.4.2023)