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Programm und Themen

Hartinger-Klein will Arbeitspflicht für Flüchtlinge (23.3.2019)

  https://news.orf.at/stories/3115698/ Zitat: Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) hat in einem „Krone“-Interview eine Arbeitspflicht für Asylberechtigte ohne Arbeitsplatz gefordert. Konkret meint sie damit, dass arbeitslose Asylberechtigte Einsätze als Erntehelfer oder im forstwirtschaftlichen Bereich nicht ablehnen können.   Sehen wir uns doch… Weiterlesen »Hartinger-Klein will Arbeitspflicht für Flüchtlinge (23.3.2019)

Ein Jahr neuer Landtag: ÖVP zieht Bilanz (23.3.2019)

  https://noe.orf.at/news/stories/2971709/ Zitat: Nach dem ersten Jahr der neuen Gesetzgebungsperiode im Landtag hat die ÖVP Bilanz gezogen. Demnach erfolgten alle gefassten Beschlüsse durch die Volkspartei gemeinsam mit zumindest einer anderen Partei.   Ein interessantes Fazit! Allerdings offensichtlich mit viel Selbstbeweihräucherung!… Weiterlesen »Ein Jahr neuer Landtag: ÖVP zieht Bilanz (23.3.2019)

EU-Kommissarin ruft zu Verlassen von Facebook auf (22.3.2019)

  https://orf.at/stories/3116042/ Zitat: EU-Justizkommissarin Vera Jourova hat dazu aufgerufen, Facebook zu verlassen. „Ich wünschte, dass andere meinem Beispiel folgen würden“, sagte sie der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“ (Freitag-Ausgaben) einem Vorabbericht zufolge.   Was steht hier – von der… Weiterlesen »EU-Kommissarin ruft zu Verlassen von Facebook auf (22.3.2019)

Bei deutscher Bankenfusion droht Schließung von 500 Filialen (22.3.2019)

  https://orf.at/stories/3116082/ Zitat: Eine Fusion der Deutschen Bank und der Commerzbank könnte laut „Bild“ die Schließung von 500 Filialen bedeuten. Im Falle einer Fusion würden die Kosten deutlich gesenkt, weil beide Institute rund jede dritte Filiale einsparen könnten, zitierte die Zeitung… Weiterlesen »Bei deutscher Bankenfusion droht Schließung von 500 Filialen (22.3.2019)

Schule und Demonstration sind keine Gegner (22.3.2019)

https://kurier.at/chronik/oesterreich/ministeriumserlass-schule-und-demonstration-sind-keine-gegner/400442512 Zitat: In einem Erlass des Bildungsministeriums, der an die Bildungsdirektionen ausgegeben wurde, wird festgehalten, der Begriff eines „Streiks“ sei im Kontext der Welt-Klima-Demonstrationen irreführend. Denn ein Streik ziele auf eine gegnerische Partei, mit der durch ein Gespräch keine Einigung gefunden werden… Weiterlesen »Schule und Demonstration sind keine Gegner (22.3.2019)

Einigung auf abgespeckte Reform der Finanzaufsicht (21.3.2019)

  https://orf.at/stories/3116043/ Zitat: Die EU-Länder und das Europaparlament haben sich auf eine abgespeckte Reform der Finanzaufsicht in Europa geeinigt. Die heute erzielte Übereinkunft sieht zwar eine Stärkung der EU-Aufsichtsbehörden vor, ein großer Teil der Befugnisse verbleibt aber bei den Mitgliedsstaaten.… Weiterlesen »Einigung auf abgespeckte Reform der Finanzaufsicht (21.3.2019)

Keine Spätabtreibungen bei schweren Behinderungen mehr? (20.3.2019)

  Eine parlamentarische Bürgerinitiative wirbt aktuell dafür, sogenannte Spätabtreibungen deutlich einzuschränken. Derzeit werden diese Spätabtreibungen nach der 14. Schwangerschaftswoche durchgeführt, wenn schwere geistige oder körperliche Behinderungen beim Kind diagnostiziert werden. Diese Abtreibung kann ausdrücklich nur auf Wunsch der betroffenen Frau… Weiterlesen »Keine Spätabtreibungen bei schweren Behinderungen mehr? (20.3.2019)