https://orf.at/stories/3329581/ Zitat: Österreichs Wirtschaft ist im zweiten Quartal 2023 stärker zurückgegangen als erwartet. Laut Berechnungen der Statistik Austria sank das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Vergleich zum Vorjahresquartal real um 1,1 Prozent. Das Wirtschaftsforschungsinstitut (WIFO) hatte im Juli noch ein Minus… Weiterlesen »Wirtschaftsrückgang stärker als erwartet (1.9.2023)
https://orf.at/stories/3329317/ Zitat: Anfang Juli ist der Entwurf des Nationalen Energie- und Klimaplans (NEKP) präsentiert worden, mit dem Österreich die EU-Klimazielsetzungen noch klar verfehlen würde. Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) bat damals um „konkrete Vorschläge“ zum Lückenschluss beim CO2-Ausstoß. Die Frist… Weiterlesen »Klimaplan: Stakeholder zeigen Wege (30.8.2023)
https://orf.at/stories/3329299/ Zitat: Kurz vor Beginn der von SPÖ und FPÖ beantragten Sondersitzung des Nationalrats zur Teuerung hat die ÖVP-Grünen-Regierung Mittwochfrüh neue Maßnahmen im Kampf gegen die Inflation vorgestellt. Kommen sollen nun doch ein Mietpreisdeckel, ein Stopp bei Gebührenerhöhungen auch… Weiterlesen »Entlastungen bei Mieten und Gebühren (30.8.2023)
https://orf.at/stories/3327512/ Zitat: Vizekanzler und Grünen-Parteichef Werner Kogler hat am Montag den Reigen der diesjährigen ORF-„Sommergespräche“ fortgeführt. Das Interview mit Susanne Schnabl führte von hohen Lebensmittelpreisen über das grüne Kernthema Klimaschutz bis zur Justiz. Und dazu ein bezeichnendes weiteres… Weiterlesen »Kogler im ORF-Sommergespräch (15.8.2023)
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20230731_OTS0048/neos-zu-inflation-regierung-darf-jetzt-keine-pensionsgeschenke-machen Zitat: „Dass die Inflation in Österreich immer noch deutlich über EU-Schnitt liegt, ist der vollkommen irrwitzigen Gutschein-Politik der Bundesregierung geschuldet. Dieses Missmanagement darf sich bei den Pensionen nicht fortsetzen, da braucht es jetzt Disziplin“, warnt NEOS-Sozialsprecher Gerald Loacker.… Weiterlesen »NEOS: Regierung darf jetzt keine Pensionsgeschenke machen (3.8.2023)
https://www.parlament.gv.at/aktuelles/pk/jahr_2023/pk0844 Zitat: Ein weiterer von den Verkehrssprechern von ÖVP und Grünen eingebrachter Gesetzesantrag zielt auf eine Novellierung des Bundesstraßengesetzes ab (3536/A). Demnach sollen Photovoltaikanlagen in unmittelbarer Nähe zur Fahrbahn in die Aufzählung jener Anlagen aufgenommen werden, die als Bestandteile… Weiterlesen »Photovoltaikanlagen sollen ins Bundesstraßengesetz (17.7.2023)
https://orf.at/stories/3321920/ Zitat: Österreichs Inflation ist heuer „leicht über dem europäischen Schnitt“, die Gründe dafür „sind auf jeden Fall die hohen Lohnabschlüsse“. Das sagte Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) gestern im „Report“. Österreich habe mit Belgien die höchsten Lohnabschlüsse in der EU,… Weiterlesen »Hohe Lohnabschlüsse Grund für hohe Inflation (29.6.2023)
https://orf.at/stories/3319338/ Zitat: Die Kritik an der SPÖ vom politischen Mitbewerb ist auch am Tag nach dem Bekanntwerden des Auszählungsdebakels am Sonderparteitag nicht leiser geworden. NEOS-Parteichefin Beate Meinl-Reisinger sprach am Rande einer Pressekonferenz von einer „Posse“ und sah einen „Schaden für… Weiterlesen »NEOS „allzeit bereit“ für Neuwahl, ÖVP nicht (6.6.2023)
https://orf.at/stories/3318149/ Zitat: Jetzt ist es offiziell: Das Bundesland Salzburg bekommt eine schwarz-blaue Landesregierung. Nach der Entscheidung der Parteigremien am Donnerstagabend präsentierten Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) und seine künftige Stellvertreterin Marlene Svazek (FPÖ) am Freitagvormittag die künftige Regierung und deren… Weiterlesen »ÖVP-FPÖ-Regierung in Salzburg präsentiert (26.5.2023)
https://orf.at/stories/3314858/ Zitat: Fachleute und Interessenvertretungen fordern angesichts des überraschenden Anstiegs der Inflation ein rasches Gegensteuern. Der Chef des Wirtschaftsforschungsinstituts (WIFO), Gabriel Felbermayr, sprach sich für ein „ergebnisoffenes“ Nachdenken über Eingriffe aus. Auch der Österreichische Gewerkschaftsbund (ÖGB) und die Arbeiterkammer… Weiterlesen »Rufe nach Maßnahmen gegen Teuerung (4.5.2023)