https://orf.at/stories/3127435/ Zitat: Hitzig wird heuer nicht nur der Nationalratswahlkampf, sondern auch das Unterschriftensammeln: Kleinparteien, die nicht drei Abgeordnete unterzeichnen lassen können, müssen für ein österreichweites Antreten in den Sommerferien 2.600 Wahlberechtigte zur Unterschrift bewegen. Wahlberechtigte müssen persönlich auf das Gemeindeamt bzw.… Weiterlesen »NR-Wahl: Unterschriftensammeln in Ferien (20.6.2019)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK0684/index.shtml Zitat: Die ÖVP spricht sich für ein Verbot des Inverkehrbringens von Pflanzenschutzmitteln mit dem Wirkstoff Glyphosat in öffentlichen Parks, Friedhöfen, Sport- und Freizeitanlagen, Schwimmbädern, auf Schulgeländen und Kinderspielplätzen und in unmittelbarer Nähe von Gesundheitseinrichtungen aus. Im Visier hat… Weiterlesen »Glyphosat-Verbot (18.6.2019)
https://kurier.at/politik/inland/erstes-wahlzuckerl-pflegegeld-erhoehung-kostet-50-millionen-pro-jahr/400523059 Zitat: Antrag der Liste Jetzt dürfte Anfang Juli im Parlament mit Stimmen der SPÖ und FPÖ beschlossen werden. Kritiker warnen vor Folgen fürs Budget Wie heißt es in der Überschrift? „Erstes Wahlzuckerl: Pflegegeld-Erhöhung um 50 Millionen pro… Weiterlesen »Erstes Wahlzuckerl: Pflegegeld-Erhöhung (14.6.2019)
Wenn es draußen heiß wird, wird das Thema Klimawandel wieder aktueller. Die Zeit läuft uns langsam davon, und Politik darf dies nicht vergessen. Sie muss handeln! Ein wichtiger Aspekt ist das Bauwesen: Hier müssen neue Konzepte uns leiten, für… Weiterlesen »Nachhaltiges Bauen: Handlungsbedarf für die Politik! (13.6.2019)
Wie manche verfolgt haben, habe ich (Anm.: Gerhard Hämmerle) im Rahmen der Initiative „barriereFREI+“ auch ein Schlichtungsverfahren im Rahmen des Behindertengleichstellungsgesetzes eingeleitet. Hier ging es um Regalpreistafeln, die sehr schlecht zu lesen waren. Diese waren mit schwarzer Schrift auf… Weiterlesen »Schlecht zu lesende Regalauspreisung (5.6.2019)
Einige Eindrücke zum Schlichtungsverfahren im Rahmen des Behindertengleichstellungsgesetzes: Wie manche bereits wissen, habe ich (Anm.: Gerhard Hämmerle) auch im Rahmen der Initiative „barriereFREI+“ ein Schlichtungsverfahren im Rahmen des Behindertengleichstellungsgesetzes eingeleitet, um ein Problem bei einem Handelsunternehmen zu beseitigen (Bereich… Weiterlesen »Behinderten-Schlichtungsverfahren (25.5.2019)
https://news.orf.at/stories/3123769/ Zitat: Laut einer Studie des Wirtschaftsforschungsinstituts (Wifo) im Auftrag des Wirtschaftsministeriums hat die Mitgliedschaft in der Union mehr Wirtschaftswachstum, mehr Beschäftigung und eine niedrigere Inflation für Österreich gebracht. Mehr Beschäftigung? Weil zunehmend Menschen zwei oder mehr Jobs brauchen,… Weiterlesen »Österreich hat von EU-Beitritt stark profitiert (22.5.2019)
https://www.welt.de/wirtschaft/article190734171/Japan-Regierung-und-Toyota-setzen-auf-Wasserstoffautos.html Zitat: Deutschland diskutiert über Elektromobilität. In Japan will Toyota dagegen Wasserstoff-Autos massentauglich machen, mit Hilfe gigantischer Subventionen. Gott sei Dank, geht man in Japan auch noch andere Wege! Es ist sehr wichtig verschiedenen Antriebstechnologien auszureifen, um nicht… Weiterlesen »Japan setzt auf das Wasserstoffauto (17.5.2019)
https://mein.aufstehn.at/petitions/keinenmillimeter Zitat: Weltweit werden Rechte von Frauen* wieder angegriffen und zurückgedrängt. Auch bei uns in Österreich. Wir fordern die Regierung auf, #KeinenMillimeter Rückschritt zu machen! Weder der Spätabbruch noch die Fristenlösung dürfen eingeschränkt werden. Gerhard leidet an einer… Weiterlesen »Keinen Millimeter (16.5.2019)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK0535/index.shtml Zitat: Das Kopftuchverbot an Volksschulen wurde heute im Nationalrat mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ, aber auch zweier Abgeordneter der Fraktion JETZT (Peter Pilz, Daniela Holzinger-Vogtenhuber), als einfachgesetzliche Regelung beschlossen. Für die angepeilte Verfassungsbestimmung fand sich jedoch… Weiterlesen »Kopftuchverbot zum Schutz von Kinderrechten (16.5.2019)