NR-Wahl: Unterschriftensammeln in Ferien (20.6.2019)

 

https://orf.at/stories/3127435/

Zitat: Hitzig wird heuer nicht nur der Nationalratswahlkampf, sondern auch das Unterschriftensammeln: Kleinparteien, die nicht drei Abgeordnete unterzeichnen lassen können, müssen für ein österreichweites Antreten in den Sommerferien 2.600 Wahlberechtigte zur Unterschrift bewegen. Wahlberechtigte müssen persönlich auf das Gemeindeamt bzw. zum Magistrat gehen, dort eine (mitgebrachte) Unterstützungserklärung unterschreiben, von der Behörde bestätigen lassen und ihnen diese dann zeitgerecht zukommen zu lassen. Die Behörde muss bestätigen, dass der Wahlberechtigte am Stichtag im Wählerverzeichnis stand. Deshalb können Unterschriften erst ab 9. Juli – der aller Voraussicht nach der Stichtag wird – bestätigt werden. ... Der Wiener Gerhard Kuchta will es – trotz Rückschlägen bei der vorigen Nationalrats- und bei der EU-Wahl – mit seiner Demokratischen Alternative wieder probieren.

 

Neben den - völlig berechtigt als schwierig (und da noch untertrieben) dargestellten - Herausforderungen für Kleinparteien beim anstehenden Sammeln der Unterstützungserklärungen für die kommende Nationalratswahl (für die es ja noch nicht einmal einen offiziellen Beschluss der Termine gibt, obwohl das Sammeln wahrscheinlich am 9. Juli, also in 19 Tagen beginnen soll) werden auch die Situationen der dabei geforderten Kleinparteien dargestellt.

So auch die der DA. Zitat: Der Wiener Gerhard Kuchta will es – trotz Rückschlägen bei der vorigen Nationalrats- und bei der EU- Wahl – mit seiner „Demokratischen Alternative“ wieder probieren.

Und eines muss hierzu berichtigt werden: Nein, es sind keine "Rückschläge"! Richtig ist: Die Zahl der Unterstützungserklärungen war bei diesen Wahlen viel zu gering, um einen Platz auf dem Wahlzettel zu ergattern. Und wir werden - auch dazu - nicht lügen! Auch nicht aus taktischen Gründen. Weil entweder man ist als Partei ehrlich, oder nicht. Daher wird es unsererseits nie ein "knapp dran" oder was auch immer geben, wenn das nicht den Tatsachen entspricht.

Keiner von uns hat Wunder erwartet. Denn wo Geld, daher die Medienunterstützung und prominente Gesichter fehlen geschehen eben keine Wunder in der Politik. Kein Baum wächst an einem Tag.

Doch wir werden weiter den Weg gehen, den wir hinsichtlich unserer Grundlagen und Prinzipien für gangbar halten, um eben das Wichtigste in der Politik weiterhin zu behalten: Unsere Glaubwürdigkeit!

Wir werden politisch nie bloß "mehr vom Selben" sein - weil dann hätten wir unsere Existenzberechtigung verloren. Wir sind eben anders und "funktionieren" daher auch anders, als man es von anderen Parteien gewohnt ist.

Unsere Bekanntheit steigt weiter. Und auch unsere Vernetzung wird breiter.

Und noch etwas anderes hat sich z.B. seit der letzten Nationalratswahl 2017 verändert: Inzwischen liegt unser Verfassungsvorschlag auf dem Tisch.

Immer noch als Entwurf - der gerade auch mit dem deutschen Grundgesetz abgeglichen wird, um auch daran zu überprüfen, ob die Vorschläge irgendwo nachzuschärfen sind. Und auch dieser Vorgang für Release 5 des Entwurfs sollte bis zum 9.7.2019 abgeschlossen sein.

Daher: Wo andere vage von "mehr Demokratie" oder "schlankere Verwaltung" etc. in bunten, hübsch aufbereiteten Wahlprogrammen fabulieren, die man populistisch wohlklingend für die Wähler getextet hat (um die Versprechen dann nachher sowieso nicht einzuhalten, wenn man WIRKLICH mit am Drücker ist), kann man sich bei uns in einem ausformulierten Verfassungsentwurf ansehen, was wir uns konkret dabei vorstellen - Kapitel für Kapitel, Artikel für Artikel, Absatz für Absatz!

DAS verstehen wir unter seriöser politischer Arbeit. Und genau in diesem Sinn werden wir auch an unserem Grundsatzprobramm als verbindliche Basis für unsere Kandidaten weiter arbeiten.

Als Kandidaten dafür suchen wir das "Best of" - vor allem charakterlich. Auch da nicht "mehr vom Selben". Denn "Ibiza-Politiker" haben wir schon genug!

Finden wir diese Menschen nicht, werden wir auch nicht antreten - selbst wenn wir die nötigen Unterstützungserklärungen hätten. Weil die heutige Verfassung dem abscheulichen Schlag von Menschen, wie wir es in diesem schrecklichen Video gesehen haben viel zuviel Freiraum lässt, um GEGEN die Menschen dieses Landes zu arbeiten statt FÜR sie, wie es dem Mandat und Amt entsprechen würde (insbesondere deswegen ja auch unser Änderungsvorschlag für die Bundesverfassung).

Daher: Viele Fragezeichen auch für den Antritt der DA bei dieser Nationalratswahl.

Aber ob daraus Rufzeichen werden, das hängt ausschließlich VON IHNEN ab!

Wir legen unser Angebot - auch für diese kommende Nationalratswahl - so wie sich das für eine politische Partei gehört.

Ob Sie dieses Angebot annehmen (Unterstützungserklärung, Stimme) - oder durch Kandidatur aktiv unterstützen, das liegt im Sinn der demokratischen Vielfalt ausschließlich bei Ihnen.