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Gesundheit, Sport und Ernährung/Lebensmittelqualität

Die SPÖ will wieder regieren. Aber was macht man in der Opposition? (13.12.2018)

  https://www.tt.com/artikel/15053608/rendi-wagner-will-rackern-spoe-waehlt-neue-parteichefin Zitat: Schließlich werde man gemeinsam die Menschen überzeugen, dass die Sozialdemokratie ihnen und dem Land guttun werde, sagte Rendi-Wagner. „Ich werde schuften und rackern. Mit den besten Argumenten und größter Überzeugung werde ich dafür kämpfen, dass wir wieder… Weiterlesen »Die SPÖ will wieder regieren. Aber was macht man in der Opposition? (13.12.2018)

Neuregelung für Kurz „nur gerecht“ (29.11.2018)

  https://orf.at/stories/3102436/ Zitat: ÖVP und FPÖ haben am Mittwoch im Ministerrat ihr Paket für die Neuregelung der Mindestsicherung präsentiert. Die Rede war dabei von „Treffsicherheit“ und „Arbeitsanreizen“, wobei das Opposition und karitative Organisationen deutlich anders sahen. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP)… Weiterlesen »Neuregelung für Kurz „nur gerecht“ (29.11.2018)

Demokratie 2.18 – Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung

  Die DA berücksichtigt die Lage und Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung bereits in ihrem Verfassungsvorschlag und erhebt somit dieses Thema in den Verfassungsrang! Dieser Verfassungsvorschlag verlangt schon in den Staatszielen einheitliche gesetzliche Regelungen und Strukturen sowie eine einheitliche, ausreichende… Weiterlesen »Demokratie 2.18 – Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung

Eckpunkte bei der Behindertengleichstellung (11.11.2018)

  https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2018/PK1248/index.shtml Zitat: Als wichtige Meilensteine der Gesetzgebung werden etwa der Beschluss des Bundes-Behindertengleichstellungsgesetzes im Jahr 2005, die Verankerung der Gebärdensprache in der Verfassung, die Ratifikation der „Convention on the rights of persons with disabilities“ (2008) oder die Verabschiedung eines Nationalen… Weiterlesen »Eckpunkte bei der Behindertengleichstellung (11.11.2018)

Statt Notstandshilfe vom Arbeitslosenentgelt direkt zur Mindestsicherung!? (24.10.2018)

  Die Bundesregierung hat bereits vor geraumer Zeit angekündigt, die Notstandshilfe zu streichen und Menschen stattdessen aus dem Arbeitslosenentgelt direkt in die Mindestsicherung zu führen.   Um fair zu sein muss man anmerken: Nach der Ankündigung des Vorhabens blieb es… Weiterlesen »Statt Notstandshilfe vom Arbeitslosenentgelt direkt zur Mindestsicherung!? (24.10.2018)

UN-Behindertenrechtskonvention

  Zur Verdeutlichung, welche internationale Anerkennung das Thema Barrierefreiheit hat, ein Auszug aus der UN-Behindertenrechtskonvention (CRPD), welche die Republik Österreich 2008 ratifiziert hat. Im aktuellen Bericht hierzu beanstandet der Behindertenrat noch mangelnde Umsetzung, sogar Verschlechterungen. Auch dies ist ein Grund… Weiterlesen »UN-Behindertenrechtskonvention