Musiker und Sänger Schiffkowitz von S.T.S. hat beschlossen, seine Heimatgemeinde Sinabelkirchen nicht mehr im bekannten Hit „Fürstenfeld“ zu nennen, weil die FPÖ dort bei den vergangenen Landtagswahlen in der Steiermark knapp über 50 Prozent der Stimmen holte. Fragt sich:… Weiterlesen »Sinabelkirchen nach FPÖ-Mehrheit aus S.T.S.-Hit gestrichen (26.11.2024)
Kleine Ursachen, große Wirkung: Der stellvertretende Vorsitzende und Behindertensprecher der Demokratischen Alternative – selbst mit dem Status „blind“ – hat in einer Rechtssache beim Verfassungsgerichtshof einen Antrag auf Verfahrenshilfe eingebracht. Dieser wurde abgewiesen – auch wegen zu hohen Einkommens.… Weiterlesen »Schlichtungsverfahren gegen den Präsidenten des VfGH (19.11.2024)
Achtung! Aus gegebenem Anlass ist das ein Rückblick auf einen Beitrag vom 7.1.2021! https://orf.at/stories/3196326/ Reden wir jetzt einmal NICHT über Donald Trump und DIESEN Teil seiner Anhänger! Denn wie die ticken, das weiß man längst. Aber… Weiterlesen »US-Wahlen etc.: Ein Rückblick (7.1.2021)
Nun hat uns also der Herr Bundespräsident zum Nationalfeiertag auf kommende schwere Zeiten eingestimmt. Man müsse zur Bewältigung der multiplen Krise „alte Rezepte loslassen“ und „Neues wagen“. Was ja nicht so falsch wäre, denn Probleme löst man nie mit… Weiterlesen »Altes „loslassen“ und „Neues wagen“ (26.10.2024)
Jetzt liegt also seitens der Wirtschaftsforscher auf dem Tisch, dass sowohl Staatsverschuldung als auch Defizit dramatisch sind – und dass ein rigoroses Sparpaket her muss, um die Staatsfinanzen wenigstens halbwegs in den Griff zu bekommen. Nur fragt sich: Wo… Weiterlesen »Schwerer Rucksack für nächste Regierung (20.10.2024)
Hier die Audiodateien zum Programm der Demokratischen Alternative für die Wienwahl 2025: Audio des ganzen Wahlprogramms Audio der einzelnen Kapitel aus dem Wahlprogramm: Einleitung, Politik, Recht und Justiz, Finanzwesen, Staat oder Privat, Standortpolitik, Wirtschaft, Infrastruktur, Energie, Mobilität und Verkehr, Land- und Forstwirtschaft, Jagd und Fischfang, Wissenschaft, F & E, Technologie, Innovation, Wohnen, Zusammenleben, Migration, Glaube… Weiterlesen »Audio aus dem Programm für die Wienwahl 2025 (18.10.2024)
Der Gemeindebund möchte eine Einführung von E-Voting, also einer Stimmabgabe per Computer, Handy und so weiter als Alternative zur Wahl im Wahllokal. Weil manche Entwicklungen bei der Verwendung von Wahlkarten ihrer Meinung nach nicht gut sind. Aber wohl auch,… Weiterlesen »Gemeindebund macht sich für E-Voting stark (3.10.2024)
Der Behindertensprecher und stellvertretende Vorstandsvorsitzende der DA hat in einem Mail vom 1.10.2024 die Theorie und politische Behauptung der Barrierefreiheit bei Wahllokalen mit der leider völlig unbefriedigenden Praxis verglichen. Er fordert einen Beauftragten für Barrierefreiheit pro Wahllokal, damit auch… Weiterlesen »Barrierefreiheit bei Wahlen – Behauptungen vs. Wirklichkeit (1.10.2024)
Der Behindertensprecher und stellvertretende Vorstandsvorsitzende der DA hat in einem Mail an Radio Wien eine Klarstellung zum Begriff „Barrierefreiheit“ eingebracht. (Zusammenfassung in einfacher Sprache) Von: Gerhard Hämmerle Gesendet: Mittwoch, 04. September 2024 15:31 An: ORF Radio Wien Cc: Behindertenanwalt;… Weiterlesen »Tatsächlich barrierefrei? (4.9.2024)
Es wurden seit 1.5.2024 drei Begehren gemäß Auskunftspflichtgesetz gestellt – an das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG), an das Sozialministerium und an das Bundesdenkmalamt. Geantwortet hat innerhalb der gesetzlich vorgegebenen Frist nur eine Stelle, das BASG – wobei… Weiterlesen »Nicht-Auskunftspflicht? (3.9.2024)