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Gesellschaft und Menschenrechte

Keinen Millimeter (16.5.2019)

  https://mein.aufstehn.at/petitions/keinenmillimeter Zitat: Weltweit werden Rechte von Frauen* wieder angegriffen und zurückgedrängt. Auch bei uns in Österreich. Wir fordern die Regierung auf, #KeinenMillimeter Rückschritt zu machen! Weder der Spätabbruch noch die Fristenlösung dürfen eingeschränkt werden.   Gerhard leidet an einer… Weiterlesen »Keinen Millimeter (16.5.2019)

Kopftuchverbot zum Schutz von Kinderrechten (16.5.2019)

  https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK0535/index.shtml Zitat: Das Kopftuchverbot an Volksschulen wurde heute im Nationalrat mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ, aber auch zweier Abgeordneter der Fraktion JETZT (Peter Pilz, Daniela Holzinger-Vogtenhuber), als einfachgesetzliche Regelung beschlossen. Für die angepeilte Verfassungsbestimmung fand sich jedoch… Weiterlesen »Kopftuchverbot zum Schutz von Kinderrechten (16.5.2019)

Reformminister steht unter Reformdruck (10.5.2019)

  https://kurier.at/politik/inland/moser-fordert-mehr-geld-fuer-justiz-reformminister-steht-unter-reformdruck/400489639 Zitat: Experten vermissen die lange versprochene Staatsreform. … Dazu brauche es aber keine neuen Konvente, denn: „Konzepte gibt es bereits Sonderzahl. Jetzt braucht es den politischen Willen, die Dinge anzugehen“, sagt Holzinger. Muhm, der für den Verein „Respekt.net“… Weiterlesen »Reformminister steht unter Reformdruck (10.5.2019)

Bundesheer installiert Verbindungsoffiziere in Ministerien (3.5.2019)

  https://orf.at/stories/3120857/ Zitat: In der Präsidentschaftskanzlei gab es schon immer einen Verbindungsoffizier, nun gibt es auch entsprechende Stellen im Finanzministerium, im Innenministerium, im Bildungsministerium, im Infrastrukturministerium und im Büro von Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ), wie das Bundesheer gegenüber Ö1 bestätigte.… Weiterlesen »Bundesheer installiert Verbindungsoffiziere in Ministerien (3.5.2019)

FPÖ-Rattengedicht – Rendi-Wagner (25.4.2019)

  https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20190422_OTS0032/fpoe-rattengedicht-rendi-wagner-wann-zieht-kurz-endlich-konsequenzen-aus-den-taten-der-fpoe Zitat: Menschenverachtendes Gedicht der FPÖ-Braunau – „Will der Kanzler in dieser Sache Glaubwürdigkeit haben, muss er jetzt handeln“   Zur Causa „Rattengedicht“ fordert die SPÖ Vorsitzende Rendi-Wagner Konsequenzen von Bundeskanzler Kurz.   Im Artikel nennt sie einige gute… Weiterlesen »FPÖ-Rattengedicht – Rendi-Wagner (25.4.2019)

Waldhäusl: Showeffekte wichtig für die Profilierung (18.4.2019)

  Niederösterreichs Landesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) ist mittlerweile auch außerhalb von Niederösterreich bekannt. Dies dürfte aber mehr auf strategischem Kalkül beruhen, als auf guter Sachpolitik:   Allein schon durch den Aufreger um das Asylquartier Drasenhofen, welches er mit Stacheldraht ausgestattet… Weiterlesen »Waldhäusl: Showeffekte wichtig für die Profilierung (18.4.2019)