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Freiheit

Kurz-Besuch sorgt weiter für Diskussionen (15.7.2020)

  https://vorarlberg.orf.at/stories/3057979/ Zitat: Der Besuch von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Kleinwalsertal im Mai und der dabei nicht eingehaltene Mindestabstand hat die NEOS von Anfang an erzürnt. Nun kritisiert man eine Anfragebeantwortung des Innenministeriums, wonach die Polizei keine offensichtlichen Verstöße… Weiterlesen »Kurz-Besuch sorgt weiter für Diskussionen (15.7.2020)

Maskenpflicht kommt „wie immer angekündigt“ (11.10.2022)

  https://kurier.at/politik/inland/sigrid-maurer-nach-der-wahl-maskenpflicht-kommt-wie-immer-angekuendigt/402175602 Zitat: Kaum ist die Bundespräsidentenwahl geschlagen, mehren sich auch schon wieder die Anzeichen für ein Comeback der FFP2-Maske. Zuletzt hatte Gesundheitsminister Johannes Rauch im Presse-Interview anklingen lassen, dass man eine Einführung „in bestimmten Bereichen“ in Erwägung ziehe. So laute… Weiterlesen »Maskenpflicht kommt „wie immer angekündigt“ (11.10.2022)

Hass im Netz (6.8.2022)

  https://orf.at/stories/3279752/ Zitat: Nach dem Tod der Ärztin Lisa-Maria Kellermayr ist eine Diskussion über das erst seit 2021 gültige Maßnahmenpaket gegen Hass im Netz aufgekommen. Dieses sollte Abhilfe gegen Hetze und Herabwürdigung im Internet schaffen. Das Justizministerium sieht derzeit keinen… Weiterlesen »Hass im Netz (6.8.2022)

Verbot von Friseurbesuchen gesetzeswidrig (3.8.2022)

  https://orf.at/stories/3279275/ Zitat: Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat eine weitere Bestimmung in einer Covid-19-Verordnung als gesetzeswidrig aufgehoben. Diese betraf eine Regelung im zweiten Lockdown für Ungeimpfte. Zwar bestätigte der Gerichtshof erneut die Zulässigkeit der Unterscheidung zwischen Personen mit und ohne 2-G-Nachweis und… Weiterlesen »Verbot von Friseurbesuchen gesetzeswidrig (3.8.2022)