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Wie schon im Jahresbericht für 2021 erwähnt überlegt die Demokratische Alternative (DA), wie man die breite politische Mitte – über manche durchaus bestehende unterschiedliche Ansichten in manchen Detailaspekten hinweg, aber auf einem dennoch breiten Konsens in vielem beruhend -… Weiterlesen »Neuaufstellung der politischen Mitte (2.1.2022)
https://www.handelsblatt.com/mobilitaet/motor/elektroauto-ausgebrannter-tesla-in-oesterreich-wird-zum-hochgefaehrlichen-sondermuell/25232168.html Zitat: Als schickes Elektroauto ist der ausgebrannte Tesla nicht mehr zu erkennen. Der Besitzer Domink F. aus dem malerischen Walchsee in Tirol hat sein Luxusauto aus Unachtsamkeit zerlegt. Er war Anfang Oktober auf der Landstraße zwischen Walchsee und Kössen… Weiterlesen »Ausgebrannter Tesla in Österreich wird zum hochgefährlichen Sondermüll (21.11.2019)
Diese Frage stellt sich tatsächlich immer mehr, wenn man die Ereignisse der letzten Monate betrachtet: Ibiza-Video, Neuwahlen, die Causa um die Casinos-Austria,…! Wenn wir denken, es wäre eine besonders heftige Zeit im politischen Alltag, dann muss man klar sehen:… Weiterlesen »Wann verbessert man die politischen Grundlagen für einen Staat? (18.11.2019)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK1093/index.shtml Zitat: Aus der letzten Gesetzgebungsperiode aufgegriffen hat die SPÖ auch eine Verfassungsnovelle (60/A) und einen Gesetzentwurf für ein Informationsfreiheitsgesetz (61/A), die darauf abzielen, das Amtsgeheimnis durch eine umfassende Informationspflicht von Behörden und anderen staatlichen Stellen zu ersetzen. Beide… Weiterlesen »Amtsgeheimnis und Transparenz etc. (18.11.2019)
Die Fakten zur S34: ca. 200 Mio. Euro Baukosten 9 km Länge ca. 100 ha Bodenverbrauch Diese Fakten alleine lassen schon an der Sinnhaftigkeit des Projekts der geplanten S34 zweifeln! Ein Argument der Politik ist, dass die Belastung… Weiterlesen »In welche Zukunft möchten uns Politiker führen? (14.11.2019)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/landeschefs-wollen-mehr-medizinstudenten-78870367 Zitat: Die Landeshauptleute fordern eine „deutliche Anhebung“ der Studienplätze für angehende Mediziner. Dies sei ein „klarer Auftrag“ an die neue Bundesregierung, erklärte Niederösterreichs Landeschefin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP), derzeit Vorsitzende der Landeshauptleutekonferenz. Schließlich steuere man im Bereich Pflege und… Weiterlesen »Landeschefs wollen mehr Medizinstudenten (10.11.2019)
Bereits 2008 hat Österreich die UN-Behindertenrechtskonvention ratifiziert, aber wie auch die DA sehen viele Experten hier eine sehr mangelhafte Umsetzung in den letzen 11 Jahren. Wir versuchen, uns im Rahmen der Initiative barriereFREI+ in diesem Bereich für Verbesserungen einzusetzen.… Weiterlesen »Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (4.11.2019)
https://www.noen.at/st-poelten/st-poelten-traisental-uvp-bescheid-fuer-s34-ist-fertig-st-poelten-traisental-s34-asfinag-uvp-uvp-verfahren-169505724 Zitat: Noch diese Woche wird die Umweltverträglichkeitsprüfung abgeschlossen und der positive Bescheid für den Bau der Traisental-Schnellstraße vom Verkehrsministerium erlassen. Das bestätigt Ministeriums-Sprecherin Elisabeth Hechenleitner. Bis zum Baustart für die S 34 wird es dann aber noch dauern. Asfinag-Projektleiter Leopold… Weiterlesen »UVP-Bescheid für S34 ist fertig (2.11.2019)
https://orf.at/stories/3142784/ Zitat: Angesichts der anhalten Massenproteste in der Sonderverwaltungszone Hongkong hat China angekündigt, das System zur Auswahl des Regierungschefs sowie anderer Beamter dort „verbessern“ zu wollen. Außerdem hätten Funktionäre der Kommunistischen Partei (KP) bei einer Klausur in dieser Woche… Weiterlesen »Durch die Hintertür (1.11.2019)
Antwort der Post AG zum Schreiben der DA bzgl. E-Flotte vom 09.10.2019: Sehr geehrter Herr Hämmerle, für die Übermittlung Ihres Schreibens betreffend akustisches Signal bei Elektro-Fahrzeugen darf ich mich herzlich bedanken und im Namen der Österreichischen Post AG gerne… Weiterlesen »Antwort der Post AG (1.11.2019)