Stellungnahme zum Arzneimittel- und Gentechnikgesetz (6.1.2022)

 

Die Demokratische Alternative hat im Rahmen des parlamentarischen Begutachtungsprozesses zum Entwurf für die Änderung des Arzneimittelgesetzes und des Gentechnikgesetzes gemäß der hier nachlesbaren ausführlichen Begründung Stellung genommen (hier am Parlamentsserver nachzulesen und allenfalls auch zu unterstützen).

 

Aus dem Fazit:

Wie in den Ausführungen weitreichend erläutert besteht zur hier behandelten Materie sowohl national als auch auf EU-Ebene dringender und wichtiger Handlungsbedarf.

Der hier vorliegende Entwurf wird dem aber nicht einmal auf nationaler Ebene gerecht. Im Gegenteil!

Daher ist der Entwurf zu BEIDEN Gesetzesänderungen strikt abzulehnen!