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Der Wahlkampf um die Präsidentschaft in den USA zwischen Joe Biden und Donald Trump entwickelt sich rasant zu einer quasi Entscheidung zwischen Pest und Cholera: Der eine – strafrechtlich verurteilt – muss vielleicht aus dem Gefängnis regieren, wenn er… Weiterlesen »Biden hält sich für besten Kandidaten (6.7.2024)
Zwei Online-Wahlhilfe-Plattformen – Wahlkabine und VOTO – haben die Demokratische Alternative angeschrieben, damit wir für ihr Internet-Angebot rechtzeitig Fragen beantworten und Inhalte liefern. Aber: Diese Plattformen gehen erst online, wenn die für Kleinparteien entscheidende Phase des Sammelns von Unterstützungserklärungen… Weiterlesen »Zwei Klassen-Demokratie (5.7.2024)
Zur Beschwerde der DA über die Diskriminierung Behinderter (etc.) bei österreichischen Wahlen hat das Sozialministerium geantwortet. Aber dabei hat es sich nur um zusätzliche Unterstützungen von Behinderten (etc.) direkt am Wahltag bezogen. Dass für diese aber in der Zeit… Weiterlesen »Antwort des Sozialministeriums zur Diskriminierung bei Wahlen (28.6.2024)
Trotz aller Erschwernisse hat die Demokratische Alternative den Medien bekannt gegeben, einen Antritt bei der Nationalratswahl am 29.9.2024 versuchen zu wollen. Daher werden wir ab 9.7.2024 Unterstützungserklärungen sammeln. Denn wir meinen, ein absolut interessantes Angebot für die Wähler legen… Weiterlesen »NR-Wahl 2024: Die DA tritt an (11.6.2024)
Schaut man sich die nunmehrige Gesamt-Auszählung für die EU-Parlamentswahl 2024 an – und den Vergleich zu 2019, dann bringt das überraschende Ergebnisse. Und andererseits wieder wenig überraschende. Die Wähler sind weniger nach rechts gerückt, sondern „nur“ weiter aus der… Weiterlesen »Österreich: Alle EU-Wahl-Stimmen ausgezählt (10.6.2024)
Nicht zum ersten Mal hat der ORF – als öffentlich-rechtlicher Rundfunk dieses Staates – willkürlich entschieden, welche Parteien bzw. Kandidaten zur Schlussdebatte für eine Wahl einzuladen sind – und welche nicht. Übrigens: Die Demokratische Alternative kam in der gesamten… Weiterlesen »Finaler Schlagabtausch der Kandidaten (5.6.2024)
Genau fünf Jahre sind nun seit dem Skandal-Video von Ibiza vergangen. Was hat uns denn damals wirklich überrascht? Das, was inhaltlich dort seitens politischer Spitzen ungeniert zum Besten gegeben wurde? Oder dass sich solche Leute wirklich dabei derart auf… Weiterlesen »Die öffentliche Meinung hat resigniert (17.5.2024)
Am 1.5.2024 wurde an das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) ein umfangreiches Auskunftsbegehren mit 15 Fragen gemäß Auskunftspflichtgesetz zu den CoVid19-Impfstoffen und deren eigenem Vorgehen gestellt. Nun ist die Antwort dazu eingetroffen – mit teilweise überaus spannenden Antworten.… Weiterlesen »Auskunft des BASG zu den CoVid-Impfungen (16.5.2024)
Der Behindertensprecher und stellvertretende Vorstandsvorsitzende der DA weist in einem breit gestreuten Mail neuerlich auf die – zuletzt sogar noch verschärfte – Benachteiligung von beeinträchtigten Menschen bei der Abgabe von Unterstützungserklärungen hin. Er fordert ein Umdenken und eine Anpassung der… Weiterlesen »Diskriminierung bei österreichischen Wahlen (6.5.2024)
Es wurde an das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) ein umfangreiches Auskunftsbegehren mit 15 Fragen gemäß Auskunftspflichtgesetz zu den CoVid19-Impfstoffen und deren eigenem Vorgehen gestellt. (Zusammenfassung in einfacher Sprache) Von: Gerhard Kuchta Gesendet: Mittwoch, 1. Mai 2024 14:34… Weiterlesen »Auskunftsbegehren gemäß Auskunftspflichtgesetz (1.5.2024)