Da gab es am 29.4.2020 eine Meldung im Kurier: Wählen in Corona-Zeiten: Kommt Erleichterung für die Kleinen? Und man las hier – Zitat: Jede derzeit nicht im Gemeinderat vertretene Liste muss auf Landesebene 100 Unterschriften in jedem der 18… Weiterlesen »Politische Fairness, in Theorie und Praxis (15.8.2020)
https://wien.orf.at/stories/3062248/ Zitat: Neun Parteien werden bei der Wiener Gemeinderatswahl am 11. Oktober wien-weit auf dem Stimmzettel stehen. Neben den Fixstartern SPÖ, FPÖ, Grünen, ÖVP und NEOS haben weitere vier Listen genügend Unterschriften für die Kandidatur geschafft. Darunter sind: das… Weiterlesen »Wienwahl 2020 – es bleibt weiter spannend (14.8.2020)
https://wien.orf.at/stories/3060636/ Zitat: Seit heute liegt das Wählerverzeichnis für die Wien-Wahl am 11. Oktober in den Bezirksämtern auf. Sollte sich jemand nicht darin wiederfinden oder einen falschen Eintrag entdecken, kann das bis Donnerstag nächste Woche korrigiert werden. Also Moment!… Weiterlesen »Wählerverzeichnisse liegen auf (4.8.2020)
https://orf.at/stories/3283611/ Zitat: Der Freitag ist Stichtag bei der Bundespräsidentenwahl: Bis 17.00 Uhr mussten alle Bewerber ihre Wahlvorschläge bei der Bundeswahlbehörde einreichen. Elf Vorschläge sind eingelangt, insgesamt sieben Kandidaten – es treten ausschließlich Männer an – haben die Hürde von… Weiterlesen »BP-Wahl 2022: Die Vorentscheidung ist gefallen (2.9.2022)
https://orf.at/stories/3281632/ Zitat: 21 Männer und zwei Frauen haben bisher angekündigt, für das Amt des Bundespräsidenten oder der Bundespräsidentin kandidieren zu wollen. Sechs von ihnen dürften laut Politberater Thomas Hofer reelle Chancen auf einen Platz auf dem Wahlzettel haben. Während… Weiterlesen »Marco Pogo hat genug – wir auch! (21.8.2022)
https://www.news.at/a/wer-ist-das-volk Zitat: Wer nicht Mitglied im Verein ist, kann den Vereinsvorsitz nicht wählen. Ganz einfach. Im Vereinsleben. Im demokratiepolitischen Kontext ist das zunehmend ein Problem. Es ist mir egal, ob der eine auf TikTok tanzt und der andere ankündigt,… Weiterlesen »Wer ist das Volk? (19.8.2022)
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrNO&Gesetzesnummer=20001043&FassungVom=2020-04-27 Auszug aus der NÖ Landarbeiterkammer-Wahlordnung, Fassung vom 27.4.2020: § 34 Entfall des Wahlverfahrens Wenn innerhalb der in § 28 Abs. 1 bezeichneten Frist nur ein Wahlvorschlag eingebracht wurde und dieser Wahlvorschlag eine genügende Zahl von wählbaren Bewerbern enthält,… Weiterlesen »Tricks in der Demokratie (28.4.2020)
https://noe.orf.at/stories/3045422/ Zitat: Zu einem Ergebnis ohne Urnengang wird es bei der NÖ Landarbeiterkammerwahl kommen. Die beiden bisher vertretenen Fraktionen Team Freistetter – NÖAAB/FCG sowie FSG-LAK einigten sich aufgrund der Krise auf einen gemeinsamen Vorschlag. … Die beiden bisher vertretenen… Weiterlesen »Landarbeiterkammerwahl ohne Urnengang (23.4.2020)
Eine parlamentarische Reaktion (auf unseren „offenen Brief“?) zur geplanten Vorgehensweise bei der LAK-Wahl 2020: Die FPÖ hat eine Anfrage an den Bundeskanzler gestellt!
https://kurier.at/chronik/niederoesterreich/landarbeiterkammerwahl-faellt-aus-parteien-haben-sich-geeinigt/400786442 Zitat: Schwierige Zeiten erfordern oft ungewöhnliche Lösungen: Die vertretenen Fraktionen in der NÖ Landarbeiterkammer verständigten sich aufgrund der aktuellen Corona-Krise auf einen gemeinsamen Wahlvorschlag für die Wahl im Mai. … „Die Landeswahlbehörde muss diesen Vorschlag jetzt noch prüfen. Die Entscheidung erfolgt… Weiterlesen »LAK-Wahl fällt aus: Parteien haben sich geeinigt (27.3.2020)