https://orf.at/stories/3317624/ Zitat: Hans Peter Doskozil hat die SPÖ-Mitgliederbefragung über Parteivorsitz und kommende Spitzenkandidatur für sich entschieden. Laut dem von der Vorsitzenden der Wahlkommission, Michaela Grubesa, Montagnachmittag verkündeten Ergebnis erhielt der burgenländische Landeshauptmann 33,7 Prozent der Stimmen. Platz zwei ging… Weiterlesen »SPÖ-Mitgliederbefragung: Doskozil siegt (22.5.2023)
https://www.news.at/a/heinz-fassmann-interview-13003765 Zitat: Der Präsident der Akademie der Wissenschaften, Heinz Faßmann, sorgt sich wegen der anhaltenden Wissenschaftsskepsis. … Ich habe keine einfache Erklärung dafür, woher diese Skepsis kommt. Aber sie hängt sicherlich mit einer gewissen Skepsis den Eliten gegenüber zusammen.… Weiterlesen »Den Elfenbeinturm verlassen (3.5.2023)
https://orf.at/stories/3314592/ Zitat: Die Bundesparteivorsitzende der SPÖ, Pamela Rendi-Wagner, hat am Montag beim Maiaufmarsch der SPÖ in Wien zu parteiinterner Geschlossenheit aufgerufen. Um stark zu sein, müsse man geeint sein, verwies sie auf die laufende Vorsitzdebatte. Allerdings sei hier ein… Weiterlesen »SPÖ-Chefin ruft zu Geschlossenheit auf (1.5.2023)
https://www.parlament.gv.at/aktuelles/pk/jahr_2023/pk0429 Zitat: Der Verfassungsausschuss des Nationalrats hat den Weg für die Einrichtung einer „Stiftung Forum Verfassung“ geebnet. Trotz einiger kritischer Stellungnahmen im Begutachtungsverfahren billigten die Abgeordneten heute mit breiter Mehrheit einen entsprechenden Gesetzentwurf. Zuvor hatten ÖVP, SPÖ, NEOS und… Weiterlesen »Grünes Licht für Stiftung Forum Verfassung (19.4.2023)
https://oesterreich.orf.at/stories/3183657/ Zitat: Die Demokratie hat in Österreich deutlichen Nachholbedarf bei Transparenz und Kontrolle. Zu diesem Ergebnis kommt der neue Demokratie-Index, den acht NGOs gemeinsam erstellt haben und der heute präsentiert wurde. Am schlechtesten ist es um die „Infrastruktur der… Weiterlesen »Demokratie-Index zeigt Nachholbedarf (25.11.2022)
Hier eine Stellungnahme von ARTIKEL EINS zu den geplanten Beratungen bezüglich Transparenzpaket: Von: Gerhard Kuchta (ARTIKEL EINS) Gesendet: Mittwoch, 15. Juli 2020 08:27 An: Sebastian Kurz; Werner Kogler; Pamela Rendi-Wagner; FPÖ Parlamentsklub; Niki Scherak; Philippa Strache; Margit Kraker; Verfassungsgerichtshof Cc: APA; KRONE; Kurier;… Weiterlesen »ARTIKEL EINS zu: Korruptionsbekämpfung und Transparenz (15.7.2020)
https://orf.at/stories/3290513/ Zitat: NEOS-Chefin Beate Meinl Reisinger hat sich angesichts der Aussage des ehemaligen ÖBAG-Chefs und Generalsekretärs im Finanzministerium, Thomas Schmid, heute im Ö1-Morgenjournal für Reformen und eine Neuwahl ausgesprochen. Eine Verlängerung des ÖVP-U-Ausschusses soll es nicht geben. „Wir fühlen uns bestätigt… Weiterlesen »Reformen und Neuwahl (20.10.2022)
https://kurier.at/politik/inland/sigrid-maurer-nach-der-wahl-maskenpflicht-kommt-wie-immer-angekuendigt/402175602 Zitat: Kaum ist die Bundespräsidentenwahl geschlagen, mehren sich auch schon wieder die Anzeichen für ein Comeback der FFP2-Maske. Zuletzt hatte Gesundheitsminister Johannes Rauch im Presse-Interview anklingen lassen, dass man eine Einführung „in bestimmten Bereichen“ in Erwägung ziehe. So laute… Weiterlesen »Maskenpflicht kommt „wie immer angekündigt“ (11.10.2022)
Bestimmt haben Sie den Beitrag zur Prognose für die Bundespräsidentschafts-Wahl gelesen. Und wie ich inzwischen viele „typische Österreicher“ kennengelernt habe, erheben sich aufgrund solcher Gegebenheiten bei diesen Betroffenen Wut und Frust sowie das Gefühl der Ohnmacht gegen ein System,… Weiterlesen »BP-Kandidatur: Reiskörner, Wahlen, Einstellungen und Methoden (13.7.2022)
Ich bin heute gefragt worden – mit großer Berechtigung (btw. halte ich JEDE Frage für berechtigt, wenn sie sich wirklich stellt und konstruktiv gemeint ist) – warum ich denn offensiv auch Fragen beantworte, die „so wirklich heiße Eisen betreffen“.… Weiterlesen »BP-Kandidatur: Antworten, die Potential kosten? (13.7.2022)