Dialog mit dem RH zum Parteiengesetz 2012 (12.5.2020)
Zum Parteiengesetz 2012 entspinnt sich gerade ein Dialog mit dem Rechnungshof!
transparenz
Offener Brief zum Parteiengesetz 2012 (10.5.2020)
Hier finden Sie einen Offenen Brief der DA zur weiterhin zielstrebig betriebenen Unterbindung des politischen Wirkens von Kleinparteien und der Hinderung weitgehend mittelloser Menschen an der direkten Vertretung ihrer Anliegen in Österreich.
Mehr Transparenz bei Parteifinanzen (5.5.2020)
Und ewig grüßt das Murmeltier! Wie heißt es hier? „NEOS urgieren mehr Transparenz bei Parteifinanzen“. Und dann ist davon die Rede, dass dem Rechnungshof volle Prüf- und Einsichtsrechte in die Parteifinanzen zu gewähren wären und im Falle von unvollständigen… Weiterlesen »Mehr Transparenz bei Parteifinanzen (5.5.2020)
Private Treffen „natürlich“ nicht verboten (27.4.2020)
https://orf.at/stories/3163467/ Zitat – und das wird diesmal wieder länger, damit man den Zusammenhang versteht: Das Gesundheitsministerium hat heute auf APA-Anfrage mitgeteilt, dass private Treffen trotz der seit Mitte März geltenden Ausgangsbeschränkungen zulässig sind. Eine missverständliche Formulierung auf der Homepage… Weiterlesen »Private Treffen „natürlich“ nicht verboten (27.4.2020)
„Es kann nie eine neue Normalität geben“ (27.4.2020)
https://www.news.at/a/grundrechte-nie-neue-normalitaet-11459397 Zitat: Die Corona-Krise ist eine Zeit der Entbehrungen. Besonders starke Einschränkungen erleiden dabei auch unsere Grundrechte. Verfassungsrechtsexpertin Vera Sundström warnt im Interview mit news.at davor, dass wir uns gerade in diesem Zusammenhang keine „neue Normalität“ einreden lassen sollten,… Weiterlesen »„Es kann nie eine neue Normalität geben“ (27.4.2020)
Angst als Corona-Strategie? (27.4.2020)
Zitat, diesmal ausnahmsweise zur Gänze weil als Teletext – siehe Screenshot – nur temporär nachlesbar: Angst als Corona-Strategie? Jeder werde jemanden kennen, der an Corona gestorben ist; die Ruhe vor dem Sturm: Mit solchen Aussagen ist Kanzler Kurz aufgefallen.… Weiterlesen »Angst als Corona-Strategie? (27.4.2020)
3. Offener Brief zur Corona-Krise (26.4.2020)
Der abgesendete Dritte Offene Brief der DA.
Warnung vor erneuter Welle im Winter (25.4.2020)
https://orf.at/stories/3163240/ Zitat: Der deutsche Charite-Virologe Christian Drosten gehört in der Coronavirus-Forschung zu den führenden Wissenschaftlern, mit seinen aufschlussreichen Analysen in zahlreichen öffentlichen Auftritten und seinem populären Podcast ist er darüber hinaus zur Instanz beim Erklären der Pandemie geworden.… Weiterlesen »Warnung vor erneuter Welle im Winter (25.4.2020)
Erster Lockdown für Ungeimpfte gesetzeskonform (30.3.2022)
https://orf.at/stories/3256717/ Zitat: Der erste Coronavirus-Lockdown für Ungeimpfte im November vergangenen Jahres ist gesetzeskonform gewesen. Das teilte der Verfassungsgerichtshof (VfGH) heute mit. Der Antrag einer Beschwerdeführerin, wonach der Lockdown gesetzeswidrig sei, wurde demnach abgewiesen. Vor etwa drei Wochen hatte eine öffentliche Verhandlung… Weiterlesen »Erster Lockdown für Ungeimpfte gesetzeskonform (30.3.2022)
Kurz plant keine Änderung (20.4.2020)
https://orf.at/stories/3161820/ Zitat: Mit dem Bekanntwerden des Ausmaßes der Coronavirus-Pandemie in Italien und des Hotspots Ischgl musste es ganz schnell gehen: Die ÖVP-Grünen-Regierung reagierte tatsächlich rasch und brachte mittlerweile drei umfassende Gesetzespakete im Eiltempo durchs Parlament. Doch nun werden immer… Weiterlesen »Kurz plant keine Änderung (20.4.2020)