https://www.derstandard.at/story/2000107420126/die-maer-von-den-fehlenden-wohnungen-in-wien Zitat: „Wir brauchen mehr Angebot“, sagte Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger am Montag im ORF-„Sommergespräch“ mit Tobias Pötzelsberger. Man war beim Thema Wohnen angelangt. „Wenn wir mehr Angebot haben, dann sinken auch die Preise“, so die Neos-Chefin mit eindringlichem Blick.… Weiterlesen »Die Mär von den fehlenden Wohnungen in Wien (27.8.2019)
https://www.facebook.com/1673371229636129/videos/986015678409293 Vergleicht man das mit der Antwort der SPÖ (und den Grünen) zu Frage 26 in der „Wahlkabine“, stellt sich das doch etwas anders dar. Was uns an dem so wirklich stört, ist die Philosophie der allermeisten Wahlwerbenden, sich… Weiterlesen »Eine sozialverträgliche Politik (20.8.2019)
https://kurier.at/wirtschaft/nach-rechtsruck-waehlen-argentinier-wieder-links/400579067 Zitat: Mauricio Macris Amtstage sind wohl gezählt. Das wurde ihm am Sonntag überraschend klar – und das auch noch überraschend deutlich. Er verlor eine – eigentlich der Kandidatenaufstellung dienende – Vorwahl mit nur 32 Prozent der Wählerstimmen. Gewinner… Weiterlesen »Nach Rechtsruck wählen Argentinier wieder links (18.8.2019)
https://noe.orf.at/stories/3008521/ Zitat: Das Stadtbild St. Pöltens ist stark im Wandel. Wohnbauten und Wirtschaftsprojekte verdrängen immer mehr Grünflächen. Eine Initiative der Stadt soll jetzt für mehr Erholungsgebiete sorgen. Ein neuer Park auf einem alten Fußballplatz ist bereits in Planung. …… Weiterlesen »Mehr Grünflächen für St. Pölten (14.8.2019)
https://orf.at/stories/3131274/ Zitat: Die Onlineprojektbörse Respekt.net hat heute Reformen für die Bestellung von Führungspersonen in wichtigen Kontrollinstitution der Republik gefordert. Als konkretes Beispiel nannte die Gründerin des Liberalen Forums, Heide Schmidt, den Verfassungsgerichtshof (VfGH). Auch für den Verwaltungsgerichtshof, den… Weiterlesen »Bestellungsmodus für VfGH-Richter (24.7.2019)
https://orf.at/stories/3128599/ Zitat: Die Mehrheit im Nationalrat für eine Reform des Parteiengesetzes steht. FPÖ, SPÖ und JETZT einigten sich am Sonntag auf einen gemeinsamen Antrag, wurde vonseiten der Verhandlungspartner der APA berichtet. Dieser beinhaltet Neuerungen bei Einzelspenden, eine neue Obergrenze… Weiterlesen »SPÖ, FPÖ und JETZT einig bei Reform (1.7.2019)
https://orf.at/stories/3128360/ Zitat: NEOS und JETZT haben in Sachen Parteienfinanzierung die fehlende Gesprächsbereitschaft bei ÖVP, SPÖ und FPÖ beklagt. Die ÖVP rechnet ihrerseits mit einem gemeinsamen Antrag von SPÖ und FPÖ und sprach von einer „Rendi-Wagner-Kickl-Allianz der Intransparenz“. Die Umgehung… Weiterlesen »Parteifinanzen: Keine ernsthaften Gespräche (28.6.2019)
https://burgenland.orf.at/stories/3001246/ Zitat: Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) mahnt im APA-Interview die Parteien im Nationalrat zur Zurückhaltung bei teuren Beschlüssen. Eine Koalition mit der Kurz-ÖVP sei für die SPÖ die einzig realistische Variante. Gut, nehmen wir also diese Wortmeldung… Weiterlesen »Doskozil: Nur Koalition mit ÖVP realistisch (20.6.2019)
https://orf.at/stories/3124508/ Zitat: Das Bundesparteipräsidium der SPÖ hat sich heute Nacht einstimmig für eine Empfehlung an den SPÖ-Parlamentsklub ausgesprochen, Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und der gesamten Bundesregierung das Misstrauen auszusprechen. Das gab Parteichefin Pamela Rendi-Wagner nach mehrstündigen Beratungen bekannt. … Weiterlesen »SPÖ-Präsidium für Misstrauensvotum (26.5.2019)
Warum drängt die DA in Zeiten wie diesen und eben aus gegebenem Anlass derart in Richtung einer umfassenden Verfassungsänderung? Das wird aus zwei gerade aktuellen Artikeln deutlich. Hier der erste: https://orf.at/stories/3123878/ Wovon ist da die Rede? Vom sich auftuenden… Weiterlesen »„Ibiza-Skandal“ erhöht Reformdruck (23.5.2019)