https://orf.at/stories/3263027/ Zitat: Erstmals seit 2019 hat die SPÖ ihre Anhängerinnen und Anhänger wieder zahlreich auf dem Wiener Rathausplatz versammelt. Dort zeigte sich die Sozialdemokratie selbstbewusst: Parteichefin Pamela Rendi-Wagner sparte nicht mit Kritik an der Bundesregierung, weder in puncto Pandemie… Weiterlesen »SPÖ-Kampfansage an Regierung (2.5.2022)
https://www.oe24.at/oesterreich/politik/trotz-kritik-an-teuerungen-spoe-erhoeht-mitgliedsbeitraege/517105769 Zitat: Zuletzt kritisierte die SPÖ, wie andere Parteien auch, die Teuerungen etwa bei Gas und Lebensmitteln. Die Regierung würde nicht gegensteuern, so ein Vorwurf. Jetzt erhöht die Partei selbst ihre Mitgliedsbeiträge, wie die ÖVP-Generalsekretärin Laura Sachslehner auf Twitter… Weiterlesen »SPÖ erhöht Mitgliedsbeiträge (22.4.2022)
Zitat aus dem ZIB 2-Interview vom 6.5.2020: Jetzt braucht es ALLE guten Ideen dieses Landes auf dem Tisch! … Denkverbote darf es nicht geben! Dies ist eine Aufforderung an alle Bürgerinnen und Bürger, sowie an alle Organisationen… Weiterlesen »ALLE Ideen des Landes (12.5.2020)
https://www.openpetition.eu/at/petition/online/onlineunterstuetzungserklaerungen-fuer-die-wien-wahl-2020 Zitat: Aktuell können Unterstützungserklärungen für die Zulassung zu Wahlen in Österreich nur auf dem zuständigen Amt bzw. der zuständigen Behörde persönlich ausgefüllt werden. Gerade in Zeiten von COVID-19 ist das nicht zumutbar. Wir haben die Technologie – Handysignatur, E-Card… Weiterlesen »Wien-Wahl: Online-Unterstützungserklärungen (23.4.2020)
https://wien.orf.at/stories/3044123/ Zitat: „Der letztmögliche Termin ist der geeignete – und das ist der 11. Oktober“: So hat Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) am Mittwoch den Termin für die Wiener Landtags- und Gemeinderatswahl begründet. Wie schon seit 3.10.2019 (also wenige… Weiterlesen »Wien-Wahl am 11. Oktober (15.4.2020)
Bitte ZUERST das Video ansehen! Und hier nun zur offenbar verfolgten Taktik der SPÖ bzw. Wiener Stadtverantwortlichen: Würde Wiener Wohnen den zahlreichen in Not geratenden Mietern die Mieten (ganz oder zum Teil – z.B. nur den Hauptmietzins) ERLASSEN, dann… Weiterlesen »Schein und Sein: Mietstundung vs. -erlass (3.4.2020)
Noch hält sich die Kritik der SPÖ an der Regierung und deren Vorgehen in Grenzen. Allerdings wird dies wohl nicht mehr lange so bleiben: Der „nationale Schulterschluss“ zeigt erste Risse (siehe dazu den Wiener Gesundheitsstadtrat Hacker). Aber wo bleiben… Weiterlesen »Eigeninitiative und Flexibilität der Sozialdemokratie (2.4.2020)
https://orf.at/stories/3158536/ Zitat: Angesichts der von der Regierung und den Ländern verordneten Bewegungseinschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus befürchten Experten eine Zunahme der Fälle häuslicher Gewalt. Um dem entgegenzuwirken, stellten Frauenministerin Susanne Raab (ÖVP) und Justizministerin Alma Zadic (Grüne) am Donnerstag… Weiterlesen »Maßnahmenpaket gegen häusliche Gewalt (19.3.2020)
https://www.derstandard.at/story/2000114702078/wiener-spoe-startet-mit-ludwig-rede-ins-wahljahr Zitat: Eigentlich wurde von dem großangekündigten Termin erwartet, dass Ludwig den Wahlkampf ausrufen würde. Doch der Stadtchef stellte gleich zu Beginn klar: „… Was ich auch nicht machen werde: den Wahlkampf ausrufen.“ Braucht er auch nicht, der… Weiterlesen »Ludwig will Gratis-Ganztagsschulen in Wien (18.2.2020)
https://kurier.at/politik/inland/streit-um-die-justiz-mit-sebastian-kurz-wie-die-spoe-ihr-personal-unterbringen-wollte/400748712 Was liest man denn hier? Zitat: „Unterlagen belegen, dass die SPÖ schon im Jahr 1997 generalstabsmäßig ihren Einfluss bei Richtern und Staatsanwälten ausbauen wollte.“ Und wohl nicht nur wollte, sondern seither aufgrund ihres Netzwerkes und der Beteiligung an… Weiterlesen »Justiz: Wie die SPÖ ihr Personal unterbringen wollte (10.2.2020)