https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK1159/index.shtml Zitat: Budgetausschuss widmet sich Initiativen aus dem Sozialbereich. Anträge wurden allesamt vertagt. Sprich: Wir nähern uns wieder dem politischen Normalbetrieb!
https://wien.orf.at/stories/3023925/ Zitat: Die Stadt Wien will ihre wertvollen Grünräume langfristig erhalten und für die Zukunft sichern. Passieren soll das mit dem „Leitbild Grünräume neu“. Darin festgelegt sind etwa Gebiete, in denen nicht neu gebaut werden darf. Hey, super!… Weiterlesen »Wien will Grünräume sichern (29.11.2019)
https://www.derstandard.at/story/2000111550738/wie-der-freie-fall-der-sozialdemokratie-aufzuhalten-ist Robert Misik stellt in diesem – eigentlich falsch betitelten – Artikel die Frage, wie man den freien Fall der Sozialdemokratie aufhalten kann – und ob überhaupt noch. Falsch betitelt weil es ja nicht um die Sozialdemokratie geht,… Weiterlesen »Den freien Fall der Sozialdemokratie aufhalten (26.11.2019)
Nimmt man die Wählerströme bei der gerade geschlagenen Landtagswahl in der Steiermark her, dann zeigen sich ebenso typische politische Entwicklungen wie bei der Mandatsverteilung: Da zerlegt es gerade zwei Parteien – die „Volksparteien“ SPÖ und FPÖ. Beide aus demselben… Weiterlesen »Steirische Landtagswahl – eine Analyse (25.11.2019)
Wie schon im Jahresbericht für 2021 erwähnt überlegt die Demokratische Alternative (DA), wie man die breite politische Mitte – über manche durchaus bestehende unterschiedliche Ansichten in manchen Detailaspekten hinweg, aber auf einem dennoch breiten Konsens in vielem beruhend -… Weiterlesen »Neuaufstellung der politischen Mitte (2.1.2022)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK1093/index.shtml Zitat: Aus der letzten Gesetzgebungsperiode aufgegriffen hat die SPÖ auch eine Verfassungsnovelle (60/A) und einen Gesetzentwurf für ein Informationsfreiheitsgesetz (61/A), die darauf abzielen, das Amtsgeheimnis durch eine umfassende Informationspflicht von Behörden und anderen staatlichen Stellen zu ersetzen. Beide… Weiterlesen »Amtsgeheimnis und Transparenz etc. (18.11.2019)
https://kurier.at/politik/inland/barbara-novak-menschen-erwarten-von-sp-politikern-mehr-bescheidenheit-als-von-anderen/400650044 Zitat: Alle Politiker stehen unter Beobachtung, sozialdemokratische noch viel stärker. Die Menschen erwarten sich von SPÖ-Politikern mehr Bescheidenheit als von anderen. Bescheidenheit ist eine Tugend, die heutzutage gerade bei Personen, die in führender Position tätig sind, Vorbildwirkung entfaltet.… Weiterlesen »„Menschen erwarten von SP-Politikern mehr Bescheidenheit als von anderen“ (28.10.2019)
Rudi Fußi-Video auf Facebook: MENSCHLICHKEIT SIEGT? Das Thema des Videos kennen wir: Seit Tagen gibt es Aufruhr in der SPÖ um eine angebliche Gage, und wer dieses Thema öffentlich gemacht hat. Rudi Fußi meint in seinem Video, dass… Weiterlesen »Berechtigte Kritik oder Inszenierung der eigenen Person? (23.10.2019)
https://orf.at/stories/3141471/ Zitat: Ein Bericht über ein angebliches Beraterhonorar für den Ex-Bundesgeschäftsführer Max Lercher schlägt weiterhin hohe Wellen. Dieser ortete am Wochenende einen Angriff aus den eigenen Reihen – am Sonntag wies nun SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch den Vorwurf zurück, falsch… Weiterlesen »SPÖ-Bundespartei weist Vorwürfe zurück (20.10.2019)
https://orf.at/stories/3140531/ Zitat: Der Reformprozess soll „rasch, effizient und zügig“ umgesetzt werden, so Rendi-Wagner, … Und andererseits (Zitat): Der Erneuerungsprozess soll nach den Worten der SPÖ-Chefin bis 1. Mai, den „Tag der Arbeit“, 2020 abgeschlossen sein. Herrschaften, das sind… Weiterlesen »Rendi-Wagners Plan zur SPÖ-Erneuerung (12.10.2019)